Nachrichten

Christdemokraten brechen Verhandlungen mit den Sozialdemokraten ab / Kalousek tritt zurück

Die Christdemokraten (KDU-CSL) haben nach wenigen Stunden die Verhandlungen mit den Sozialdemokraten (CSSD) abgebrochen, die zu einer gemeinsamen Minderheitsregierung führen sollten, Der KDU-CSL- Vorsitzende Miroslav Kalousek erklärte seinen Rücktritt. Zuvor hatte der Vorstand der Partei entschieden, dass eine Tolerierung des geplanten Bündnisses durch die Kommunisten (KSCM) unannehmbar sei. Kalousek erklärte, er werde auch weiterhin Abgeordneter sein. Für den Rücktritt hat er sich seinen Worten zufolge entschieden, nachdem die Bürgerdemokraten begonnen hatten, mit der CSSD über ein Minderheitskabinett der ODS zu verhandeln. Kalousek sagte, er habe die Pflicht gefühlt, noch vor seinem Rücktritt für die KDU-CSL ein solches Konzept vorzubereiten, das ihr eine politische Zukunft garantieren würde. Seine Vorschläge wurden jedoch von der Partei nicht akzeptiert, und Kalousek trat am Freitagabend zurück.

Der noch amtierende Premier und Parteichef der CSSD, Jiri Paroubek, hat die Gespräche mit den Bürgerdemokraten (ODS) über eine eventuelle Unterstützung ihres Kabinetts am Donnerstag beendet und versuchte danach mit den Christdemokraten über die Bildung seines eigenen Minderheitskabinetts zu verhandeln.

Topolanek wird dem Staatsoberhaupt sein Regierungsprojekt vorlegen

Der designierte Premierminister Mirek Topolanek möchte dem Staatspräsidenten Ende der nächsten Woche sein Regierungsprojekt vorlegen. Topolanek präzisierte jedoch auf der Pressekonferenz am Freitagnachmittag in Prag nicht, wie das Kabinett aussehen wird. Wenn Präsident Vaclav Klaus die von Topolanek vorgeschlagenen Minister ernennen wird, muss das Kabinett binnen 30 Tage die Vertrauensfrage im Abgeordnetenhaus stellen. Topolanek zufolge wird die von ihm vorgeschlagene Regierung das Ziel haben, das Land zu den vorgezogenen Neuwahlen zu führen und die Kommunisten daran zu hindern, an die Macht zu kommen.

ODS plant Übergangsregierung/ Tolerierung durch Kommunisten nicht ausgeschlossen

Nach dem unerwarteten Abbruch der Regierungsverhandlungen zwischen den beiden größten Parteien Tschechiens durch die Sozialdemokraten will die konservative Demokratische Bürgerpartei (ODS), Sieger der Parlamentswahlen vor drei Monaten, jetzt eine Übergangsregierung bilden, die das Land zu vorgezogenen Neuwahlen im kommenden Jahr führen soll. Darüber informierte der ODS-Parteichef und designierte Premierminister Mirek Topolanek in der Nacht auf Freitag nach einer Sitzung des ODS-Exekutivrats. Ein solches Übergangskabinett werde sich notfalls auch von den Kommunisten tolerieren lassen. Natürlich würde man auf deren Unterstützung lieber verzichten, so Topolanek, aber wenn es darum gehe, vorgezogene Neuwahlen zu ermöglichen, werde man diese Unterstützung nicht ablehnen.

Kommunisten halten vorgezogene Wahlen für die allerletzte Möglichkeit

Die Kommunisten sehen vorläufig keinen Grund für die Unterstützung des Vorschlags der ODS, die das Land zu vorgezogenen Neuwahlen im nächsten Jahr führen möchte. Die Kommunisten halten die Neuwahlen für die allerletzte Lösung. Bislang erschienen ihnen die Verhandlungen der CSSD mit der KDU-CSL über ein Minderheitskabinett, das sich auf die Kommunisten stützen würde, als realistische Variante. Der Chef der kommunistischen Abgeordnetenfraktion Pavel Kovacik erklärte, die Kommunisten seien bislang von niemandem zu Verhandlungen aufgefordert worden.

Tschechien wird sich an den UNIFIL-Truppen im Libanon beteiligen

Die Tschechische Republik hat am Freitag in Brüssel die Bereitschaft zum Ausdruck gebracht, sich an den UNIFIL-Truppen im Südlibanon zu beteiligen. Die konkrete Form der Teilnahme wird wegen der jetzigen politischen Lage im Land erst ein neues Kabinett präzisieren können. Das sagte der tschechische Vizeaußenminister Jaroslav Basta, der an der Sondersitzung der EU-Außenminister in Brüssel teilnahm. Die Tschechische Republik hat auf der Tagung betont, dass sie sich als eines der wenigen Länder im Bereich humanitärer Hilfe im Libanon sowie in Israel engagiert.

Sobotka: Euro kann im Jahre 2010 eingeführt werden

Der Vizechef der Sozialdemokraten, Bohuslav Sobotka, sieht keinen Grund dafür, um den Termin für die Einführung des Euro im Jahre 2010 hinauszuschieben, falls es seiner Partei gelingen wird, ein neues Kabinett zusammenzustellen. Das sagte Sobotka am Freitag im Gespräch für die Agentur Reuters. Nach Meinung der Wirtschaftsexperten, die von der tschechischen Nachrichtenagentur CTK angesprochen wurden, ist jedoch die Einführung des Euro im Jahre 2010 nicht real.

Magdalena Kozena feiert Erfolg in Salzburg

Die tschechische Mezzosopranistin Magdalena Kozena hat am Donnerstag einen großen Erfolg in der zweiten Vorstellung von Mozarts Oper Idomeneo bei den Salzburger Festspielen gefeiert. Kozena sang die Rolle von Idamante ähnlich wie vor drei Jahren beim internationalen Festival in Glyndenbourne in England.

Einzigartige Handschrift im Kloster Rajhrad gefunden

Einen außerordentlich wertvollen Bruchteil einer lateinischen Handschrift, die von der Wende des 8. und 9. Jahrhunderts stammt, haben die Experten durch Zufall in der Bibliothek im Benediktinerkloster in Rajhrad bei Brno / Brünn gefunden. Ein Blatt aus einem inzwischen verlorenen alten Buch wurde von einem unbekannten Buchbinder für den Einband einer viel weniger wertvollen Schrift aus dem 18. Jahrhundert benutzt. Über den Fund informierten die Mitarbeiter des mährischen Literaturmuseums, das die Bibliothek verwaltet, am Freitag die Nachrichtenagentur CTK.

In Prag begann tschechisch-deutsches Stummfilmfestival

Im Prager Club Jeleni am Freitagabend ein zweitägiges Open-Air-Festival tschechischer und deutscher Stummfilme mit Motiven der Stadt Prag begonnen. Insgesamt fünf Filme stehen auf dem Programm, die von jungen Künstlern aus beiden Ländern musikalisch begleitet werden. Der Eintritt ist kostenlos, es besteht die Möglichkeit eine freiwillige Spende für ein Kinderhilfsprojekt abzugeben. Die Filmschau ist eine Initiative von Prager Mitgliedern des Vereins MitOst e.V., finanziert wird sie von der Robert Bosch Stiftung, dem Deutsch-tschechischen Zukunftsfonds und verschiedenen Sponsoren.

Wetter

Am Samstag wird es in Tschechien heiter bis bewölkt sein, vor allem in Westböhmen ist mit gelegentlichen Regenfällen zu rechnen. Die Tageshöchsttemperaturen erreichen 18 bis 22 Grad Celsius.