Archiv: Innenpolitik | Politische Parteien Politische Parteien

Schüler-Wahlen auf Probe: konservativ ist sexy

14-05-2010 15:48 | Christian Rühmkorf, Daniel Kortschak

Schülerwahlen im Gymnasium Postupická in Prag (Foto: ČTK) Jetzt sind sie doch auf dem Tisch: die Ergebnisse der „Wahlen auf Probe“. Die Nichtregierungsorganisation „Člověk v tísni“ – Mensch in Not – hatte sie initiiert und zigtausend Schüler, die in den kommenden Jahren wahlberechtigt sein werden, an die Urnen gebeten. Vor allem bei sozialdemokratischen Politikern stießen die Wahlen in der Schule auf Kritik. Und das Ergebnis bestätigt auch die Befürchtungen der linken tschechischen Parteien. Daniel Kortschak sprach mit Christian Rühmkorf, der sich die Zahlen angeschaut hat.   mehr...

„Wahlen auf Probe“ für Schüler unter Beschuss

10-05-2010 17:17 | Robert Schuster

Schülerwahlen im Gymnasium Postupická in Prag (Foto: ČTK) Je näher die Wahlen zum tschechischen Abgeordnetenhaus heranrücken, desto stärker versuchen die Parteien gezielt bestimmte Wählergruppen anzusprechen. Dazu gehören auch die jungen Wähler. Als jedoch die Nichtregierungsorganisation „Mensch in Not“ auf tschechischen Mittelschulen unter jenen Schülern, die in diesem Jahr noch nicht wählen dürfen, eine Probewahl durchführen lassen wollte, stieß das bei einigen Politikern auf starken Widerstand. Sie setzten durch, dass die Ergebnisse der Wahl auf Probe erst dann bekannt gegeben werden, wenn auch die Parlamentswahlen entschieden sind.   mehr...

Ein Deutscher für alle Fälle

08-05-2010 02:01 | Christian Rühmkorf

David Rath auf dem Titelblatt des Reflex-Wochenmagazins Man benutzt sie in Deutschland und man benutzt sie ebenso gerne in Tschechien: Nazi-Vergleiche. Es gibt nichts, was im politischen Konflikt, im Wortgefecht schneller und effektiver wirkt, als ein hingespucktes „Du Faschist!“. Besonders im Wahlkampf greift man immer wieder gerne in die kleine Nazi-Trickkiste.   mehr...

„So etwas hat es noch nie gegeben“ – Sozialdemokraten boykottieren die größten Printmedien

07-05-2010 10:22 | Christian Rühmkorf

Jiří Paroubek (Foto: ČTK) „Diese rechten Medien rufen eine Atmosphäre der Konfrontation und des Hasses in der Gesellschaft hervor“, sagte am Donnerstag Sozialdemokraten-Chef Paroubek und kündigte an, künftig auf keine Anfragen dieser Printmedien mehr zu reagieren. Es geht um die Mladá fronta Dnes, die Lidové noviny, die Hospodářské noviny sowie die Zeitschriften Reflex und Respekt. Die Sozialdemokraten boykottieren damit drei Wochen vor den Wahlen zum Abgeordnetenhaus die wichtigsten und größten Zeitungen und Zeitschriften des Landes. Was das bedeutet, darüber sprach Christian Rühmkorf mit dem Politologen Robert Schuster.   mehr...

Wahlkampf verschärft sich: Fausthieb gegen Sobotka, böse Rempler in Wort und Bild

06-05-2010 13:02 | Lothar Martin

Bohuslav Sobotka In drei Wochen wird in Tschechien gewählt. Die heiße Phase des Wahlkampfs hat begonnen, die verbalen Attacken der politischen Akteure nehmen an Schärfe zu. Aber auch einige handgreifliche Ausfälle. Jüngstes Beispiel: Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Brno / Brünn schlägt ein Gast dem Vizechef der Sozialdemokraten, Bohuslav Sobotka, die Faust ins Gesicht. Droht der Wahlkampf jetzt zu verrohen?   mehr...

Unbekannte Literatur – Junge Kommunisten – Prager Eishockey

04-05-2010 17:30 | Patrick Gschwend

Wieder einmal sind zwei Wochen vergangen, zwei Wochen in denen sich unser Briefkasten bis zum Anschlag mit Ihren Zuschriften gefüllt hat.   mehr...

„Überrede Oma und Opa“: Kontrovers diskutierter Wahlslogan, der die Tschechen teilt

04-05-2010 11:22 | Jitka Mládková

Foto: www.youtube.com Die tschechische Nation ist wieder einmal geteilt. Diesmal in der Einstellung zu einem kürzlich auf YouTube veröffentlichten Videoclip, der seitdem im Internet, aber auch in den Medien eine rege Diskussion ausgelöst hat. Der Titel des Videoclips lautet: „Überrede deine Großmutter“. Es geht um die Wahlpräferenzen bei der anstehenden Parlamentswahl.   mehr...

Umweltschützer wollen weiter gegen Kohlekraftwerk Prunéřov vorgehen

30-04-2010 15:00 | Till Janzer

Kohlekraftwerk Prunéřov II (Foto: Petr Štefek, www.wikimedia.org) Am Donnerstag hat die Interims-Umweltministerin Rut Bízková eine umstrittene Entscheidung gefällt: Der tschechische Energiekonzern ČEZ darf das Kohlekraftwerk Prunéřov II in Nordböhmen nach den vorliegenden Plänen modernisieren. Wir haben berichtet. Umweltschützer halten die Entscheidung für falsch und wollen die Modernisierung im weiteren Genehmigungsprozess stoppen.   mehr...

Umweltministerium stimmt der Modernisierung des Kohlekraftwerkes Prunéřov II zu

29-04-2010 15:31 | Daniel Kortschak

Kohlekraftwerk Prunéřov (Foto: Petr Štefek, www.wikimedia.org) Es war einer der großen Aufreger der ersten Monate des Jahres 2010. Die Modernisierung des nordböhmischen Kohlekraftwerkes Prunéřov. Umweltverbände und die Grünen kämpften erbittert gegen das vom Stromkonzern ČEZ eingebrachte Projekt. Wegen angeblichen Drucks von Seiten des mehrheitlich staatlichen Stromriesen auf die Übergangsregierung Fischer hatten die Grünen zuletzt sogar ihre Minister aus dem Expertenkabinett abgezogen. Am Donnerstag hat das nun von der bürgerdemokratischen Politikerin Ruth Bízková geführte Umweltressort seinen Standpunkt im laufenden Umweltverträglichkeitsverfahren abgegeben.   mehr...

Spionage-Affäre: Steinmeier, Prinz und Kavan dementieren Focus-Bericht

27-04-2010 11:27 | Christian Rühmkorf, Jitka Mládková

Frank-Walter Steinmeier Der SPD-Fraktionsvorsitzende und vorherige Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier steht in der Kritik. Der Berliner Verleger und Medienunternehmer Detlef Prinz, ein Vertrauter von Steinmeier, soll jahrelang für den tschechoslowakischen Auslandsgeheimdienst wichtige Informationen geliefert haben. Das berichtete dieser Tage das Magazin Focus. Mittlerweile kamen auch aus Tschechien Reaktionen. Jitka Mládková sprach mit Christian Rühmkorf über die Affäre.   mehr...

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