Archiv: Innenpolitik | Politische Parteien Politische Parteien

Parlamentswahlen sorgen für politisches Erdbeben in Tschechien

29-05-2010 21:36 | Daniel Kortschak, Lothar Martin

Foto: ČTK Zwei neue Parteien im Parlament, zwei andere hinausgeflogen. Vier zurückgetretene Parteichefs, darunter auch jener der Sozialdemokraten als stimmenstärkster Partei. Das Ergebnis der Parlamentswahlen in Tschechien kann man getrost als politisches Erdbeben bezeichnen. Nach Auszählung aller Wahlkreise stehen die Sozialdemokraten (ČSSD) als stimmenstärkste Partei fest, knapp dahinter liegt die Demokratische Bürgerpartei (ODS). Die eigentlichen Wahlsieger sind aber zwei vor kurzem neu gegründete Parteien: die TOP 09 mit Karel Schwarzenberg an der Spitze und die Partei der Öffentlichen Angelegenheiten. Ihr Ergebnis nahezu halten konnten die Kommunisten. Klare Verlierer der Wahl sind die Christdemokraten (KDU-ČSL) und die Grünen (SZ), die beide aus dem Abgeordnetenhaus geflogen sind, sowie die SPO von Ex-Premier Miloš Zeman, die den Einzug ins Abgeordnetenhaus klar verfehlt hat. Auch deren Parteichefs haben noch am Samstag ihren Rücktritt erklärt.   mehr...

Parlamentswahlen 2010: Kommt ein Aufatmen nach dem Super-Wahlkampfjahr?

29-05-2010 02:01 | Jitka Mládková

Wahllokal in Litvínov (Foto: ČTK) Die politische Landschaft Tschechiens wie auch die Vorstellungen des Wahlvolks sind sehr zersplittert. Das lässt sich nicht nur an der hohen Zahl der Parteien und politischen Bewegungen dokumentieren, die sich dieser Tage um die Wählerstimmen beworben haben: 25 waren es insgesamt.   mehr...

Wahl-Spezial: Rückblick auf die Regierungen Topolánek und Fischer

29-05-2010 | Daniel Kortschak

Karel Schwarzenberg Tschechien hat ein neues Parlament gewählt. Am Samstag um 14 Uhr haben die Wahllokale geschlossen. Das Ergebnis hat die politische Landschaft in Tschechien neu geordnet. Aus diesem Anlass blicken wir noch einmal zurück auf die soeben abgelaufene Legislaturperiode. Es waren vier Jahre, die es in sich hatten.  mehr...

Wahlwochenende

28-05-2010 16:07 | Markéta Kachlíková

Hinter einer Blende (Foto: Kristen Price, www.sxc.hu) Hallo und willkommen bei Tschechisch gesagt, liebe Hörerinnen und Hörer. In Tschechien ist Wahlwochenende – volební víkend. Rund 8,4 Millionen Bürgerinnen und Bürger sind an die Urnen gerufen, sie entscheiden über die Zusammensetzung des neuen Abgeordnetenhauses - sněmovna.   mehr...

Sogar Listenplätze lassen sich beeinflussen – die Wahl in Tschechien

28-05-2010 12:21 | Jitka Mládková

Foto: ČTK Die Zahl der Parteien, die diesmal in Tschechien um die Gunst der Wähler buhlen, ist diesmal ungewöhnlich hoch. Gleich 25 politische Parteien und Bewegungen sind in die Wahlen gezogen. Wie in Deutschland müssen sie eine Fünfprozenthürde knacken, um ins Abgeordnetenhaus einzuziehen. Für die tschechischen Bürger wiederum gilt die Qual der Wahl.   mehr...

Der tschechische Wahlkampf aus der Sicht von Werbefachleuten

24-05-2010 15:57 | Robert Schuster

Foto: ČTK Egal, wie die Wahlen ausgehen, ein erster Gewinner steht jetzt schon fest: Es ist die tschechische Werbebranche. Über den Kampf der Parteien um Wählerstimmen aus der Sicht von Werbefachleuten nun mehr.   mehr...

Freibier für Erstwähler – Brauerei will Schüler an die Urnen führen

24-05-2010 15:17 | Till Janzer

Stanislav Bernard Die Wahlen zum tschechischen Abgeordnetenhaus rücken näher und die Parteien versuchen, noch unentschlossene Wähler auf ihre Seite zu bringen. Besonders Erstwähler gelten als wankelmütig. Nun hat die Brauerei Bernard jungen Wählern Freibier für ihre Wahlbeteiligung angeboten.   mehr...

Senatoren geben Grünes Licht für neues Lotteriegesetz

21-05-2010 15:03 | Jitka Mládková

Die tschechische Glücksspielbranche verzeichnet seit Jahren Milliardengewinne. In den zurückliegenden 20 Jahren hat sie ein dichtes Netz von Spielhallen, Casinos und Wettbüros aufgebaut. Das liberale Gesetz, das diesen Boom ermöglicht hat, ist seit Jahren Zielscheibe heftiger Kritik. Seit Jahren ist auch die Frage seiner Novellierung wie eine heiße Kartoffel für die tschechischen Politiker. Letztlich ist sie zum Wahlkampfthema geworden. Die Sozialdemokraten und Kommunisten, die ihre Gesetzesnovelle vor einigen Monaten mithilfe der Christdemokraten und der Grünen im Abgeordnetenhaus durchgesetzt haben, konnten am Donnerstag auch im Senat einen Erfolg feiern.   mehr...

Schüler-Wahlen auf Probe: konservativ ist sexy

14-05-2010 15:48 | Christian Rühmkorf, Daniel Kortschak

Schülerwahlen im Gymnasium Postupická in Prag (Foto: ČTK) Jetzt sind sie doch auf dem Tisch: die Ergebnisse der „Wahlen auf Probe“. Die Nichtregierungsorganisation „Člověk v tísni“ – Mensch in Not – hatte sie initiiert und zigtausend Schüler, die in den kommenden Jahren wahlberechtigt sein werden, an die Urnen gebeten. Vor allem bei sozialdemokratischen Politikern stießen die Wahlen in der Schule auf Kritik. Und das Ergebnis bestätigt auch die Befürchtungen der linken tschechischen Parteien. Daniel Kortschak sprach mit Christian Rühmkorf, der sich die Zahlen angeschaut hat.   mehr...

„Wahlen auf Probe“ für Schüler unter Beschuss

10-05-2010 17:17 | Robert Schuster

Schülerwahlen im Gymnasium Postupická in Prag (Foto: ČTK) Je näher die Wahlen zum tschechischen Abgeordnetenhaus heranrücken, desto stärker versuchen die Parteien gezielt bestimmte Wählergruppen anzusprechen. Dazu gehören auch die jungen Wähler. Als jedoch die Nichtregierungsorganisation „Mensch in Not“ auf tschechischen Mittelschulen unter jenen Schülern, die in diesem Jahr noch nicht wählen dürfen, eine Probewahl durchführen lassen wollte, stieß das bei einigen Politikern auf starken Widerstand. Sie setzten durch, dass die Ergebnisse der Wahl auf Probe erst dann bekannt gegeben werden, wenn auch die Parlamentswahlen entschieden sind.   mehr...

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