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Selbstfindungsprozess bei Tschechiens Sozialdemokraten
Während die Regierungsverhandlungen der neuen bürgerlichen
Parlamentsmehrheit erste Konturen annehmen, befinden sich die tschechischen
Sozialdemokraten, obwohl sie formell stimmenstärkste Partei sind, in einer
Phase der Selbstfindung. Auf dem Programm steht nicht nur Ursachenforschung
für das hinter den Erwartungen zurückgebliebene Ergebnis. Nach dem
Rücktritt des Parteivorsitzenden Jiří Paroubek hat auch die Suche nach
einem Nachfolger begonnen. Mehr über die Lage bei Tschechiens größter
Oppositionspartei erfahren Sie von Robert Schuster in einer neuen Folge
unserer Sendereihe Schauplatz.
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ODS-Chef Nečas hat den Regierungsauftrag in der Tasche
Der künftige tschechische Premier steht so gut wie fest: Es ist
Bürgerdemokraten-Chef Petr Nečas. Obwohl seine Partei nur zweitstärkste
Kraft im künftigen Abgeordnetenhaus sein wird, wurde er von Präsident
Klaus beauftragt, eine Regierung zu bilden. Christian Rühmkorf über eine
Entscheidung, die eine Überraschung ist, aber im Grunde genommen auch
wieder nicht.
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Wen wählt man in Tschechien?
Hallo und willkommen bei Tschechisch gesagt, liebe Hörerinnen und Hörer.
Die Parlamentswahlen in Tschechien sind vorbei und die Bürger gespannt,
wie die neue Regierung aussehen wird.
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ODS-Spitzenkandidat Nečas bei Präsident Klaus: noch kein Regierungsauftrag
Die Demokratische Bürgerpartei ist bei den Parlamentswahlen Ende
vergangener Woche regelrecht abgestürzt. Im Jahr 2006 wählten über 35
Prozent die ODS, vier Jahre später waren es gerade noch 20 Prozent.
Dennoch hat der ODS-Spitzenkandidat Petr Nečas die besten Chancen, der
nächste tschechische Premierminister zu werden.
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Schnelle Einigung: Mitte-Rechts-Bündnis will gemeinsame Regierung bilden
Am Dienstag sah es noch aus, als könnten die Verhandlungen über eine neue
Regierung eine äußerst zähe Angelegenheit mit unsicherem Ausgang werden.
Dann aber ging es sehr schnell. Mittwochmittag haben sich die Demokratische
Bürgerpartei (ODS), Top 09 und die Partei der Öffentlichen
Angelegenheiten (VV) in der ersten Verhandlungsrunde bereits auf die
Bildung einer Mitte-Rechts-Koalition geeinigt und ein entsprechendes
Abkommen unterzeichnet. Lothar Martin hat das Geschehen beobachtet.
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Regierungsbildung: Präsident Klaus wartet Verhandlungen möglicher Dreierkoalition ab
Nach den Wahlen zum Abgeordnetenhaus soll nun in Tschechien möglichst
rasch auch eine neue Regierung gebildet werden. Am Montag hat Präsident
Václav Klaus die Vorsitzenden der fünf ins Parlament gewählten Parteien
zu ersten Gesprächen auf der Prager Burg empfangen. Im Anschluss daran
verkündete er jedoch nicht, wen er mit der Regierungsbildung beauftragen
werde.
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Partei der Öffentlichen Angelegenheiten setzt auf vertraglich verankerte Disziplin ihrer Abgeordneten
Die Partei der Öffentlichen Angelegenheiten ist eine von zwei absoluten
Neulingen im tschechischen Abgeordnetenhaus. Auf Anhieb bekam sie fast 11
Prozent der Wählerstimmen. Noch ist vergleichsweise wenig über diesen
Kometen am tschechischen Polithimmel bekannt. Durchgesickert ist indes,
dass die Partei Fraktionszwang und Parteidisziplin rigoros durchsetzen
will. Dazu sollten die Kandidaten der Partei noch vor den Parlamentswahlen
in der vergangenen Woche sich in einer Einverständniserklärung
verpflichtet haben. Der Inhalt dieses Dokuments ist in die Medien
durchgesickert und wurde sofort öffentlich diskutiert.
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Der Montag danach: Reaktionen auf das politische Erdbeben vom Wochenende
Die Parlamentswahlen haben ein Ergebnis gebracht, das so nicht erwartet
worden war: Zwar haben die Sozialdemokraten wie vorausgesagt die meisten
Stimmen erreicht, doch mit 22 Prozent liegen sie um gut 10 Prozent hinter
ihrem Ergebnis von 2006. Noch schlimmer erwischt hat es die Demokratische
Bürgerpartei, die 2006 mit über 35 Prozent knapp voran lag. Vier Jahre
später haben sie nicht weniger 15 Prozent der Wähler verloren. Die
großen Gewinner der Wahl sind die neuen Parteien TOP 09 und
‚Öffentliche Angelegenheiten’, die aus dem Stand 17 beziehungsweise 11
Prozent erreicht haben. Gemeinsam mit ihrem ehemaligen Koalitionspartner
ODS abgestraft wurden Christdemokraten und Grüne, die beide aus dem
Abgeordnetenhaus geflogen sind. Nicht weniger als fünf politische Opfer
hat dieses politische Erdbeben bereits gefordert.
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Wahlen in Tschechien: Große Parteien ODS und ČSSD wurden abgestraft
Die Tschechische Republik hat gewählt. Etwas mehr als 62 Prozent der
Wahlberechtigten haben am vergangenen Freitag und Samstag ihre Stimme
abgegeben, um über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses zu
entscheiden. Herausgekommen ist ein Wahlergebnis, das den Sieger zum
Verlierer und die Dritt- und Fünftplazierten zu Gewinnern werden ließ. mehr...
Parlamentswahlen sorgen für politisches Erdbeben in Tschechien
Zwei neue Parteien im Parlament, zwei andere hinausgeflogen. Vier
zurückgetretene Parteichefs, darunter auch jener der Sozialdemokraten als
stimmenstärkster Partei. Das Ergebnis der Parlamentswahlen in Tschechien
kann man getrost als politisches Erdbeben bezeichnen. Nach Auszählung
aller Wahlkreise stehen die Sozialdemokraten (ČSSD) als stimmenstärkste
Partei fest, knapp dahinter liegt die Demokratische Bürgerpartei (ODS).
Die eigentlichen Wahlsieger sind aber zwei vor kurzem neu gegründete
Parteien: die TOP 09 mit Karel Schwarzenberg an der Spitze und die Partei
der Öffentlichen Angelegenheiten. Ihr Ergebnis nahezu halten konnten die
Kommunisten. Klare Verlierer der Wahl sind die Christdemokraten (KDU-ČSL)
und die Grünen (SZ), die beide aus dem Abgeordnetenhaus geflogen sind,
sowie die SPO von Ex-Premier Miloš Zeman, die den Einzug ins
Abgeordnetenhaus klar verfehlt hat. Auch deren Parteichefs haben noch am
Samstag ihren Rücktritt erklärt.
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