Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

15-05-2017 14:27 | Strahinja Bućan

Sobotka lehnt Schillerová als Finanzministerin ab

Ein Ende der Regierungskrise scheint in weite Ferne gerückt. Premier Bohuslav Sobotka (Sozialdemokraten) hat einen Kompromissvorschlag der Partei Ano von Finanzminister Andrej Babiš abgelehnt und will weder Alena Schillerová nicht zur Finanzministerin ernennen. Es bestehen Zweifel an der Unabhängigkeit der Kandidatin von der umstrittenen Politik Andrej Babišs und seinen wirtschaftlichen Skandalen, begründete Sobotka seine Entscheidung. Die derzeitige Staatssekretärin Schillerová. Die Sozialdemokraten fordern weiterhin einen Rücktritt von Finanzminister Babiš, jedoch dürfe der Nachfolger keine Bindungen zu Agrofert, dem ehemaligen Konzern des Vizepremiers, haben.

Partei Ano will bis Mittwoch neuen Kandidaten für Finanzministerium präsentieren

Die Partei Ano von Finanzminister Andrej Babiš hat irritiert auf die Ablehnung von Alena Schillerová als neue Chefin des Finanzressorts reagiert. Er verstehe die Entscheidung von Premier Sobotka nicht, Schillerová nicht zu seiner Nachfolgerin zu machen, so Babis. Die Partei Ano wolle die Regierungskrise schnell beenden, der Premier würde dies aber verhindern, so der Vizepremier. Die Partei Ano will nun bis Mittwoch mit einem neuen Kandidaten für das Amt des Finanzministers kommen.

Tschechische Politiker: Zemans Entgleisung ist „ein schlechter Witz“

Gleich zu Beginn seines Treffens mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Peking hat Staatsoberhaupt Miloš Zeman davon gesprochen, dass man Journalisten mithin „liquidieren“ sollte. Tschechische Politiker verurteilten diese Aussage als „sehr schlechten Witz“. So bedeutete Außenminister Lubomír Zaorálek (Sozialdemokraten), er missbillige außerordentlich, was Zeman da geäußert habe. Dies sei, diplomatisch ausgedrückt „etwas sehr Missratenes“, ergänzte Zaorálek. Präsidentensprecher Jiří Ovčáček erklärte, dies sei nur ein typisches Bonmot von Zeman gewesen.

Tschechien und EU-Kommission richten in Prag gemeinsam Sicherheitskonferenz aus

Eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik und die Abwehr von gemeinsamen Bedrohungen sollen Themen einer Sicherheitskonferenz im Juni in Prag sein. Organisiert wird das Treffen von der tschechischen Regierung und der Europäischen Kommission. Die Konferenz soll ein Beitrag Tschechiens zur europäischen Sicherheit und Zukunft werden, so Premier Bohuslav Sobotka (Sozialdemokraten). Erwartet werden unter anderem EU-Kommissions-Präsident Jean-Claude Juncker, EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sowie weitere führende Politiker Europas.

Sobotka: Trotz Krise Hochgeschwindigkeitsbahnen Priorität

Die Regierung sollte noch innerhalb der verbleibenden Mandatszeit ein Konzept für Hochgeschwindigkeitszugverbindungen ausarbeiten. Dies sagte Premier Bohuslav Sobotka (Sozialdemokraten) am Rande der Beratungen der Koalitionsspitzen am Montag. Die Debatte über den Bahnverkehr musste jedoch vertagt werden, da sich Verkehrsminister Dan Ťok (Partei Ano) derzeit zu Gesprächen in China befindet.

Originalmanuskript von Kafkas Prozess in Berlin zu sehen

Die Originalhandschrift eines der wichtigsten Werke des 20. Jahrhunderts wird ab 30. Juni im Martin-Gropius-Bau in Berlin zu sehen sein. Das Manuskript des „Prozesses“ des Prager deutschsprachigen Schriftstellers Franz Kafka wird dabei in der Form präsentiert, wie es von Kafka-Freund und Herausgeber Max Brod aufgearbeitet wurde. „Der Prozess“ wurde 1925 nach dem Tod des Autors das erste Mal herausgegeben. 1988 kaufte die Bundesrepublik Deutschland die Handschrift für rund 3,5 Millionen D-Mark, womit das Werk eine der teuersten Originalabschriften ist.

Das Wetter am Dienstag, den 16. Mai

Nach Auflösung von Frühnebelfeldern wird es am Dienstag teils klar und teils bewölkt in Tschechien. Örtlich sind vereinzelte Schauer möglich. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei angenehmen 18 bis 22 Grad Celsius.