Archiv: Innenpolitik | Politische Parteien Politische Parteien

Parteienportrait Nr. 5: Die Partei der Öffentlichen Angelegenheiten

18-06-2010 16:38 | Jitka Mládková

Radek John (Foto: ČTK) Senkrechtstarter, Komet, liberal-populistisch oder unbeschriebenes Blatt Papier - mit diesen und ähnlichen Attributen wird sie bezeichnet, die Partei der Öffentlichen Angelegenheiten, auf Tschechisch Věci veřejné (VV). In den Parlamentswahlen hat sie 11 Prozent der Stimmen für sich verbucht.   mehr...

Zuversichtlich, aber noch nicht designiert: ODS-Chef Nečas auf der Burg

18-06-2010 16:38 | Christian Rühmkorf

Petr Nečas (Foto: ČTK) Bürgerdemokraten-Chef Petr Nečas war abermals auf der Burg bei Präsident Klaus zu Gast. Der Termin war vor zwei Wochen vereinbart worden, nachdem Nečas vom Präsidenten offiziell beauftragt worden war Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Der Präsident wollte über den Stand der Dinge informiert werden.   mehr...

Parteienporträt Nr. 4: Die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens

17-06-2010 16:37 | Daniel Kortschak

Vorsitzender der KSČM Vojtěch Filip (Foto: ČTK) Der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens, kurz KSČM, ist in Tschechien die Farbe Rot zugeordnet. Das Logo der Partei zeigt ein Paar Kirschen. Eine Anspielung auf das französische Chanson „Le Temps des cerises“ – „Die Zeit der Kirschen“, das zu Zeiten der Pariser Kommune und während des Zweiten Weltkriegs als Hymne für Freiheit und Selbstbestimmung galt. Angesichts der politischen Vergangenheit der tschechischen Kommunisten eine ziemlich gewagte Assoziation.   mehr...

ČSSD zieht Lehren aus Wahlschlappe – ODS schon einen Schritt weiter

17-06-2010 16:37 | Lothar Martin

Jiří Paroubek In den Reihen der beiden tschechischen Volksparteien, der Sozialdemokaten (ČSSD) und der Bürgerdemokraten (ODS), ist Feuer unterm Dach. Bei den jüngsten Wahlen zum Abgeordnetenhaus lagen beide Parteien zwar auf den ersten beiden Plätzen, haben jedoch massiv an Stimmen eingebüsst. Die erste große Ernüchterung ist nun der Analyse und Aufarbeitung der Wahlschlappen gewichen. Am Wochenende werden sich beide Parteien damit auseinandersetzen.   mehr...

Koalitionsverhandlungen: Einführung von Studiengebühren fixiert

16-06-2010 12:40 | Daniel Kortschak

Foto: Europäische Kommission In vielen Ländern gehören sie bereits zum Hochschulalltag und auch in Tschechien wird seit längerer Zeit darüber diskutiert. Die Rede ist von Studienbeiträgen. Nun hat sich die entstehende Mitte-Rechts-Koalition auf die Einführung von Studiengebühren verständigt.   mehr...

Parteiporträt Nr. 3: Top 09

16-06-2010 12:40 | Christian Rühmkorf

Top 09 Top 09 – wie der Namenszusatz 09 schon sagt, ist sie die jüngste Partei, die in wenigen Tagen im Abgeordnetenhaus Platz nehmen wird. So ziemlich genau ein Jahr ist sie alt und hat bei den Wahlen einen Stimmenanteil abgeräumt, der nicht nur als Achtungserfolg bezeichnet werden kann.   mehr...

Parteiporträt Nr. 2: Bürgerdemokraten (ODS)

15-06-2010 16:08 | Martina Schneibergová

Petr Nečas Die Bürgerdemokratische Partei, kurz ODS, ist die einzige Partei, die kurz nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Regimes entstanden ist und bis heute überlebt hat. Die ersten freien Wahlen nach dem Fall des Kommunismus brachten vor 20 Jahren dem Bürgerforum (OF) einen glänzenden Sieg. Mit den freien Wahlen wurde jedoch eines der wichtigsten Ziele des Bürgerforums erfüllt. Die Gruppierung, die während der Revolutionstage im November 1989 entstanden ist, spaltete sich Anfang 1991 in zwei Strömungen: die Bürgerbewegung (OH), die alsbald von der politischen Szene verschwand, und die künftige Bürgerpartei (ODS).   mehr...

Neue politische Kultur? Bisher ist davon nichts zu bemerken.

14-06-2010 16:01 | Daniel Kortschak

Karel Schwarzenberg, Petr Nečas und Radek John (Foto: ČTK) Zwei Wochen ist es nun her, dass in Tschechien gewählt wurde. Die beiden Volksparteien ODS und ČSSD haben dabei eine schwere Niederlage erlitten. Die Überraschungssieger der Wahl waren die konservative TOP 09 und die populistisch-liberale Partei der Öffentlichen Angelegenheiten. Nur wenige Tage nach der Wahl einigten sich die beiden – mit 17 beziehungsweise 11 Prozent der Stimmen gar nicht mehr so kleinen – Kleinparteien mit den Bürgerdemokraten auf Koalitionsverhandlungen. Den Sozialdemokraten als stimmenstärkster Partei bleibt mangels geeigneter Koalitionspartner nur der Gang in die Opposition. Und die Hoffnung auf den Vorsitz im Abgeordnetenhaus.   mehr...

Parteiporträt Nr. 1: Die Sozialdemokraten (ČSSD)

14-06-2010 14:59 | Lothar Martin

Lubomír Zaorálek Die Tschechische Sozialdemokratische Partei, kurz: ČSSD, ist die älteste Partei in Tschechien. Sie gilt bis heute als eine große Volkspartei, der es jedoch nicht immer leicht fällt, sich zeitgemäß zu präsentieren. Der politische Stil der Partei wird vor allem von vielen jungen Leuten als altmodisch wahrgenommen.   mehr...

Studiengebühren – Rentenreform – Geert Wilders

11-06-2010 | Christian Rühmkorf, Daniel Kortschak

Im Medienspiegel geht es – ganz im Zeichen der Koalitionsverhandlungen - vor allem um die ersten Überlegungen zu einer Rentenreform und den Beschluss, Studiengebühren einzuführen. Außerdem kommentieren die Journalisten den Wahlerfolg des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders.  mehr...

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