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Deutsche Bundeskanzlerin Merkel kommt nach Prag

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel wird heute erstmals nach ihrem Amtsantritt zu einem Besuch in Tschechien erwartet. Am Abend wird sie in Prag mit Premier Mirek Topolanek und Staatspräsident Vaclav Klaus zusammentreffen. Als derzeitige Vorsitzende des Europäischen Rates will Merkel vor allem für eine Wiederbelebung der geplanten EU-Verfassung werben. Klaus und Topolanek lehnen den bisherigen Entwurf des Verfassungsvertrags ab und fordern ein einfacheres Dokument.

Versammlung anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktages in Prag

Die Menschen in Tschechien dürfen nicht vergessen, was zur Vernichtung der vor allem jüdischen Mitbürger im Laufe des Zweiten Weltkrieges geführt hat. Dies sagte Premier Mirek Topolanek aus Anlass des morgigen Internationalen Holocaust-Gedenktages auf einer Versammlung, die am Freitagvormittag im Prager Gebäude des Senats stattfand. Würde man erneut zulassen, dass das Prinzip der individuellen Freiheit durch den Geist des Kollektivismus verdrängt werde, eröffne sich der Weg zur Entstehung eines neuen Holocausts, sagte Topolanek. Der Antisemitismus ist ihm zufolge immer noch lebendig. Unter den Teilnehmern der feierlichen Gedenkstunde waren auch Holocaustüberlebende sowie offizielle Vertreter der Föderation jüdischer Gemeinden in Tschechien.

Außenminister Schwarzenberg in Brüssel

"Die internationale Gemeinschaft will die Initiative in Afghanistan behalten," sagte NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer am Freitag in Brüssel nach einem Treffe der 26 NATO-Außenminister. In Bezug auf die im kommenden Frühjahr erwartete Großoffensive der Taliban sagte der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg, dass ein Erfolg der Mission in Afghanistan nicht nur durch militärische Aktionen, sondern auch durch Hilfeleistungen auf allen Ebenen sowie vertrauensbildende Maßnahmen für die Bevölkerung herbeizuführen sei. Schwarzenberg verwies auch darauf, dass Tschechien ein Militärlazarett nach Afghanistan entsenden will. Dort sind derzeit 150 tschechische Soldaten präsent.

Vaclav Jehlicka wird neuer Kulturminister

Heute Nachmittag hat Präsident Vaclav Klaus einen neuen Kulturminister auf der Prager Burg ernennen. Der christdemokratische Senator Vaclav Jehlicka, der Vorsitzender des Senatausschusses für Kultur ist, löst damit Helena Trestikova ab, die am Mittwoch nach nur 16 Tagen im Amt zurückgetreten war.

Beraterin von Premier Topolanek lehnt Vorwürfe wegen angeblicher Druckausübung ab

Die Beraterin des Regierungschefs, Katerina Dostalova, streitet ab, auf die mittlerweile zurückgetretene Kulturministerin Helena Trestikova Druck ausgeübt zu haben. Die in verschiedenen Medien publizierten Informationen, denen zufolge sie die Ex-Ministerin dazu gezwungen haben soll, den ehemaligen Vize-Kulturminister Frantisek Formanek in ihr engstes Mitarbeiterteam zu integrieren, bezeichnet Dostalova als unwahr. Trestikova nannte am Mittwoch die wiederholte Druckausübung als Hauptgrund für ihre Entscheidung, das Amt niederzulegen.

Verhandlungen über Visa freien Verkehr mit den USA vorgesehen

Über technische Bedingungen des Visa freien Verkehrs zwischen den USA und der Tschechischen Republik wird ein Expertenteam des tschechischen Innenministeriums verhandeln. Wegen einer eventuellen Aufhebung der Visumspflicht besuchte in dieser Woche Paul Rosenzweig, Sekretär des US-amerikanischen Ministers für innere Sicherheit, die tschechische Hauptstadt. Am 31. Januar werden fünf Mitarbeiter des tschechischen Innenministeriums in die USA abreisen. Als Hauptthemen der bevorstehenden Gespräche bezeichnete der Sprecher des Ministeriums die Ausstellung von Reisepässen mit biometrischen Daten und den Austausch von. Daten über verloren gegangene und gestohlene Dokumente.

Tschechische Militärpolizisten mit neuen Aufgaben im Irak beauftragt

Mit einer feierlichen Versammlung auf dem Prager Berg Vitkov haben am Freitag die Angehörigen des 12. Kontingents der tschechischen Militärpolizei ihre Tätigkeit im Irak beendet. Im Zeitraum vom Dezember 2003 bis Anfang dieses Jahres waren insgesamt 1200 tschechische Militärpolizisten als Bestandteil der multinationalen Streitkräfte im Irak tätig. Das 12. Kontingent wird nun in die im mittelböhmischen Jince stationierte 13. Artilleriebrigade integriert, um demnächst neue Aufgaben im Irak zu erfüllen. In der südirakischen Stadt Basra sollen die Tschechen die einzelnen Stationen der irakischen Polizei besuchen, um ihre Arbeit zu kontrollieren.

Veruntreuung: Haftstrafe für Opfer der Nigeria-Connection

Das Bezirksgericht im ostböhmischen Nachod hat den ehemaligen Geschäftsführer einer Landwirtschaftsgenossenschaft zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Der Mann hatte rund zehn Millionen Kronen (ca. 350.000 Euro) aus dem Eigentum der Genossenschaft und weiterer Gläubiger auf afrikanische Konten überwiesen, von wo das Geld verschwunden war. Er war dabei auf die so genannte Nigeria-Connection, hereingefallen, die Geschäftsleuten gewinnträchtige Transaktionen anbietet, dafür aber Vorauszahlungen verlangt. Laut dem Angeklagten hat die Führung der Genossenschaft von den Zahlungen gewusst.

Kyrill-Bilanz: Orkanschäden betragen 46,5 Millionen Euro

Klienten der tschechischen Versicherungsanstalten haben nach dem Orkan, der in den vergangenen Tagen das Gebiet Tschechiens heimsuchte, 42.700 Schäden im Wert von ca. 38 Millionen Euro (1,06 Milliarden Kronen) gemeldet. Nach Schätzungen der Tschechischen Assoziation der Versicherungsanstalten wurden durch den Orkan Kyrill mehr als 46.000 Schäden für 46,5 Millionen Euro (1,3 Milliarden Kronen) verursacht.

Bußgeld für Nichteinhaltung von Walbetretungsverbot

In Tschechien gilt für mehrere Regionen das Verbot, den Wald zu betreten. Für dessen Nichteinhaltung droht hohes Bußgeld bis zu 50.000 Kronen, rund 1700 Euro. Bei rechtlichen Personen wie zum Beispiel Firmen, auf die sich keine Ausnahme bezieht, kann die Bußgeldhöhe bis auf zehn Millionen Kronen hinaufklettern. Dem Sprecher der staatlichen Forstverwaltung Lesy CR zufolge, werden Wachstreifen insbesondere die eventuellen Waldbesucher vor der bestehenden Lebensgefahr warnen. Außer ihnen verfügen die Polizei und zuständige Gemeindeämter über die Kompetenz, Bußgeld für das Betreten des Waldes aufzuerlegen.

Deutliche Umsatzeinbußen bei CSA durch Flughafen-Sperrung

Die etwa 30-stündige Schließung des Prager Flughafens am Mittwoch und Donnerstag wegen heftigen Schneefalls hat der staatlichen tschechischen Fluggesellschaft CSA Umsatzeinbußen von mehr als einer Million Euro verursacht. Weitere Kosten, die durch die Unterbringung oder den Transport von Fluggästen zu anderen Flughäfen entstanden seien, könne man noch nicht beziffern. Das gab heute eine CSA-Sprecherin bekannt. Auf dem Flughafen hatten auf einer Fläche von 335 Fußballfeldern rund 160.000 Tonnen Schnee geräumt werden müssen. Die 30-stündige Sperrung war die längste in den vergangenen 15 Jahren.

Grenzübergang Bozi dar / Oberweisenthal am Abend wieder geöffnet

Der tschechisch - deutsche Grenzübergang Bozi dar/Oberwiesenthal, der seit vergangener Woche geschlossen ist, soll heute Abend für den Autoverkehr wieder geöffnet werden. Die Wiederherstellung des vom Sturmwind beschädigten Abfertigungsgebäudes ist nach den Informationen der Ausländer- und Grenzschutzpolizei beendet worden. Ihrer Sprecherin zufolge hätten sich am heutigen Freitag Vertreter beider Seiten bei einem Treffen am Grenzübergang darauf geeinigt, dass dieser noch heue um 19.00 Uhr wieder geöffnet werden kann.

Ex-Präsident Havel für US-Radarbasis in Tschechien

Der tschechische Ex-Präsident Vaclav Havel hat sich am Donnerstag indirekt für eine US-Radarbasis in Tschechien ausgesprochen. Tschechien sollte eine Mitverantwortung für globale Probleme übernehmen, so Havel. Übereinstimmend mit der Regierung ist Havel der Ansicht, dass die Entscheidung in der Frage durch das Parlament getroffen werden solle, nicht durch ein Referendum, wie es Teile der Opposition verlangen. Die Verhandlungen über die US-Radarbasis in Tschechien sollten nach Havel jedoch nicht mit der Frage der Aufhebung der US-Visumspflicht für Tschechen verbunden werden. Dies seien zwei unterschiedliche Dinge, so Havel.

AKW Temelin: Vorzeitiger Brennstoff-Wechsel im ersten Block

Im Atomkraftwerk Temelin soll heute der erste Block für zwei Monate abgestellt werden. Der Grund ist der Austausch eines Viertels der Brennstäbe. Einige der Brennstäbe seinen stärker deformiert als das erwartet worden war, sagte der Sprecher des AKW Milan Nebesar.

Eiskunstläufer Tomas Verner EM-Zweiter

Der tschechische Eiskunstläufer Tomas Verner hat bei der Europameisterschaft in Warschau den zweiten Platz erkämpft. Nach dem ersten Durchgang hatte Verner überraschend auf Rang eins gelegen; bei der gestrigen Kür musste er sich aber dem überlegenen Franzosen Brian Joubert geschlagen geben. Mit Tomas Verner durfte zum ersten Mal seit 12 Jahren im Eislaufen wieder eine Tscheche auf das Siegertreppchen steigen.

Das Wetter

Heute ist es in Tschechien überwiegend bewölkt, am Abend fällt wieder Schnee. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei -7 bis Minus -3 Grad Celsius.