Täglicher Nachrichtenüberblick

Tschechien, Deutschland und Slowakei wollen stärkeres Europa gemeinsam schaffen

Tschechien, Deutschland und die Slowakei wollen ein stärkeres und gemeinsam agierendes Europa schaffen. Europa soll wettbewerbsfähig sein, Sicherheit gewähren und sich in der globalisierten Welt behaupten können. Dies steht in einer Erklärung von Außenministern Lubomír Zaorálek, Sigmar Gabriel und Miroslav Lajčák, die am Montag zum 25. Jahrestag des tschechoslowakisch-deutschen Nachbarschaftsvertrags veröffentlicht wurde. Der Vertrag von 1992 habe die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Kontakte gestärkt und zur Verbesserung der gegenseitigen Beziehungen beigetragen, heißt es weiter in der Erklärung.

Der Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik und Bundesrepublik Deutschland wurde am 27. Februar 1992 unterzeichnet.

Tschechien erneuert bilaterale Beziehungen mit dem Sudan

Tschechien wird bilaterale Beziehungen mit dem Sudan im Wirtschafts- und Sicherheitsbereich erneuern, die nach der Inhaftierung eines tschechischen Bürgers 2015 unterbrochen worden waren. Dies teilte Außenminister Lubomír Zaorálek in der Nacht auf Montag mit. Kurz vor Mitternacht hat er den Tschechen Petr Jašek aus dem Khartum geholt. Der christliche Missionar hat insgesamt 14 Monate in sudanischen Gefängnissen verbracht. Im Januar wurde er unter anderem wegen angeblicher Spionage zu 24 Jahren Haft verurteilt. Am Sonntag hat der sudanesische Präsident Umar al-Baschir nach Verhandlungen mit dem tschechischen Außenminister die Freilassung des Mannes angeordnet.

Sobotka: Am V4-Sondergipfel über Lebensmittel soll EU-Vertreter teilnehmen

Premier Bohuslav Sobotka (Sozialdemokraten) schlägt vor, dass am bevorstehenden V4-Sondergipfel über die Lebensqualität auch ein Vertreter der EU-Kommission teilnehmen soll. Die EU-Landwirtschaftsminister könnten dann Sobotka zufolge schnell konkrete Vorschläge zur Lösung der Situation vorlegen. Dies teilte der Premier am Montag mit. Der Sondergipfel der Visegrad-Länder soll sich mit der unterschiedlichen Zusammensetzung der Lebensmittel beschäftigen, die in die Supermärkte in West- und in Osteuropa geliefert werden.

Rechnungshof: Einführung des europäischen Eisenbahnsystems stagniert

Die Einführung des integrierten europäischen Eisenbahnsystems in Tschechien stagniert. Zu diesem Schluss ist der Oberste Rechnungshof gekommen. Ihm zufolge seien aktuell nur 22 Kilometer Schienen hierzulande anstatt der geplanten 1300 Kilometer mit dem Europäischen System für Zugsteuerung und Zugsicherung (ETCS) ausgestattet. Die frühere Ressortleitung und eine langsame Entwicklung der Technologie seien für die Verspätung verantwortlich, führte dazu das Verkehrsministerium am Montag an. Der Rechnungshof überprüfte den Aufbau der Eisenbahnsysteme in den Jahren 2009 bis 2019 und kontrollierte sechs Projekte in einem Gesamtwert von 2,1 Milliarden Kronen.

Polizei ermittelt gegen früheren Chef der staatlichen Materialverwaltung

Die Polizei hat Ermittlungen gegen den ehemaligen Chef der staatlichen Materialverwaltung (SSHR) Ondrej Páleník eingeleitet. Er hat vom Januar 2012 bis Februar 2014 die Materialverwaltung geleitet. Laut der Strafanzeige, die von seinem Nachfolger Pavel Švagr eingereicht wurde, hat Páleník Verträge abgeschlossen, die den Staat benachteiligt haben. Die Strafanzeige betrifft konkret den Fall Viktoriagruppe. In Folge der Insolvenz des deutschen Unternehmens wurden Millionen Liter tschechische Dieselreserven monatelang in Lagern in Deutschland blockiert. Gegen Páleník läuft außerdem ein Strafverfahren wegen seiner Tätigkeit als Chef des Militärgeheimdienstes.

Staat ehrt Ritter und Damen der tschechischen Kultur

Kulturminister Daniel Herman (Christdemokraten) hat am Sonntagabend in Prag Ritter, Damen und Mäzene der tschechischen Kultur zum dritten Mal ernannt. Die Auszeichnung wird an Künstler verliehen, die einen besonderen Beitrag zur Entwicklung der geistigen, ethischen und kulturellen Werte geleistet haben. Die Preisträger in diesem Jahr sind unter anderem die Ärztin, Schriftstellerin und Gründerin des Hospizwesens hierzulande, Marie Svatošová, die Cembalistin Zuzana Růžičková, der Bildhauer Otmar Oliva und der evangelische Geistliche Svatopluk Karásek.

Das Wetter am Dienstag, 28. Februar

Am Dienstag ist es in Tschechien überwiegend wolkig. Im böhmischen Landesteil ist mit Regen und ab 800-Meter-Lagen mit Schneefall zu rechnen. Die Tageshöchsttemperaturen erreichen 5 bis 10 Grad Celsius, im Osten des Landes 10 bis 15 Grad Celsius, in Lagen um 1000 Meter 1 Grad Celsius.