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Topolánek: Gebührensystem im Gesundheitswesen kann sich nach Analyse ändern

Das Kabinett will das System der Gebühren im Gesundheitswesen nach drei Monaten seit dessen Einführung analysieren. Nach Worten von Premier Mirek Topolánek kann die Analyse zu Änderungen im Gebührensystem führen. Das sagte Topolánek am Sonntag in einer vom privaten TV-Sender Prima ausgestrahlten Debatte. Der Premier wies darauf hin, dass in dem Fall die Vizechefin der christdemokratischen Abgeordnetenfraktion, Michaela Šojdrová, ihren Vorschlag zur Aufhebung der Gebühren für den Aufenthalt der Neugeborenen im Krankenhaus zurücknehmen würde. Die Christdemokratin unterbreitete den Entwurf am vergangenen Mittwoch in der Zeit, als sich die Regierungskoalition darüber einigte, die Auswirkungen sämtlicher im Gesundheitswesen eingeführter Gebühren während des nächsten Monats auszuwerten.

Topolánek unterbreitet bilanzierenden Bericht über Regierungstätigkeit

Premier Mirek Topolánek wird am Montag den Bericht über die Tätigkeit des Kabinetts im vergangenen Jahr vorlegen. Der Premier sagte gegenüber dem TV-Sender Prima, er sei völlig zufrieden damit, was dem Kabinett gelingt vom Regierungsprogramm zu verwirklichen. Dem Premier zufolge ist die Regierung bei der Durchsetzung ihrer Vorhaben im Abgeordnetenhaus erfolgreich. „Bislang gelingt es uns aber nicht die Öffentlichkeit zu überzeugen, “ erklärte der Premier. Er räumte ein, dass einzelne Schritte des Kabinetts als unpopulär wahrgenommen werden können.

Bursík ist gegen die Überprüfung des Lissabon-Vertrags durch das Verfassungsgericht

Der Vorschlag der Bürgerdemokraten (ODS), den Lissabon-Vertrag vom Verfassungsgericht überprüfen zu lassen, kann nach Meinung des Vizepremiers und Parteichefs der Grünen, Martin Bursík, die Stellung Tschechiens während seiner EU-Ratspräsidentschaft erschweren. Mit dem Lissabon-Vertrag wird sich das Abgeordnetenhaus nächste Woche in erster Lesung befassen. Die ODS will jedoch zuerst auf die Entscheidung des Verfassungsgerichts warten. Aus dem Grund kommt das Unterhaus des Parlaments wahrscheinlich erst im Herbst dazu, das Dokument zu verabschieden.

Grüne berufen Demonstration für Tibet ein

Die Partei der Grünen und einige Bürgerinitiativen haben für den Sonntagabend vor die chinesische Botschaft in Prag eine Demonstration für Tibet einberufen. Sie protestierten dagegen, wie die chinesische Armee und Polizei gegen die demonstrierenden Tibeter eingreift. In Tibet begannen am vergangenen Freitag starke Proteste gegen die chinesische Fremdherrschaft. Den Informationen der Exiltibeter zufolge kamen bei den Protesten 80 Menschen ums Leben.

Topolánek: Čunek bereitet Materialien für Schwarzenberg vor

Der Parteichef der Christdemokraten Jiří Čunek wird in die Regierung zurückkehren, sobald sein Streit mit Außenminister Karel Schwarzenberg beendet wird. Čunek bereitet Materialien über seine Eigentumsverhältnisse vor, die er dem Außenminister vorlegen will. Das sagte Premier Mirek Topolánek am Sonntag gegenüber dem privaten TV-Sender Prima.

ČSA soll bis zum Jahresende privatisiert werden

Über die Privatisierung der tschechischen Fluggesellschaft ČSA wird das Kabinett bis zum Jahresende und spätestens am Anfang des nächsten Jahres entscheiden. Das Finanzministerium wird dem Kabinett den Verkauf des ganzen 90-prozentigen staatlichen Anteils an der Gesellschaft einem strategischen Interessenten vorschlagen. Das sagte der stellvertretende Finanzminister Ivan Fuksa am Sonntag im Tschechischen Fernsehen. Fuksa zufolge könnte der Staat für den Verkauf 4,5 bis 5 Milliarden Kronen (180 bis 200 Millionen Euro) bekommen.

Innenministerium schlägt doppelte Staatsbürgerschaft für ehemalige tschechische Bürger vor

Ehemalige tschechische Bürger und ihre Kinder, die im Ausland leben und die tschechische Staatsbürgerschaft beantragen, müssten künftig nicht mehr ihre bisherige Staatsbürgerschaft aufgeben. Dies sieht der neue Gesetzentwurf über die Staatsbürgerschaft vor, den Innenminister Ivan Langer am Montag dem Kabinett vorlegen wird. Derjenige, der um die Erteilung der Staatsbürgerschaft der Tschechischen Republik ersuchen wird, wird dem Entwurf zufolge nicht mehr verpflichtet sein, einen Beleg über den Verzicht auf die bisherige Staatsbürgerschaft vorzulegen.

In Prag beginnen Irische Tage

Am 17. März, dem St. Patrick-Tag, werden auf dem Altstädter Ring in Prag die Irischen Tage eröffnet. Die Besucher können sich auf irische Musik und irische Tänze freuen. Am 23. März werden die Irischen Tage mit einer Meisterschaft im Austernöffnen den Höhepunkt erreichen. Chefköche aus namhaften Hotels und Restaurants werden dabei um den Titel des tschechischen Meisters im Austernöffnen kämpfen.

Model Zuzana Jandová wurde zur Miss der Tschechischen Republik gewählt

Zur neuen Miss der Tschechischen Republik ist am Samstag in Brünn die 20-jährige Zuzana Jandová gewählt worden. Jandová, die als Model arbeitet, gehörte zu den Favoritinnen des Wettbewerbs. In der Jury war auch die Siegerin des Wettbewerbs von 2006 und Miss World, Taťána Kuchařová.

Skicross-Weltmeister Kraus gewann Serie Jeep King of the Mountain

Der tschechische Skicross-Weltmeister Tomáš Kraus hat zum ersten Mal in seiner Karriere die US-Serie Jeep King of the Mountain gewonnen. Im letzten Rennen der Serie in Sun Valley belegte der diesjährige Weltcupsieger am Samstag den 2. Platz.

Das Wetter

Am Montag wird es in Tschechien vorwiegend bedeckt sein, es ist mit Regenschauern zu rechnen. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 4 bis 8 Grad Celsius.