Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

13-06-2004 18:20 | Jitka Mládková

Vizepremier Stanislav Gross ist für Regierungsumbildung

Für umfassendere Änderungen in der tschechischen Regierung hat sich am Sonntag deren Vizepremier und Innenminister Stanislav Gross ausgesprochen. Diese - so Gross in der sonntäglichen Polittalkshow am TV-Privatsender Prima - sollten eine Reaktion auf die Ergebnisse der Europawahl in Tschechien sein, bei der die Regierungskoalition eine Niederlage erlitten hatte. Konkrete Einzelheiten wollte er aber nicht nennen. Er deutete nur an, dass mögliche Änderungen von der weiteren Entwicklung in der kleinsten Koalitionspartei, der Freiheitsunion (US), abhängen. Der Vorsitzende der Bürgerdemokraten, Mirek Topolanek, räumte am Sonntag in der Politdebatte "Sieben Tage" am TV-Privatsender Nova ein, dass die - wie er wörtlich sagte - "dramatische Schlappe" der Koalitionsparteien in der Europawahl eine Regierungsumbildung zur Folge haben könnte. Vorzeitige Wahlen hält der Chef der bei diesen Wahlen erfolgreichsten Partei jedoch für unwahrscheinlich.

Tschechien wartet auf offizielle Ergebnisse der Europawahl

Nur sechs von den insgesamt 31 ins Rennen geschickten Parteien und Koalitionen waren bei der am Samstag abgeschlossenen Europawahl in Tschechien erfolgreich. Laut Wählerbefragungen, durchgeführt im Auftrag des Tschechischen Fernsehens von der Agentur SC&C, gingen von etwa 8 Millionen wahlberechtigten Tschechen höchstens 29 Prozent an die Wahlurne. Die Wählerbefragungen signalisieren einen eindeutigen Wahlsieg der stärksten oppositionellen Partei, der Demokratischen Bürgerpartei (ODS), gefolgt von den Kommunisten (KSCM), wie auch ein Wahldebakel der stärksten Regierungspartei, der Sozialdemokraten (CSSD) sowie ihres Koalitionspartners Freiheitsunion (US), die die 5-Prozent-Hürde nicht bewältigen konnte. Den Einzug in das Europaparlament haben auch die Vereinigung unabhängiger Kandidaten - Europäische Demokraten (SNK - ED), die so genannten Unabhängigen und die Christdemokraten geschafft. Amtliche Ergebnisse werden im Einklang mit der Anweisung der Europäischen Kommission erst nach der Schließung der Wahllokale in allen EU-Ländern verlautbart. Weitere Einzelheiten über die Europawahl in Tschechien im Anschluss an die Nachrichten.

Reaktionen auf tschechische Europawahl

Auf die niedrige Beteiligung an der Europawahl in Tschechien sowie auf das schlechte Abschneiden der Regierungspartei CSSD haben mittlerweile auch einige Europaparlamentarier reagiert. So sprach z.B. der niederländische sozialdemokratische Abgeordnete Marinus Wiersma von einem sehr schlechten Ergebnis, mit dem Hinweis auf die Tatsache, dass die meisten Stimmen bei der tschechischen Europawahl die rechts- und die links orientierten Europaskeptiker für sich verbuchen konnten. Der tschechische EU-Kommissar Pavel Telicka bedauerte es in einem Statement, dass die Tschechen die erste Gelegenheit zur Teilnahme an der Europawahl nicht besser genutzt haben.

Politologen erwarten innenpolitische Spannungen nach der Europawahl

Schon in der kommenden Woche werden tschechische Politiker und Parteien die Gelegenheit haben zu offenbaren, welcher psychischen Belastungsprobe sie bei der Europawahl ausgesetzt wurden. Nach der Veröffentlichung der offiziellen Ergebnisse am Montag wird einen Tag darauf eine neue Plenartagung des Abgeordnetenhauses eröffnet werden. Politikexperten zufolge sei es nicht auszuschließen, dass sich der Erfolg der oppositionellen Bürgerdemokraten und der Kommunisten in einer erhöhten Rasanz niederschlagen dürfte, mit der beide Parteien das weitere Vorgehen der Regierung attackieren werden. Den bisherigen Schätzungen zufolge werden die Regierungsparteien von den insgesamt 24 Sitzen, über die Tschechien im Europaparlament verfügen wird, nur fünf besetzen können.

Justizminister verlässt Regierung

Die bereits fünfte Änderung auf einem Ministerposten wartet auf die Regierung Vladimir Spidla. Nach der Abberufung von Gesundheitsministerin Marie Souckova im April dieses Jahres hat am 12. Mai Justizminister Karel Cermak nach neun Monaten der Amtsausübung seinen Rücktritt angekündigt. Dieser muss noch offiziell vom Premier sowie vom Präsidenten des Landes angenommen werden. Seine Entscheidung führte Cermak auf den Beschluss der Regierung zurück, die Aufhebung des 13. bzw. 14. Monatsgehalts ab nächstem Jahr auch für Richter und Staatsanwälte gelten zu lassen. Der Rücktritt dürfte nach Meinung mehrerer Politologen die Spannungen in der Regierungskoalition, ausgelöst durch Europawahlergebnisse, noch vertiefen.

Bahnverbindung zwischen Liberec und Dresden

Nach einer mehr als 10jährigen Pause verkehren wieder Züge zwischen dem nordböhmischen Liberec/Reichenberg und der sächsischen Landeshauptstadt Dresden. Der erste machte sich am Sonntagmorgen von Liberec aus auf den Weg und legte die 128 Kilometer lange Route nach Dresden in knapp zweieinhalb Stunden zurück. Die direkte Bahnverbindung zwischen beiden Städten ist vorläufig nur fürs Wochenende vorgesehen, informierte ein Vertreter der Tschechischen Bahn.

Marsch gegen Brustkrebs

Der Ertrag des am Samstag in Prag veranstalteten Marsches gegen Brustkrebs beläuft sich auf 4,2 Millionen Kronen, ca. 130 000 Euro. Dies gaben Vertreter der veranstaltenden Organisationen, die gegen diese lebensgefährliche Krankheit kämpfen, bekannt. Vorläufigen Schätzungen zufolge haben an dem Marsch durch die tschechische Hauptstadt rund 6.500 bis 7.000 Menschen teilgenommen.

Halbjährige Arbeit für Steuern

Fast sechs Monate im Jahr müssen die Tschechen arbeiten, um alle Steuern zu bezahlen. In diesem Jahr werden sie - bildlich gesprochen - erst am 15. Juni beginnen, nur für sich selbst zu arbeiten, vier Tage später als im Vorjahr. Nach Meinung der von der Nachrichtenagentur CTK angesprochenen Ökonomen werden die Steuern hierzulande von Jahr zu Jahr immer höher, komplizieren vielen Unternehmern das Leben und verursachen auch hohe Arbeitslosigkeit.

Tschechische Fußballer bereiten sich auf ihr erstes Spiel bei der EM vor

Die tschechische Nationalauswahl bei der Fußball-EM in Portugal wird am Montagmorgen aus ihrem jetzigen Domizil in Penha Longa nach Coimbra verlegt. Hier wird das Team vor dem am Dienstag angesetzten Spiel gegen Lettland übernachten. Die erste Präsentation der tschechischen Elf bei der Europameisterschaft findet im etwa 60 Kilometer entfernten Aveiro statt.

Bierfest im Prager Stadtteil Smichov

Das Prager Stadtviertel Smichov stand am Samstag im Zeichen des traditionellen Bierfestes. Etwa 15.000 Besucher kamen ins Areal der dortigen Bierbrauerei Staropramen, wo sie beim Bierkonsum von mehreren beliebten Musikgruppen unterhalten wurden.

Nicht verpassen

Archiv

Juni 2016

MoDiMiDoFrSaSo
12345
6789101112
13141516171819
20212223242526
27282930

Mai 2016

MoDiMiDoFrSaSo
1
2345678
9101112131415
16171819202122
23242526272829
3031

April 2016

MoDiMiDoFrSaSo
123
45678910
11121314151617
18192021222324
252627282930

Komplettes Archiv

Aktuelle Sendung in Deutsch