Archiv: Innenpolitik | Politische Parteien Politische Parteien
Tschechiens krankes Gesundheitswesen
Die Probleme des tschechischen Gesundheitswesens sind das Thema unseres
heutigen Schauplatzes. Mehr dazu erfahren Sie nun von Robert Schuster.
mehr...
Arbeitsrecht: Rosa-rote Aussichten im Abgeordnetenhaus
Das tschechische Abgeordnetenhaus hat am Mittwochabend in erster Lesung den
Entwurf für das neue Arbeitsgesetz angenommen. Der Kodex soll das
inzwischen seit 39 Jahren gültige Arbeitsrecht ablösen. Zweifellos ein
wichtiger Schritt, der in diesem frühen Stadium aber eigentlich wenig
öffentliches Aufsehen erregen würde - wenn die regierenden
Sozialdemokraten sich die Mehrheit für das umstrittene Gesetz nicht bei
den Kommunisten gesucht hätten. Thomas Kirschner berichtet.
mehr...
Wochenschau
Neun Monate vor den Parlamentswahlen in Tschechien ist der langjährige
Vorsitzende der oppositionellen Kommunisten (KSCM), Miroslav Grebenicek,
am Samstag vergangener Woche zurückgetreten. Als Grund hatte Grebenicek
innerparteiliche Unstimmigkeiten angegeben. Zu seinem Nachfolger wurde der
bisherige Vize-Vorsitzende der Partei, Vojtech Filip gewählt.
mehr...
Neuer Parteichef der Kommunisten hält an alter Strategie fest
Die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens (KSCM) hat einen neuen
Vorsitzenden. Am Samstag trat der langjährige Parteichef Miroslav
Grebenicek wegen "Unstimmigkeiten in der Parteiführung" zurück,
sein Nachfolger ist der bisherige Vizevorsitzenden Vojtech Filip.
mehr...
"Wenn ich Gerhard Schröder wäre..." - Die deutschen Wahlen und ihre Bedeutung für Tschechien
Im Gebälk der tschechischen Regierungskoalition hat es in den vergangenen
Tagen wieder einmal laut hörbar gekracht. Die Spannungen, die ziehen sich
aber schon seit längerem hin und lassen sich etwa so auf einen Nenner
bringen: Die stärkste Regierungspartei, die Sozialdemokratische CSSD,
wirft den christdemokratischen Koalitionspartnern von der KDU-CSL vor,
immer offener mit der oppositionellen Demokratischen Bürgerpartei (ODS) zu
kokettieren. Die Christdemokraten wiederum sind schlecht auf die
Sozialdemokaten zu sprechen und meinen, dass diese immer öfter mit den
oppositionellen Kommunisten (KSCM) gemeinsame Sache machen. Der vorläufig
letzte Akt in diesem Eifersuchtsdrama begann kurz nach der deutschen
Bundestagswahl. Und das könnte durchaus mehr sein als nur Zufall.
Inwieweit beeinflusst der Wahlausgang in Deutschland die tschechische
Politik? Dieser Frage geht Gerald Schubert im nun folgenden Schauplatz
nach:
mehr...
Wochenschau
In Tschechien stand die vergangene Woche im Zeichen wirbelnder politischer
Debatten um das Bestehen oder Nichtbestehen der Regierungskoalition, es
wurden wichtige personelle Entscheidungen auf politischer Ebene getroffen
und unzufriedene Berufsgruppen haben ihre Stimmen erhoben. Bei der
Wochenschau begrüßt Sie Bara Prochazkova:
mehr...
Regierungsbeschluss: Renten werden um knapp fünf Prozent erhöht
Nach dem in den zurückliegenden Tagen mehrfach praktizierten verbalen
Schlagabtausch zwischen den Spitzenvertretern der tschechischen
Parlamentsparteien, bei dem sogar vorgezogene Wahlen im Spiel waren, wurde
am Donnerstag wieder reale Politik gemacht. Und zwar für die über 2,6
Millionen Senioren des Landes, die einem analogen Regierungsbeschluss
zufolge mit Beginn des kommenden Jahres eine höhere Alters-, Früh-,
Witwen- bzw. Invalidenrente erhalten sollen als bisher. Über das nach dem
Beschluss debattierte Für und Wider der Rentenerhöhung informiert Sie
Lothar Martin.
mehr...
