Archiv: Innenpolitik | Politische Parteien Politische Parteien

Regierungsbildung: Präsident Klaus wartet Verhandlungen möglicher Dreierkoalition ab

01-06-2010 10:20 | Lothar Martin

Václav Klaus und Petr Nečas (Foto: ČTK) Nach den Wahlen zum Abgeordnetenhaus soll nun in Tschechien möglichst rasch auch eine neue Regierung gebildet werden. Am Montag hat Präsident Václav Klaus die Vorsitzenden der fünf ins Parlament gewählten Parteien zu ersten Gesprächen auf der Prager Burg empfangen. Im Anschluss daran verkündete er jedoch nicht, wen er mit der Regierungsbildung beauftragen werde.   mehr...

Partei der Öffentlichen Angelegenheiten setzt auf vertraglich verankerte Disziplin ihrer Abgeordneten

01-06-2010 10:20 | Jitka Mládková

Radek John im Wahllokal (Foto: ČTK) Die Partei der Öffentlichen Angelegenheiten ist eine von zwei absoluten Neulingen im tschechischen Abgeordnetenhaus. Auf Anhieb bekam sie fast 11 Prozent der Wählerstimmen. Noch ist vergleichsweise wenig über diesen Kometen am tschechischen Polithimmel bekannt. Durchgesickert ist indes, dass die Partei Fraktionszwang und Parteidisziplin rigoros durchsetzen will. Dazu sollten die Kandidaten der Partei noch vor den Parlamentswahlen in der vergangenen Woche sich in einer Einverständniserklärung verpflichtet haben. Der Inhalt dieses Dokuments ist in die Medien durchgesickert und wurde sofort öffentlich diskutiert.   mehr...

Der Montag danach: Reaktionen auf das politische Erdbeben vom Wochenende

31-05-2010 15:53 | Daniel Kortschak

Erste politische Handlung zwischen ODS und TOP 09 (Foto: ČTK) Die Parlamentswahlen haben ein Ergebnis gebracht, das so nicht erwartet worden war: Zwar haben die Sozialdemokraten wie vorausgesagt die meisten Stimmen erreicht, doch mit 22 Prozent liegen sie um gut 10 Prozent hinter ihrem Ergebnis von 2006. Noch schlimmer erwischt hat es die Demokratische Bürgerpartei, die 2006 mit über 35 Prozent knapp voran lag. Vier Jahre später haben sie nicht weniger 15 Prozent der Wähler verloren. Die großen Gewinner der Wahl sind die neuen Parteien TOP 09 und ‚Öffentliche Angelegenheiten’, die aus dem Stand 17 beziehungsweise 11 Prozent erreicht haben. Gemeinsam mit ihrem ehemaligen Koalitionspartner ODS abgestraft wurden Christdemokraten und Grüne, die beide aus dem Abgeordnetenhaus geflogen sind. Nicht weniger als fünf politische Opfer hat dieses politische Erdbeben bereits gefordert.   mehr...

Wahlen in Tschechien: Große Parteien ODS und ČSSD wurden abgestraft

31-05-2010 | Lothar Martin

Václav Klaus und Petr Nečas (Foto: ČTK) Die Tschechische Republik hat gewählt. Etwas mehr als 62 Prozent der Wahlberechtigten haben am vergangenen Freitag und Samstag ihre Stimme abgegeben, um über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses zu entscheiden. Herausgekommen ist ein Wahlergebnis, das den Sieger zum Verlierer und die Dritt- und Fünftplazierten zu Gewinnern werden ließ.  mehr...

Parlamentswahlen sorgen für politisches Erdbeben in Tschechien

29-05-2010 21:36 | Daniel Kortschak, Lothar Martin

Foto: ČTK Zwei neue Parteien im Parlament, zwei andere hinausgeflogen. Vier zurückgetretene Parteichefs, darunter auch jener der Sozialdemokraten als stimmenstärkster Partei. Das Ergebnis der Parlamentswahlen in Tschechien kann man getrost als politisches Erdbeben bezeichnen. Nach Auszählung aller Wahlkreise stehen die Sozialdemokraten (ČSSD) als stimmenstärkste Partei fest, knapp dahinter liegt die Demokratische Bürgerpartei (ODS). Die eigentlichen Wahlsieger sind aber zwei vor kurzem neu gegründete Parteien: die TOP 09 mit Karel Schwarzenberg an der Spitze und die Partei der Öffentlichen Angelegenheiten. Ihr Ergebnis nahezu halten konnten die Kommunisten. Klare Verlierer der Wahl sind die Christdemokraten (KDU-ČSL) und die Grünen (SZ), die beide aus dem Abgeordnetenhaus geflogen sind, sowie die SPO von Ex-Premier Miloš Zeman, die den Einzug ins Abgeordnetenhaus klar verfehlt hat. Auch deren Parteichefs haben noch am Samstag ihren Rücktritt erklärt.   mehr...

Parlamentswahlen 2010: Kommt ein Aufatmen nach dem Super-Wahlkampfjahr?

29-05-2010 02:01 | Jitka Mládková

Wahllokal in Litvínov (Foto: ČTK) Die politische Landschaft Tschechiens wie auch die Vorstellungen des Wahlvolks sind sehr zersplittert. Das lässt sich nicht nur an der hohen Zahl der Parteien und politischen Bewegungen dokumentieren, die sich dieser Tage um die Wählerstimmen beworben haben: 25 waren es insgesamt.   mehr...

Wahl-Spezial: Rückblick auf die Regierungen Topolánek und Fischer

29-05-2010 | Daniel Kortschak

Karel Schwarzenberg Tschechien hat ein neues Parlament gewählt. Am Samstag um 14 Uhr haben die Wahllokale geschlossen. Das Ergebnis hat die politische Landschaft in Tschechien neu geordnet. Aus diesem Anlass blicken wir noch einmal zurück auf die soeben abgelaufene Legislaturperiode. Es waren vier Jahre, die es in sich hatten.  mehr...

Wahlwochenende

28-05-2010 16:07 | Markéta Kachlíková

Hinter einer Blende (Foto: Kristen Price, www.sxc.hu) Hallo und willkommen bei Tschechisch gesagt, liebe Hörerinnen und Hörer. In Tschechien ist Wahlwochenende – volební víkend. Rund 8,4 Millionen Bürgerinnen und Bürger sind an die Urnen gerufen, sie entscheiden über die Zusammensetzung des neuen Abgeordnetenhauses - sněmovna.   mehr...

Sogar Listenplätze lassen sich beeinflussen – die Wahl in Tschechien

28-05-2010 12:21 | Jitka Mládková

Foto: ČTK Die Zahl der Parteien, die diesmal in Tschechien um die Gunst der Wähler buhlen, ist diesmal ungewöhnlich hoch. Gleich 25 politische Parteien und Bewegungen sind in die Wahlen gezogen. Wie in Deutschland müssen sie eine Fünfprozenthürde knacken, um ins Abgeordnetenhaus einzuziehen. Für die tschechischen Bürger wiederum gilt die Qual der Wahl.   mehr...

Der tschechische Wahlkampf aus der Sicht von Werbefachleuten

24-05-2010 15:57 | Robert Schuster

Foto: ČTK Egal, wie die Wahlen ausgehen, ein erster Gewinner steht jetzt schon fest: Es ist die tschechische Werbebranche. Über den Kampf der Parteien um Wählerstimmen aus der Sicht von Werbefachleuten nun mehr.   mehr...

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