Archiv: Innenpolitik | Politische Parteien Politische Parteien

Dem Wählerwillen zum Trotz: In Tschechiens Kommunen entstehen oft große Koalitionen

08-11-2010 13:18 | Robert Schuster

Mehr als drei Wochen liegen die tschechischen Kommunalwahlen nun zurück. Vielerorts zeigt sich, dass trotz des oft eindeutig geäußerten Wählerwillens einen Wandel herbeizuführen, die örtlichen Beharrungskräfte stärker sind. Ein gutes Beispiel dafür liefern Verhandlungen in den größten Kommunen Tschechiens – in Prag, oder Brno / Brünn. Mehr dazu erfahren Sie im folgenden Schauplatz von Robert Schuster.   mehr...

Regierung unterstützt Gesetz über antikommunistischen Widerstand – trotz Kritik der Fachwelt

04-11-2010 16:48 | Till Janzer

Verteidigungsminister Alexandr Vondra (Foto: ČTK) Drei Wellen des Widerstandes zählt die neueste tschechische Geschichte: die erste im Ersten Weltkrieg gegen die Habsburger Monarchie, die zweite im so genannten Protektorat Böhmen und Mähren gegen die Nazis und die dritte nach dem Zweiten Weltkrieg gegen das kommunistische Regime. Der Kampf gegen den Kommunismus ist indes in Tschechien ein heiß diskutiertes Thema: Wo begann er und was fällt alles unter den Begriff? Nun steht ein Gesetz kurz vor der Verabschiedung, das die Anerkennung dieses auch „Dritten Widerstand“ genannten Kampfes regeln soll. Nicht nur die linksgerichtete Opposition, sondern auch Fachleute haben jedoch Einwände.   mehr...

Regierung bringt Haushalt durch und Opposition sowie Gewerkschaften gegen sich auf

03-11-2010 15:39 | Till Janzer

Petr Nečas (Foto: ČTK) Die tschechische Regierung scheint ihre Sparmaßnahmen ohne Wenn und Aber durchzusetzen. Am Dienstag hat sie in einer Sondersitzung des Abgeordnetenhauses und im Eilverfahren mehrere Begleitgesetze zum Staatshaushalt verabschiedet. Dies verschlechtert die ohnehin nicht guten Beziehungen zwischen Regierung und Opposition weiter. Weil die Mitte-Rechts-Koalition zudem auf den Lohnkürzungen für Staatsbedienstete beharrt, haben die Gewerkschaften nun einen Streik angekündigt.   mehr...

Haushaltsberatungen: Regierung lässt legislativen Notstand ausrufen

27-10-2010 16:43 | Till Janzer

Senat Die tschechische Regierung ist im Verzug: Bis Weihnachten muss sie den Haushalt für das kommende Jahr durchs Parlament bringen. Die erste Lesung im Abgeordnetenhaus hat am Mittwoch begonnen. Da sich Regierung und oppositionelle Sozialdemokraten im Vorfeld nicht über das Vorgehen einigen konnten, will das Mitte-Rechts-Kabinett von Premier Nečas nun den legislativen Notstand ausrufen. Die Sozialdemokraten drohen wiederum mit einem Gang vor das Verfassungsgericht.   mehr...

Bildungsminister plant Einschreibegebühren – Unis und Studenten reagieren ablehnend

26-10-2010 | Till Janzer

Foto: www.vse.cz Seit Jahren wird in Tschechien bereits über die Einführung von Studiengebühren gestritten. Die neue Mitte-Rechts-Regierung beschloss dann im Frühjahr in ihren Koalitionsverhandlungen die Einführung der Gebühren im Jahr 2013. Doch Bildungsminister Dobeš hat mittlerweile noch einen anderen Plan: Ab kommendem Studienjahr sollen die Studenten bereits Einschreibegebühren entrichten.  mehr...

Warnschuss für Regierung, kleine Sympathiewelle für Sozialdemokraten

25-10-2010 16:36 | Robert Schuster

Senatwahlen 2010 (Foto: ČTK) Fast ein halbes Jahr nach dem für sie enttäuschenden Ausgang der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der harten Landung auf der Oppositionsbank, sind die tschechischen Sozialdemokraten nach dem vergangenen Wochenende zurück im Spiel.   mehr...

Sozialdemokraten übernehmen Macht im Senat: Verhandlungen oder „keine Gnade“?

25-10-2010 15:33 | Till Janzer

Zdeněk Škromach (Foto: ČTK) Die Regierungskoalition von Premier Petr Nečas hat bei den Teilwahlen zum Senat einen deutlichen Dämpfer erlitten. Sie verlor ihre Mehrheit im Oberhaus des tschechischen Parlaments an die sozialdemokratische Opposition: Bei den Stichwahlen über ein Drittel der Senatssitze eroberte die ČSSD insgesamt zwölf Posten.   mehr...

Spannung bei den Stichwahlen zum Senat: Erreicht die Linke die Mehrheit?

22-10-2010 15:58 | Till Janzer

Foto: ČTK Am Freitag haben erneut die Wahllokale in Tschechien aufgemacht. Diesmal sind aber nur die Wähler in 27 Wahlkreisen an die Urnen gerufen. Sie bestimmen über die Neubesetzung von einem Drittel des Senats. Doch es könnte das entscheidende Zünglein an der Waage sein, um die Mehrheit im Oberhaus des tschechischen Parlaments zu kippen.   mehr...

100-Tage-Regierungsbilanz: Premier Nečas top, Innenminister John ein Flop

21-10-2010 16:44 | Lothar Martin

Petr Nečas (links). Foto: ČTK Seit genau 100 Tagen regiert in Tschechien eine Mitte-Rechts-Koalition, sich selbst bezeichnet sie als Regierung der finanziellen Verantwortung. Die Koalition besteht aus den Bürgerdemokaten (ODS) und den Juniorpartnern TOP 09 und Partei der öffentlichen Angelegenheiten (VV). 100 Tage gelten als Schonfrist, danach geht es zur Sache. Deswegen haben Premier Petr Nečas selbst sowie die Opposition ein erstes Fazit gezogen.   mehr...

Koalitionsverhandlungen: schwerer Stand für den Wahlsieger in großen Städten

19-10-2010 15:50 | Christian Rühmkorf

Kommunal- und Senatwahlen 2010 (Foto: ČTK) Überall in den Städten und Gemeinden sind die Koalitionsverhandlungen angelaufen. Vor allem die großen Parteien, die Sozialdemokraten und die Bürgerdemokraten, versuchen, sich den Posten des Oberbürgermeisters zu sichern. Die Sozialdemokraten gelten in vielen Städten als Wahlsieger, doch auch dort sieht es für sie nicht immer gut aus. Lothar Martin sprach mit Christian Rühmkorf über die laufenden Verhandlungen.   mehr...

Nicht verpassen

Archiv

Dezember 2010

MoDiMiDoFrSaSo
12345
6789101112
13141516171819
20212223242526
2728293031

November 2010

MoDiMiDoFrSaSo
1234567
891011121314
15161718192021
22232425262728
2930

Oktober 2010

MoDiMiDoFrSaSo
123
45678910
11121314151617
18192021222324
25262728293031

Komplettes Archiv

Aktuelle Sendung in Deutsch