Nachrichten

Mehr tschechische Roma beantragen Asyl in Kanada nach der Aufhebung der Visumpflicht

Mehr tschechische Roma beantragen Asyl in Kanada, meldet die heutige Ausgabe der kanadischen Tageszeitung Toronto Star. Die Visumpflicht für Tschechen, die nach Kanada reisen wollen, wurde am 1. November 2007 aufgehoben. Bis zum Jahresende haben 83 tschechische Roma einen Asylantrag gestellt, im Januar stieg die Zahl um weitere 45 Anträge. Vor dem 1. November haben die kanadischen Ämter keinen einzigen Antrag registriert. Dieser Trend rufe laut der Zeitung Befürchtungen hervor, dass sich die Situation von 1996 wiederholen könnte – damals sind nach der Aufhebung der Visumpflicht ungefähr 4.000 tschechische Roma nach Kanada eingewandert. Sollte dieser Fall wieder eintreten, zieht die kanadische Regierung in Erwägung, die Visumpflicht für Tschechen wieder einzuführen. Der tschechische Premier Mirek Topolánek halte das aber für unwahrscheinlich

Der in Afghanistan schwer verletzte tschechische Soldat wird am Mittwoch nach Prag gebracht

Der tschechische Soldat, der am Montag bei einem Selbstmordattentat schwer verletzt worden war, wurde am Mittwoch mit einem britischen Militärflugzeug nach Prag gebracht und ins Militärkrankenhaus eingeliefert. Das hat am Mittwoch ein Sprecher der Militärpolizei mitgeteilt. Der Leichnam des Soldaten Milan Štěrba, der beim Attentat sofort ums Leben kam, wird erst am Freitag nach Tschechien gebracht. Das Attentat wurde in der instabilen afghanischen Südprovinz Hílmand verübt, wo die tschechischen Spezialeinheiten der Militärpolizei eingesetzt sind.

Lustrationsgesetze bleiben in Kraft

Die tschechischen Lustrationsgesetze bleiben in Kraft. Das hat am Mittwoch das Abgeordnetenhaus entschieden. Der kommunistische Gesetzesvorschlag, der die Lustrationsgesetze abschaffen wollte, wurde nur von 33 der 172 anwesenden Abgeordneten unterstützt. Weiterhin werden diejenigen, die sich um Spitzenfunktionen in Verwaltung, Justiz, Armee oder in öffentlich-rechtlichen Medien bewerben, eine Beglaubigung vom Innenministerium vorlegen müssen, dass sie vor 1989 keine Mitglieder oder Mitarbeiter der Staatssicherheit StB waren.

Prager Gericht bestätigt Verbot des kommunistischen Jugendverbandes

Das Prager Stadtgericht hat in erster Instanz das Verbot des kommunistischen Jugendverbandes vom Oktober 2006 bestätigt. Zugleich wies das Gericht eine Klage des Jugendverbandes gegen das Innenministerium ab. Bei dem Verbot sei das Ministerium im Einklang mit den geltenden Gesetzen vorgegangen, heißt es in der Urteilsbegründung. Das Innenministerium hatte damals befunden, dass das Programm des kommunistischen Jugendverbandes gegen die Verfassung und die Grundrechte verstoße. In dem Programm hatten die jungen Kommunisten gefordert, das Privateigentum an Produktionsmitteln abzuschaffen und eine Vergesellschaftung einzuleiten. Das jetzige Urteil ist noch nicht rechtskräftig und es kann dagegen Berufung eingelegt werden.

Eurostat: Tschechien gehört zu EU-Ländern mit geringster Kriminalität

Tschechien gehört zu den Ländern Europas mit der statistisch geringsten Zahl an Straftaten. Dies geht aus den nun veröffentlichten Angaben des europäischen Statistikamtes Eurostat für das Jahr 2006 hervor. Den Zahlen nach wurde jeder dreißigste tschechische Bürger straffällig. Die schlechteste Bilanz hat Schweden, dort wurde jeder Siebte straffällig. Die wenigsten Straftaten vermeldete Zypern mit einer auf 100 Einwohner. Presseberichte warnen jedoch vor voreiligen Schlüssen. So könnten Unterschiede im Rechtssystem, in der Arbeit der Polizei und in der Bereitschaft der Bürger, Straftaten zu melden, die Ergebnisse stark beeinflusst haben. Zudem unterscheide die Statistik nicht zwischen leichten und schweren Verbrechen.

Schloss Opočno in Ostböhmen bleibt im Staatsbesitz, die Familie Colloredo-Mannsfeld geht leer aus

Das Kreisgericht in Rychnov nad Kneznou hat am Mittwoch die Wiederaufnahme des Gerichtsverfahrens abgelehnt, in dem Kristina Colloredo-Mannsfeld das Schloss Opočno in Ostböhmen vom tschechischen Staat zurückfordert. Die Wiederaufnahme des Verfahrens hatte die Erbin des Fürstenhauses wegen neu entdeckter Archivmaterialien angestrebt. Kristina Colloredo-Mannsfeld beansprucht das Schloss seit 1991, zuerst wurde es ihr zugesprochen, in einem Berufungsverfahren wurde es 2007 wieder dem Staat zugeschlagen. Das Schloss in Opočno hatten 1942 die deutschen Besatzer konfisziert, nach dem Krieg ging es durch die Beneš-Dekrete an den Staat über. Die Familie Colloredo-Mannsfeld emigrierte nach der kommunistischen Machtergreifung 1948 nach Österreich.

Abgeordnetenhaus beschließt, Einführung biometrische Pässe zu verschieben

Das tschechische Abgeordnetenhaus hat am Mittwoch beschlossen, die Einführung von Reisepässen mit biometrischen Daten zu verschieben. Den Vorschlag hatte die Regierungskoalition eingereicht. Ursprünglich sollten die Pässe bereits zum 1. Mai dieses Jahres in Tschechien eingeführt werden, als neuer Termin ist der 1. April kommenden Jahres vorgesehen. Der Änderung müssen noch der Senat sowie Staatspräsident Václav Klaus zustimmen. Grund für die Verschiebung sind laut der tschechischen Regierung neue technische Anforderungen der Europäischen Union an die biometrischen Pässe.

Anzahl der Tuberkuloseerkrankungen sinkt in Tschechien jährlich um 7 Prozent

Die Anzahl der Tuberkuloseerkrankungen sinkt in Tschechien jährlich um sieben Prozent, das hat am Mittwoch der leitende Facharzt am Tuberkulosezentrum der Universitätsklinik in Prag, Jiří Homolka, mitgeteilt. Trotz dem positiven Trend sei es weiterhin notwendig, Neugeborene gegen die Krankheit zu impfen und die Elfjährigen nachzuimpfen, so Homolka. Seit dem Wegfall der Grenzkontrollen durch den Schengen-Beitritt sei die Zahl der Tuberkulose-Fälle bei Ausländern in Tschechien gestiegen, sagte der Arzt weiter. Im vergangenen Jahr wurden in Tschechien 814 Fälle von Tuberkulose gemeldet.

Auf den Straßen in Brünn sind Plakate mit der dänischen Karikatur Mohammeds erschienen

Auf den Straßen in Brünn sind Plakate mit der umstrittenen dänischen Karikatur Mohammeds erschienen, die 2005 veröffentlicht wurden und eine Serie von gewalttätigen muslimischen Demonstrationen in der Welt entfachten. Die Karikaturen sind ohne Genehmigung der Stadt im Zentrum an einigen Stellen plakatiert. Unter der Karikatur stehen die Aufschrift „Freiheit ist nicht umsonst“ und die Unterschrift „Freiheitsfreunde“. Mitglieder der islamischen Kommunität in Brünn zeigten sich überrascht, wollen aber keine weiteren Schritte unternehmen, teilte ein Mitglied der Brünner islamischen Stiftung Hani Baloush. Den Fall hat der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg kritisiert. Mit der Pressefreiheit habe das nichts zu tun, so Schwarzenberg. Mit dem Fall beschäftigt sich die Polizei.

Das Wetter

Heute ist es in Tschechien weiterhin vorwiegend bedeckt, wechselhaft mit Schnee- und Regenschauern. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 1 bis 5 Grad Celsius.