Archiv: Innenpolitik | Politische Parteien Politische Parteien

Parteiporträt Nr. 2: Bürgerdemokraten (ODS)

15-06-2010 16:08 | Martina Schneibergová

Petr Nečas Die Bürgerdemokratische Partei, kurz ODS, ist die einzige Partei, die kurz nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Regimes entstanden ist und bis heute überlebt hat. Die ersten freien Wahlen nach dem Fall des Kommunismus brachten vor 20 Jahren dem Bürgerforum (OF) einen glänzenden Sieg. Mit den freien Wahlen wurde jedoch eines der wichtigsten Ziele des Bürgerforums erfüllt. Die Gruppierung, die während der Revolutionstage im November 1989 entstanden ist, spaltete sich Anfang 1991 in zwei Strömungen: die Bürgerbewegung (OH), die alsbald von der politischen Szene verschwand, und die künftige Bürgerpartei (ODS).   mehr...

Neue politische Kultur? Bisher ist davon nichts zu bemerken.

14-06-2010 16:01 | Daniel Kortschak

Karel Schwarzenberg, Petr Nečas und Radek John (Foto: ČTK) Zwei Wochen ist es nun her, dass in Tschechien gewählt wurde. Die beiden Volksparteien ODS und ČSSD haben dabei eine schwere Niederlage erlitten. Die Überraschungssieger der Wahl waren die konservative TOP 09 und die populistisch-liberale Partei der Öffentlichen Angelegenheiten. Nur wenige Tage nach der Wahl einigten sich die beiden – mit 17 beziehungsweise 11 Prozent der Stimmen gar nicht mehr so kleinen – Kleinparteien mit den Bürgerdemokraten auf Koalitionsverhandlungen. Den Sozialdemokraten als stimmenstärkster Partei bleibt mangels geeigneter Koalitionspartner nur der Gang in die Opposition. Und die Hoffnung auf den Vorsitz im Abgeordnetenhaus.   mehr...

Parteiporträt Nr. 1: Die Sozialdemokraten (ČSSD)

14-06-2010 14:59 | Lothar Martin

Lubomír Zaorálek Die Tschechische Sozialdemokratische Partei, kurz: ČSSD, ist die älteste Partei in Tschechien. Sie gilt bis heute als eine große Volkspartei, der es jedoch nicht immer leicht fällt, sich zeitgemäß zu präsentieren. Der politische Stil der Partei wird vor allem von vielen jungen Leuten als altmodisch wahrgenommen.   mehr...

Studiengebühren – Rentenreform – Geert Wilders

11-06-2010 | Christian Rühmkorf, Daniel Kortschak

Im Medienspiegel geht es – ganz im Zeichen der Koalitionsverhandlungen - vor allem um die ersten Überlegungen zu einer Rentenreform und den Beschluss, Studiengebühren einzuführen. Außerdem kommentieren die Journalisten den Wahlerfolg des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders.  mehr...

Potenzielle Koalitionsparteien wollen Chef des Abgeordnetenhauses stellen

10-06-2010 15:05 | Martina Schneibergová

Foto: ČTK Der knappe Wahlsieg gab den Sozialdemokraten keine Möglichkeit eine Koalitionsmehrheit zu finden. Zurzeit verhandeln die drei Mitte-Rechts-Parteien – Bürgerdemokraten, TOP 09 und die Partei der Öffentlichen Angelegenheiten. Über das Regierungsprogramm wird seitdem in den Expertengruppen intensiv debattiert. Nach mehr als einer Woche haben die Parteichefs eine Zwischenbilanz gezogen.   mehr...

Vor 20 Jahren fanden die ersten freien Wahlen statt

08-06-2010 16:02 | Martina Schneibergová

Václav Havel (Foto: ČTK) Freie Wahlen – dies war eine der Losungen, die während der Samtenen Revolution im November 1989 skandiert wurden. Sie fanden vor 20 Jahren statt.   mehr...

Selbstfindungsprozess bei Tschechiens Sozialdemokraten

07-06-2010 13:21 | Robert Schuster

Bohuslav Sobotka und Michal Hašek (Foto: ČTK) Während die Regierungsverhandlungen der neuen bürgerlichen Parlamentsmehrheit erste Konturen annehmen, befinden sich die tschechischen Sozialdemokraten, obwohl sie formell stimmenstärkste Partei sind, in einer Phase der Selbstfindung. Auf dem Programm steht nicht nur Ursachenforschung für das hinter den Erwartungen zurückgebliebene Ergebnis. Nach dem Rücktritt des Parteivorsitzenden Jiří Paroubek hat auch die Suche nach einem Nachfolger begonnen. Mehr über die Lage bei Tschechiens größter Oppositionspartei erfahren Sie von Robert Schuster in einer neuen Folge unserer Sendereihe Schauplatz.   mehr...

ODS-Chef Nečas hat den Regierungsauftrag in der Tasche

04-06-2010 15:04 | Christian Rühmkorf

Václav Klaus und Petr Nečas (Foto: ČTK) Der künftige tschechische Premier steht so gut wie fest: Es ist Bürgerdemokraten-Chef Petr Nečas. Obwohl seine Partei nur zweitstärkste Kraft im künftigen Abgeordnetenhaus sein wird, wurde er von Präsident Klaus beauftragt, eine Regierung zu bilden. Christian Rühmkorf über eine Entscheidung, die eine Überraschung ist, aber im Grunde genommen auch wieder nicht.   mehr...

Wen wählt man in Tschechien?

04-06-2010 | Markéta Kachlíková

Parlamentswahlen (Foto: Kristýna Maková) Hallo und willkommen bei Tschechisch gesagt, liebe Hörerinnen und Hörer. Die Parlamentswahlen in Tschechien sind vorbei und die Bürger gespannt, wie die neue Regierung aussehen wird.   mehr...

ODS-Spitzenkandidat Nečas bei Präsident Klaus: noch kein Regierungsauftrag

03-06-2010 15:07 | Daniel Kortschak

Václav Klaus und Petr Nečas (Foto: ČTK) Die Demokratische Bürgerpartei ist bei den Parlamentswahlen Ende vergangener Woche regelrecht abgestürzt. Im Jahr 2006 wählten über 35 Prozent die ODS, vier Jahre später waren es gerade noch 20 Prozent. Dennoch hat der ODS-Spitzenkandidat Petr Nečas die besten Chancen, der nächste tschechische Premierminister zu werden.   mehr...

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