Archiv: Innenpolitik | Politische Parteien Politische Parteien

Mission possible: Regierung findet Kompromiss zu Auslandseinsätzen der Armee

20-01-2009 15:31 | Christian Rühmkorf

Präsident Václav Klaus (links) mit Premier Mirek Topolánek (Foto: ČTK) Die Auslandsmissionen der tschechischen Armee in Afghanistan und im Kosovo sind nicht mehr gefährtet. Zumindest nicht an der politischen Heimatfront. Noch im Dezember hatten sich die oppositionellen Sozialdemokraten in der Frage eines erneuten Mandats von der Regierung übergangen gefühlt und dagegen gestimmt. Nun hat die Regierung einen Schritt auf sie zugemacht.   mehr...

Das war 2008 – Ein politischer Jahresrückblick

29-12-2008 10:24 | Gerald Schubert

Michal Mocek und Rudolf Hermann im Studio von Radio Prag Zwei Wahlentscheidungen waren es, die die tschechische Politik im abgelaufenen Jahr besonders geprägt haben: Die Präsidentschaftswahl im Februar und die Regional- und Senatswahlen im Herbst. Die Ergebnisse hätten kaum unterschiedlicher sein können. Denn nachdem zunächst der konservative Václav Klaus sein Amt als Staatsoberhaupt verteidigen konnte, wurde der Urnengang ein halbes Jahr später zum Fiasko für die Demokratische Bürgerpartei (ODS) und zum Triumph für die oppositionellen Sozialdemokraten. Michal Mocek von der tschechischen Tageszeitung Právo und Rudolf Hermann, Korrespondent der Neuen Zürcher Zeitung, blicken im Studio von Radio Prag gemeinsam zurück auf das Jahr 2008.   mehr...

Sozialdemokraten drohen der Regierung mit Misstrauensvotum

23-12-2008 14:50 | Daniel Kortschak

Jiří Paroubek (Foto: ČTK) Noch bis vor kurzem sah es so aus, als würden sich Regierung und Opposition auf eine Art Burgfrieden für die Zeit der tschechischen Ratspräsidentschaft einigen. Doch seit vergangenen Freitag ist alles anders: Sozialdemokraten und Kommunisten fügten der Mitte-Rechts-Regierung von Mirek Topolánek gleich zwei schwere Abstimmungsniederlagen zu. Unter anderem setzte die Opposition die Abschaffung der Gesundheitsgebühren durch. Wir haben berichtet. Auch am Montag kehrte kein Weihnachtsfrieden ein.   mehr...

Kreisregierungen schaffen Gesundheitsgebühren ab

16-12-2008 16:18 | Daniel Kortschak

Sie waren das zentrale Wahlversprechen der Sozialdemokraten (ČSSD) vor den Kreis- und Senatswahlen in diesem Herbst. Die Rede ist von den Gesundheitsgebühren beziehungsweise vielmehr von ihrer Abschaffung. Die ČSSD hat bekanntlich in alle Landkreisen die Wahlen gewonnen und macht sich nun an die Umsetzung ihres Versprechens.   mehr...

Neue Rechtspartei am politischen Horizont

15-12-2008 14:59 | Gerald Schubert

Petr Mach Im rechten Lager Tschechiens gärt es. Vor allem bei den regierenden Bürgerdemokraten (ODS) sind viele mit der Politik der derzeitigen Parteiführung nicht einverstanden. Allen voran Staatspräsident Václav Klaus, der die Partei einst gegründet hatte. Seit dem ODS-Kongress am vergangenen Wochenende, bei dem Václav Klaus den Ehrenvorsitz in der Partei zurückgelegt hat, ist der Konflikt offensichtlicher denn je zuvor. Und schon bald könnte es in Tschechien eine neue Rechtspartei geben, die der ODS Konkurrenz macht. Noch gibt es rund um diese neue Partei aber eine Menge Geheimnisse.  mehr...

Initiator Mach: Neue Partei soll Auffangbecken für enttäuschte ODS-Mitglieder sein

10-12-2008 16:34 | Lothar Martin

Petr Mach Kommt sie oder kommt sie nicht? Oder war ihre Ankündigung nur ein parteipolitisches Scharmützel? Die Rede ist von einer neuen Partei in Tschechien, die rechts von den regierenden Bürgerdemokraten (ODS) stehen soll. Sie will sich zunächst aus ODS-Mitgliedern rekrutieren, die mit der Politik ihrer Partei nicht mehr zufrieden sind.   mehr...

Alles bleibt anders – Die Bürgerdemokraten nach dem Parteikongress

08-12-2008 16:23 | Patrick Gschwend

Foto: ČTK Ganz Tschechien schaute am Wochenende gespannt nach Prag. Dort fand der Parteikongress der regierenden Bürgerdemokraten (ODS) statt. Auf dem Programm stand am Sonntag vor allem die Wahl eines Parteivorsitzenden. Radio Prag fasst die Ergebnisse des Parteikongresses zusammen.   mehr...

Neuer ODS-Vize Vodrážka – kaum bekannter Konservativer mit Taktgefühl

08-12-2008 16:23 | Christian Rühmkorf

David Vodrážka (Foto: ČTK) Der alte Vizevorsitzende der Bürgerdemokraten und politische Ziehsohn von Präsident Klaus, Pavel Bém, ist abgetreten. Ein neues Gesicht in der ODS tritt an. Und den Bürgerdemokraten dürstet nach Erneuerung – Das fordern auch die letzten Wahlschlappen. Das Gesicht gehört David Vodrážka, Bürgermeister von Prag 13 – fast ein politischer No-Name.  mehr...

Anspannung vor dem ODS-Kongress: Wer wird neuer Parteichef?

05-12-2008 16:06 | Christian Rühmkorf

Von links: Mirek Topolánek und Pavel Bém (Foto: ČTK) Ein Parteitag in Krisenzeiten ist immer eine aufregende Sache, oft mit ungewissem Ausgang. So ist es auch mit dem Kongress der regierenden Bürgerdemokraten. Von Freitag bis Sonntag tagen in Prag die Delegierten der ODS. Am letzten Tag soll ein neuer Parteichef gewählt werden. Zur Wahl stehen der jetzige Parteichef Mirek Topolánek und der Prager Oberbürgermeister und Parteivize Pavel Bém. Eine weitere Rolle im Drehbuch des Parteitags spielt aber auch der Ehrenvorsitzende und ODS-Gründer Präsident Klaus. Über den aktuellen Stand sprach Till Janzer mit Radio-Prag-Redakteur Christian Rühmkorf.   mehr...

Endspurt im Ringen um den ODS-Chefsessel

01-12-2008 16:45 | Daniel Kortschak

Pavel Bém und Mirek Topolánek (Foto: ČTK) Am kommenden Sonntag wählen die Delegierten auf dem Parteitag der Bürgerdemokratischen Partei (ODS) einen neuen Vorsitzenden. Kann der bisherige Parteichef, Premierminister Topolánek, den Chefsessel verteidigen? Er war nach der herben Niederlage bei den Kreis- und Senatswahlen parteiintern unter Druck gekommen. Oder wird in Zukunft sein größter Widersacher, der Parteivize und Prager Oberbürgermeister Pavel Bém die Geschicke der größten Regierungspartei lenken?   mehr...

Nicht verpassen

Archiv

Juli 2010

MoDiMiDoFrSaSo
1234
567891011
12131415161718
19202122232425
262728293031

Juni 2010

MoDiMiDoFrSaSo
123456
78910111213
14151617181920
21222324252627
282930

Mai 2010

MoDiMiDoFrSaSo
12
3456789
10111213141516
17181920212223
24252627282930
31

Komplettes Archiv

Aktuelle Sendung in Deutsch