Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

16-05-2017 14:50 | Till Janzer

Tschechien schließt Klage gegen deutsche Pkw-Maut nicht aus

Tschechien will die Option wahren, sich der angekündigten österreichischen Klage gegen die deutsche Pkw-Maut anzuschließen. Man wolle zunächst abwarten, wie sich die EU-Kommission verhalte, hieß es nach der Kabinettssitzung am Montag in Prag. Premier Bohuslav Sobotka (Sozialdemokraten) kritisierte dabei abermals die geplanten Steuererleichterungen für deutsche Autofahrer. Tschechische Ministerialbeamte befürchten jedoch, unter einer etwaigen Klage könnten tschechisch-deutsche Verkehrsprojekte leiden. Deshalb ist Prag bisher eher zurückhaltend in der Frage.

Präsident Zeman ehrt Opfer des Massakers von Nanking

Bei seinem Besuch in China hat Staatspräsident Miloš Zeman die Opfer des Massakers von Nanking geehrt. Japanische Truppen haben 1937/38 in der Stadt mehr als 200.000 Zivilisten und Kriegsgefangene ermordet sowie Frauen vergewaltigt. Zeman legte zusammen mit seiner Frau am Mahnmal in Nanking einen Kranz nieder. Der tschechische Präsident ist damit einer der ersten ausländischen Staatsmänner, der das Mahnmal besucht hat.

Sozialdemokraten erwägen eigenen Präsidentschaftskandidaten

Die Sozialdemokraten erwägen, einen eigenen Kandidaten für die Präsidentschaftswahl aufzustellen. Unter den bisherigen Bewerbern gebe es keinen geeigneten linksgerichteten Kandidaten, begründete Premier Bohuslav Sobotka am Dienstag. Amtsinhaber Miloš Zeman habe mit seinem Verhalten in der Regierungskrise viele Sympathien bei den Sozialdemokraten verspielt, so Partei- und Regierungschef Sobotka. Zudem drohe ein Machtbündnis Zemans mit einem möglichen Premier Andrej Babiš, dem Chef der Partei Ano.

Zeman hat bereits kundgetan, dass er für weitere fünf Jahre kandidieren will. Die Präsidentschaftswahl findet Anfang 2018 statt. Zum zweiten Mal wird das tschechische Staatsoberhaupt dabei direkt vom Volk bestimmt.

Premier Sobotka für Termin zur Einführung des Euro

Premier Bohuslav Sobotka hat sich dafür ausgesprochen, einen Termin für die Einführung des Euro in Tschechien festzulegen. Als Grund nannte der Sozialdemokrat, dass sich nach den Wahlen in Deutschland und Frankreich der Integrationsprozess in der Euro-Zone beschleunigen könnte. Tschechien dürfe sich dann nicht an der Peripherie der EU bewegen, mahnte Sobotka in einer Rede beim Handelskammertag in Prag. Die Frage laute daher nicht, ob, sondern wann die Tschechische Republik die gemeinsame europäische Währung einführt. Laut dem Premier muss diese Debatte unmittelbar nach den Parlamentswahlen im Oktober gestartet werden.

Interesse deutscher Firmen an tschechischen Zulieferern steigt weiter

Das Interesse deutscher Firmen an tschechischen Zulieferern steigt zunehmend. Grund seien die guten Wirtschaftsaussichten im Nachbarland, so Vertreter der Handelsagentur CzechTrade bei der siebten tschechisch-deutschen Unternehmerbörse Sourcing Days in Plzeň / Pilsen. Wie der Leiter des Büros der Agentur in Düsseldorf, Adam Jareš, erklärte, ist Tschechien im vergangenen Jahr erstmals in die Top10 der deutschen Handelspartnerländer aufgestiegen. Dabei konnte Belgien verdrängt werden. In diesem Jahr geht das Wachstum bisher weiter. Laut CzechTrade legte der tschechische Export nach Deutschland allein im März um zwölf Prozent zu.

Europäischer Denkmalschutz-Preis geht nach Kuks

Das Barockspital im nordostböhmischen Kuks hat den renommierten europäischen Denkmalschutzpreis erhalten. Die Auszeichnung wurde am Montagabend im finnischen Turku verliehen, noch sieben weitere europäische Kulturdenkmäler wurden mit dem Preis geehrt. Hinter dem europäischen Denkmalschutz-Preis steht die Organisation Europa Nostra, er wird seit 15 Jahren vergeben und ist mit 10.000 Euro dotiert.

Griechenland: Bewährungsstrafe für Tschechen wegen Spionage

Zwei Jahre und sechs Monate auf Bewährung lautet das Urteil für zwei Tschechen, die in Griechenland wegen Spionage angeklagt sind. Dies entschied ein Gericht in Mytilini auf der Insel Lesbos. Die zwei Software-Entwickler sollen militärische Sperranlagen an der Grenze zur Türkei fotografiert und sich somit der Spionage schuldig gemacht haben. Die Tschechen bestreiten die Vorwürfe jedoch weiterhin und wollen in Berufung gehen.

Das Wetter am Mittwoch, 17. Mai

Am Mittwoch ist es in Tschechien heiter bis sonnig. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 20 bis 24 Grad Celsius.