Archiv: Innenpolitik | Politische Parteien Politische Parteien

Überraschende nächtliche Einigung: Tschechien hat eine neue Regierung

30-06-2010 14:41 | Daniel Kortschak

Finanzminister Miroslav Kalousek Noch zu Beginn dieser Woche hatte es so ausgesehen, als seien die Verhandlungen über die Bildung einer Mitte-Rechts-Koalition ins Stocken geraten. Gerade die Verteilung der Ministerämter schien für einigen Diskussionsstoff zu sorgen. Doch in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch kam die überraschende Wende: Tschechien hat eine neue Regierung.   mehr...

Die Direktwahl des Präsidenten und die Ergebnisse des Hörerwettbewerbs

29-06-2010 16:36 | Patrick Gschwend

Wieder sind zwei Wochen vergangen. Auch diesmal haben wir wieder Unmengen an Briefen, Postkarten und Emails von Ihnen bekommen. Und wie immer waren auch wieder viele Empfangsberichte darunter.   mehr...

Premier Nečas will möglichst als einfacher Bürger leben

29-06-2010 16:35 | Martina Schneibergová

Petr Nečas (Foto: www.petr-necas.cz) Er ist der neunte und zweitjüngste Premierminister der selbständigen Tschechischen Republik: Petr Nečas. Schon seit 19 Jahren ist er in der Politik. Am Montag hat er nun den bisherigen Höhepunkt seiner Karriere erreicht. Einen Monat nach den Abgeordnetenhauswahlen ernannte Präsident Klaus den Parteichef der konservativen Bürgerdemokraten (ODS) zum Premier.   mehr...

Petr Nečas zum Premierminister ernannt - Endspurt bei Koalitionsgesprächen

28-06-2010 18:06 | Daniel Kortschak

Petr Nečas und Václav Klaus (Foto: ČTK) Seit Montag hat Tschechien einen neuen Premierminister. Petr Nečas ist am Vormittag von Staatspräsident Václav Klaus ernannt worden. Die Verhandlungen zur Bildung einer Mitte-Rechts-Regierung gehen indes weiter. Schien bisher weitgehend alles klar zu sein, mischen sich seit der vergangenen Woche auch einige Misstöne in die Gespräche der Neuner-Runde – kurz K9 genannt – aus Vertretern von ODS, TOP 09 und der Partei der Öffentlichen Angelegenheiten. Als besonders heikel erweisen sich dabei Personalfragen.   mehr...

Verteilung der Posten im Abgeordnetenhaus weitgehend fix

22-06-2010 11:51 | Daniel Kortschak

Handlung der Mitte-Rechts-Koalition (Foto: ČTK) Am 28. und 29. Mai haben die Tschechen ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Am Dienstag tritt das Unterhaus des Parlaments zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Bereits am Montag einigten sich die Parteien der entstehenden Mitte-Rechts-Koalition auf die Verteilung der wichtigsten Posten im Abgeordnetenhaus.   mehr...

Kampfansage im bürgerlichen Lager: Der ODS-Parteitag macht Nečas stark

21-06-2010 17:28 | Robert Schuster

Petr Nečas (Foto: ČTK) Mit Petr Nečas haben die Bürgerdemokraten nach knapp drei Monaten Führungslosigkeit wieder einen offiziellen Vorsitzenden. Der Politiker, der höchstwahrscheinlich bald zum neuen tschechischen Premier ernannt wird, wollte auf dem Parteitag vom vergangenen Wochenende seiner Partei einen neuen Stil verordnen - und die Bürgerdemokraten scheinen ihm dabei gefolgt zu sein.   mehr...

Parteitag: Delegierte statten neuen ODS-Chef Nečas mit seinem Dreamteam aus

21-06-2010 15:06 | Christian Rühmkorf

Petr Nečas (Foto: ČTK) Petr Nečas hat den Parteikongress der Bürgerdemokraten unter Kontrolle gehabt. Er hat in allen Punkten erreicht, was er wollte: die Funktion des Parteichefs und eine Phalanx von Stellvertretern, die für einen Neuanfang stehen. Die Delegierten der ODS haben deutlich gemacht, dass sie diesen Neuanfang wollen und zwar unter der Führung des wohl künftigen Premiers Petr Nečas.   mehr...

Parteienportrait Nr. 5: Die Partei der Öffentlichen Angelegenheiten

18-06-2010 16:38 | Jitka Mládková

Radek John (Foto: ČTK) Senkrechtstarter, Komet, liberal-populistisch oder unbeschriebenes Blatt Papier - mit diesen und ähnlichen Attributen wird sie bezeichnet, die Partei der Öffentlichen Angelegenheiten, auf Tschechisch Věci veřejné (VV). In den Parlamentswahlen hat sie 11 Prozent der Stimmen für sich verbucht.   mehr...

Zuversichtlich, aber noch nicht designiert: ODS-Chef Nečas auf der Burg

18-06-2010 16:38 | Christian Rühmkorf

Petr Nečas (Foto: ČTK) Bürgerdemokraten-Chef Petr Nečas war abermals auf der Burg bei Präsident Klaus zu Gast. Der Termin war vor zwei Wochen vereinbart worden, nachdem Nečas vom Präsidenten offiziell beauftragt worden war Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Der Präsident wollte über den Stand der Dinge informiert werden.   mehr...

Parteienporträt Nr. 4: Die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens

17-06-2010 16:37 | Daniel Kortschak

Vorsitzender der KSČM Vojtěch Filip (Foto: ČTK) Der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens, kurz KSČM, ist in Tschechien die Farbe Rot zugeordnet. Das Logo der Partei zeigt ein Paar Kirschen. Eine Anspielung auf das französische Chanson „Le Temps des cerises“ – „Die Zeit der Kirschen“, das zu Zeiten der Pariser Kommune und während des Zweiten Weltkriegs als Hymne für Freiheit und Selbstbestimmung galt. Angesichts der politischen Vergangenheit der tschechischen Kommunisten eine ziemlich gewagte Assoziation.   mehr...

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