Archiv: Innenpolitik | Politische Parteien Politische Parteien

Selbstfindungsprozess bei Tschechiens Sozialdemokraten

07-06-2010 13:21 | Robert Schuster

Bohuslav Sobotka und Michal Hašek (Foto: ČTK) Während die Regierungsverhandlungen der neuen bürgerlichen Parlamentsmehrheit erste Konturen annehmen, befinden sich die tschechischen Sozialdemokraten, obwohl sie formell stimmenstärkste Partei sind, in einer Phase der Selbstfindung. Auf dem Programm steht nicht nur Ursachenforschung für das hinter den Erwartungen zurückgebliebene Ergebnis. Nach dem Rücktritt des Parteivorsitzenden Jiří Paroubek hat auch die Suche nach einem Nachfolger begonnen. Mehr über die Lage bei Tschechiens größter Oppositionspartei erfahren Sie von Robert Schuster in einer neuen Folge unserer Sendereihe Schauplatz.   mehr...

ODS-Chef Nečas hat den Regierungsauftrag in der Tasche

04-06-2010 15:04 | Christian Rühmkorf

Václav Klaus und Petr Nečas (Foto: ČTK) Der künftige tschechische Premier steht so gut wie fest: Es ist Bürgerdemokraten-Chef Petr Nečas. Obwohl seine Partei nur zweitstärkste Kraft im künftigen Abgeordnetenhaus sein wird, wurde er von Präsident Klaus beauftragt, eine Regierung zu bilden. Christian Rühmkorf über eine Entscheidung, die eine Überraschung ist, aber im Grunde genommen auch wieder nicht.   mehr...

Wen wählt man in Tschechien?

04-06-2010 | Markéta Kachlíková

Parlamentswahlen (Foto: Kristýna Maková) Hallo und willkommen bei Tschechisch gesagt, liebe Hörerinnen und Hörer. Die Parlamentswahlen in Tschechien sind vorbei und die Bürger gespannt, wie die neue Regierung aussehen wird.   mehr...

ODS-Spitzenkandidat Nečas bei Präsident Klaus: noch kein Regierungsauftrag

03-06-2010 15:07 | Daniel Kortschak

Václav Klaus und Petr Nečas (Foto: ČTK) Die Demokratische Bürgerpartei ist bei den Parlamentswahlen Ende vergangener Woche regelrecht abgestürzt. Im Jahr 2006 wählten über 35 Prozent die ODS, vier Jahre später waren es gerade noch 20 Prozent. Dennoch hat der ODS-Spitzenkandidat Petr Nečas die besten Chancen, der nächste tschechische Premierminister zu werden.   mehr...

Schnelle Einigung: Mitte-Rechts-Bündnis will gemeinsame Regierung bilden

02-06-2010 09:42 | Lothar Martin

Radek John, Petr Nečas und Karel Schwarzenberg (Foto: ČTK) Am Dienstag sah es noch aus, als könnten die Verhandlungen über eine neue Regierung eine äußerst zähe Angelegenheit mit unsicherem Ausgang werden. Dann aber ging es sehr schnell. Mittwochmittag haben sich die Demokratische Bürgerpartei (ODS), Top 09 und die Partei der Öffentlichen Angelegenheiten (VV) in der ersten Verhandlungsrunde bereits auf die Bildung einer Mitte-Rechts-Koalition geeinigt und ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet. Lothar Martin hat das Geschehen beobachtet.   mehr...

Regierungsbildung: Präsident Klaus wartet Verhandlungen möglicher Dreierkoalition ab

01-06-2010 10:20 | Lothar Martin

Václav Klaus und Petr Nečas (Foto: ČTK) Nach den Wahlen zum Abgeordnetenhaus soll nun in Tschechien möglichst rasch auch eine neue Regierung gebildet werden. Am Montag hat Präsident Václav Klaus die Vorsitzenden der fünf ins Parlament gewählten Parteien zu ersten Gesprächen auf der Prager Burg empfangen. Im Anschluss daran verkündete er jedoch nicht, wen er mit der Regierungsbildung beauftragen werde.   mehr...

Partei der Öffentlichen Angelegenheiten setzt auf vertraglich verankerte Disziplin ihrer Abgeordneten

01-06-2010 10:20 | Jitka Mládková

Radek John im Wahllokal (Foto: ČTK) Die Partei der Öffentlichen Angelegenheiten ist eine von zwei absoluten Neulingen im tschechischen Abgeordnetenhaus. Auf Anhieb bekam sie fast 11 Prozent der Wählerstimmen. Noch ist vergleichsweise wenig über diesen Kometen am tschechischen Polithimmel bekannt. Durchgesickert ist indes, dass die Partei Fraktionszwang und Parteidisziplin rigoros durchsetzen will. Dazu sollten die Kandidaten der Partei noch vor den Parlamentswahlen in der vergangenen Woche sich in einer Einverständniserklärung verpflichtet haben. Der Inhalt dieses Dokuments ist in die Medien durchgesickert und wurde sofort öffentlich diskutiert.   mehr...

Der Montag danach: Reaktionen auf das politische Erdbeben vom Wochenende

31-05-2010 15:53 | Daniel Kortschak

Erste politische Handlung zwischen ODS und TOP 09 (Foto: ČTK) Die Parlamentswahlen haben ein Ergebnis gebracht, das so nicht erwartet worden war: Zwar haben die Sozialdemokraten wie vorausgesagt die meisten Stimmen erreicht, doch mit 22 Prozent liegen sie um gut 10 Prozent hinter ihrem Ergebnis von 2006. Noch schlimmer erwischt hat es die Demokratische Bürgerpartei, die 2006 mit über 35 Prozent knapp voran lag. Vier Jahre später haben sie nicht weniger 15 Prozent der Wähler verloren. Die großen Gewinner der Wahl sind die neuen Parteien TOP 09 und ‚Öffentliche Angelegenheiten’, die aus dem Stand 17 beziehungsweise 11 Prozent erreicht haben. Gemeinsam mit ihrem ehemaligen Koalitionspartner ODS abgestraft wurden Christdemokraten und Grüne, die beide aus dem Abgeordnetenhaus geflogen sind. Nicht weniger als fünf politische Opfer hat dieses politische Erdbeben bereits gefordert.   mehr...

Wahlen in Tschechien: Große Parteien ODS und ČSSD wurden abgestraft

31-05-2010 | Lothar Martin

Václav Klaus und Petr Nečas (Foto: ČTK) Die Tschechische Republik hat gewählt. Etwas mehr als 62 Prozent der Wahlberechtigten haben am vergangenen Freitag und Samstag ihre Stimme abgegeben, um über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses zu entscheiden. Herausgekommen ist ein Wahlergebnis, das den Sieger zum Verlierer und die Dritt- und Fünftplazierten zu Gewinnern werden ließ.  mehr...

Parlamentswahlen sorgen für politisches Erdbeben in Tschechien

29-05-2010 21:36 | Daniel Kortschak, Lothar Martin

Foto: ČTK Zwei neue Parteien im Parlament, zwei andere hinausgeflogen. Vier zurückgetretene Parteichefs, darunter auch jener der Sozialdemokraten als stimmenstärkster Partei. Das Ergebnis der Parlamentswahlen in Tschechien kann man getrost als politisches Erdbeben bezeichnen. Nach Auszählung aller Wahlkreise stehen die Sozialdemokraten (ČSSD) als stimmenstärkste Partei fest, knapp dahinter liegt die Demokratische Bürgerpartei (ODS). Die eigentlichen Wahlsieger sind aber zwei vor kurzem neu gegründete Parteien: die TOP 09 mit Karel Schwarzenberg an der Spitze und die Partei der Öffentlichen Angelegenheiten. Ihr Ergebnis nahezu halten konnten die Kommunisten. Klare Verlierer der Wahl sind die Christdemokraten (KDU-ČSL) und die Grünen (SZ), die beide aus dem Abgeordnetenhaus geflogen sind, sowie die SPO von Ex-Premier Miloš Zeman, die den Einzug ins Abgeordnetenhaus klar verfehlt hat. Auch deren Parteichefs haben noch am Samstag ihren Rücktritt erklärt.   mehr...

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