Archiv: Innenpolitik | Politische Parteien Politische Parteien

Konservative Opposition setzt im Wahlkampf auf soziale Themen

28-11-2005 15:45 | Silja Schultheis

ODS-Vorsitzende Mirek Topolanek (Foto: CTK) Die konservative Demokratische Bürgerpartei (ODS) hat auf ihrem Parteikongress am Wochenende den Wahlkampf für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus im Juni 2006 eingeleitet. Über die Wahlkampfstrategie und die Eckpfeiler des Wahlprogramms der größten Oppositionspartei im tschechischen Parlament berichtet Silja Schultheis.   mehr...

Rot-rote Annäherungen: Paroubek für Abschaffung des Lustrationsgesetzes

24-11-2005 16:47 | Thomas Kirschner

Jiri Paroubek und Miroslav Grebenicek (Foto: CTK) Das so genannte Lustrationsgesetz soll in Tschechien seit 1991 verhindern, dass ehemalige kommunistische Funktionsträger und Angehörige des Geheimdienstes StB Anteil an der Staatsverwaltung bekommen. Dass die tschechischen Kommunisten nun abermals einen Vorstoß zu seiner Abschaffung unternommen haben, sorgt nicht für Aufsehen - wohl aber, dass sich der sozialdemokratische Regierungschef Paroubek hinter dieses Ansinnen stellt. Näheres dazu von Thomas Kirschner.   mehr...

Quereinsteiger als Trumpf: Tschechiens Parteien auf der Suche nach parteilosen Kandidaten für die bevorstehenden Parlamentswahlen

20-11-2005 | Robert Schuster

Präsident Vaclav Klaus und Miroslav Kalousek, der Vorsitzende der Christdemokraten (Foto: CTK) Die heutige Ausgabe unserer Sendereihe Schauplatz steht ganz im Zeichen der bevorstehenden Parlamentswahlen im Juni nächsten Jahres. Über das hastige Suchen der Parteien nach neuen Gesichtern für ihre Kandidatenlisten, sowie mögliche Nach-Wahl-Szenarien erfahren Sie mehr von Robert Schuster.   mehr...

Christdemokraten starten Wahlkampf

14-11-2005 16:08 | Bára Procházková

Foto: CTK Eine Bestätigung des Vorsitzenden und ein Segen des Staatspräsidenten - das ist das Ergebnis des Parteitages der tschechischen Christdemokraten, der am vergangenen Wochenende im westböhmischen Plzen / Pilsen abgehalten wurde. Bara Prochazkova berichtet.   mehr...

Tschechiens krankes Gesundheitswesen

23-10-2005 | Robert Schuster

Die Probleme des tschechischen Gesundheitswesens sind das Thema unseres heutigen Schauplatzes. Mehr dazu erfahren Sie nun von Robert Schuster.   mehr...

Arbeitsrecht: Rosa-rote Aussichten im Abgeordnetenhaus

20-10-2005 15:49 | Thomas Kirschner

Arbeitsminister Skromach (Foto: CTK) Das tschechische Abgeordnetenhaus hat am Mittwochabend in erster Lesung den Entwurf für das neue Arbeitsgesetz angenommen. Der Kodex soll das inzwischen seit 39 Jahren gültige Arbeitsrecht ablösen. Zweifellos ein wichtiger Schritt, der in diesem frühen Stadium aber eigentlich wenig öffentliches Aufsehen erregen würde - wenn die regierenden Sozialdemokraten sich die Mehrheit für das umstrittene Gesetz nicht bei den Kommunisten gesucht hätten. Thomas Kirschner berichtet.   mehr...

Wochenschau

08-10-2005 | Lothar Martin

Zum neuen Vorsitzenden der kommunistischen Partei (KSCM) wurde Vojtech Filip gewählt (Foto: CTK) Neun Monate vor den Parlamentswahlen in Tschechien ist der langjährige Vorsitzende der oppositionellen Kommunisten (KSCM), Miroslav Grebenicek, am Samstag vergangener Woche zurückgetreten. Als Grund hatte Grebenicek innerparteiliche Unstimmigkeiten angegeben. Zu seinem Nachfolger wurde der bisherige Vize-Vorsitzende der Partei, Vojtech Filip gewählt.   mehr...

Neuer Parteichef der Kommunisten hält an alter Strategie fest

03-10-2005 16:08 | Silja Schultheis

Vojtech Filip (Foto: CTK) Die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens (KSCM) hat einen neuen Vorsitzenden. Am Samstag trat der langjährige Parteichef Miroslav Grebenicek wegen "Unstimmigkeiten in der Parteiführung" zurück, sein Nachfolger ist der bisherige Vizevorsitzenden Vojtech Filip.   mehr...

"Wenn ich Gerhard Schröder wäre..." - Die deutschen Wahlen und ihre Bedeutung für Tschechien

02-10-2005 | Gerald Schubert

Jiri Paroubek (Foto: CTK) Im Gebälk der tschechischen Regierungskoalition hat es in den vergangenen Tagen wieder einmal laut hörbar gekracht. Die Spannungen, die ziehen sich aber schon seit längerem hin und lassen sich etwa so auf einen Nenner bringen: Die stärkste Regierungspartei, die Sozialdemokratische CSSD, wirft den christdemokratischen Koalitionspartnern von der KDU-CSL vor, immer offener mit der oppositionellen Demokratischen Bürgerpartei (ODS) zu kokettieren. Die Christdemokraten wiederum sind schlecht auf die Sozialdemokaten zu sprechen und meinen, dass diese immer öfter mit den oppositionellen Kommunisten (KSCM) gemeinsame Sache machen. Der vorläufig letzte Akt in diesem Eifersuchtsdrama begann kurz nach der deutschen Bundestagswahl. Und das könnte durchaus mehr sein als nur Zufall. Inwieweit beeinflusst der Wahlausgang in Deutschland die tschechische Politik? Dieser Frage geht Gerald Schubert im nun folgenden Schauplatz nach:   mehr...

Wochenschau

01-10-2005 | Bára Procházková

Foto: CTK In Tschechien stand die vergangene Woche im Zeichen wirbelnder politischer Debatten um das Bestehen oder Nichtbestehen der Regierungskoalition, es wurden wichtige personelle Entscheidungen auf politischer Ebene getroffen und unzufriedene Berufsgruppen haben ihre Stimmen erhoben. Bei der Wochenschau begrüßt Sie Bara Prochazkova:   mehr...

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