Archiv: Innenpolitik | Politische Parteien Politische Parteien

Unbekannte Literatur – Junge Kommunisten – Prager Eishockey

04-05-2010 17:30 | Patrick Gschwend

Wieder einmal sind zwei Wochen vergangen, zwei Wochen in denen sich unser Briefkasten bis zum Anschlag mit Ihren Zuschriften gefüllt hat.   mehr...

„Überrede Oma und Opa“: Kontrovers diskutierter Wahlslogan, der die Tschechen teilt

04-05-2010 11:22 | Jitka Mládková

Foto: www.youtube.com Die tschechische Nation ist wieder einmal geteilt. Diesmal in der Einstellung zu einem kürzlich auf YouTube veröffentlichten Videoclip, der seitdem im Internet, aber auch in den Medien eine rege Diskussion ausgelöst hat. Der Titel des Videoclips lautet: „Überrede deine Großmutter“. Es geht um die Wahlpräferenzen bei der anstehenden Parlamentswahl.   mehr...

Umweltschützer wollen weiter gegen Kohlekraftwerk Prunéřov vorgehen

30-04-2010 15:00 | Till Janzer

Kohlekraftwerk Prunéřov II (Foto: Petr Štefek, www.wikimedia.org) Am Donnerstag hat die Interims-Umweltministerin Rut Bízková eine umstrittene Entscheidung gefällt: Der tschechische Energiekonzern ČEZ darf das Kohlekraftwerk Prunéřov II in Nordböhmen nach den vorliegenden Plänen modernisieren. Wir haben berichtet. Umweltschützer halten die Entscheidung für falsch und wollen die Modernisierung im weiteren Genehmigungsprozess stoppen.   mehr...

Umweltministerium stimmt der Modernisierung des Kohlekraftwerkes Prunéřov II zu

29-04-2010 15:31 | Daniel Kortschak

Kohlekraftwerk Prunéřov (Foto: Petr Štefek, www.wikimedia.org) Es war einer der großen Aufreger der ersten Monate des Jahres 2010. Die Modernisierung des nordböhmischen Kohlekraftwerkes Prunéřov. Umweltverbände und die Grünen kämpften erbittert gegen das vom Stromkonzern ČEZ eingebrachte Projekt. Wegen angeblichen Drucks von Seiten des mehrheitlich staatlichen Stromriesen auf die Übergangsregierung Fischer hatten die Grünen zuletzt sogar ihre Minister aus dem Expertenkabinett abgezogen. Am Donnerstag hat das nun von der bürgerdemokratischen Politikerin Ruth Bízková geführte Umweltressort seinen Standpunkt im laufenden Umweltverträglichkeitsverfahren abgegeben.   mehr...

Spionage-Affäre: Steinmeier, Prinz und Kavan dementieren Focus-Bericht

27-04-2010 11:27 | Christian Rühmkorf, Jitka Mládková

Frank-Walter Steinmeier Der SPD-Fraktionsvorsitzende und vorherige Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier steht in der Kritik. Der Berliner Verleger und Medienunternehmer Detlef Prinz, ein Vertrauter von Steinmeier, soll jahrelang für den tschechoslowakischen Auslandsgeheimdienst wichtige Informationen geliefert haben. Das berichtete dieser Tage das Magazin Focus. Mittlerweile kamen auch aus Tschechien Reaktionen. Jitka Mládková sprach mit Christian Rühmkorf über die Affäre.   mehr...

Lügen und Geldaffären bringen den dritthöchsten Amtsträger des Staates zu Fall

23-04-2010 15:50 | Christian Rühmkorf

Miloslav Vlček (Foto: ČTK) Der dritthöchste Mann im Staate ist gestolpert über Lügen und unsaubere Geldtransfers. Miloslav Vlček, der Chef des Abgeordnetenhauses, musste am Donnerstag seinen Hut nehmen. Dazu gezwungen hatte ihn seine eigene Partei, die Sozialdemokraten. Was Vlček verbockt hat und warum eigentlich alle froh sind, dass er weg ist von der politischen Bühne, das sagt Ihnen Christian Rühmkorf.   mehr...

Premier Fischer wird Vizepräsident der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung

22-04-2010 13:16 | Christian Rühmkorf

Jan Fischer (Foto: www.vlada.cz) Premier Fischer weiß seit kurzem, was er tun wird, wenn seine Übergangsregierung die Amtsgeschäfte abgibt. Fischer wird Vizepräsident der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung – ein Posten über den sich nicht nur er freut.   mehr...

Umweltpolitik zugunsten von ČEZ? Neue Ministerin mit Vorwürfen konfrontiert

21-04-2010 15:01 | Till Janzer

Rut Bízková (Foto: ČTK) Seit einer Woche hat die Tschechische Republik eine neue Umweltministerin: Rut Bízková. Die vorherige stellvertretende Leiterin des Ressorts ist von den konservativen Bürgerdemokraten nominiert worden. Am Dienstag hat Bízková die Prioritäten für ihre kurze Amtszeit bis zum Antritt einer neuen Regierung öffentlich vorgestellt. Dazu gehört auch die mit Spannung erwartete Entscheidung im Streit um die Modernisierung des Kohlekraftwerks Prunéřov II. Umweltverbände werfen der Ministerin schon jetzt vor, unter dem Einfluss von Kraftwerksbetreiber ČEZ zu stehen.   mehr...

Nečas vs. Paroubek – Kein Sieger im ersten TV-Duell der beiden Spitzenkandidaten

12-04-2010 15:04 | Patrick Gschwend

Jiří Paroubek, Václav Moravec und Petr Nečas im TV-Duell (Foto: ČTK) Der Absturz der polnischen Staatsmaschine mit Lech Kaczynski an Bord hat auch in Tschechien das übrige Tagesgeschehen überschattet. Das erste TV-Duell der Spitzenkandidaten der Bürgerdemokraten (ODS) und der Sozialdemokraten am Sonntagmittag wurde damit zu einer Randnotiz. Dabei dauert es bis zu den Wahlen nur noch gut anderthalb Monate, und dabei durfte man gespannt sein, wie sich Petr Nečas, der neue Spitzenkandidat der ODS, gegen Sozialdemokratenchef Jiří Paroubek behaupten würde.   mehr...

Mirek Topolánek tritt als ODS-Parteichef zurück

01-04-2010 15:20 | Daniel Kortschak

Mirek Topolánek (Foto: ČTK) Seit Wochen gärt es in der Demokratischen Bürgerpartei (ODS). Vor dem Hintergrund schlechter Umfragewerte vor den Parlamentswahlen Ende Mai stieg der Druck auf Parteichef Mirek Topolánek zuletzt stark. Das Fass zum Überlaufen brachten vor knapp zwei Wochen Topoláneks umstrittene Äußerungen über Juden, Homosexuelle und die Kirche. Nach der Veröffentlichung der aus dem Zusammenhang gerissenen Zitate, die bei einem Fotoshooting für ein Homosexuellen-Magazin gefallen sind, hagelte es Rücktrittsforderungen auch aus den eigenen Reihen. Nach einem stundenlangen Nervenkrieg legte Topolánek schließlich die Funktion des Spitzenkandidaten zurück, blieb aber Parteichef. Vorerst, denn am Donnerstag trat Topolánek auch von dieser Funktion zurück.   mehr...

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