Archiv: Innenpolitik | Politische Parteien Politische Parteien

Kreis- und Senatswahlen bringen politischen Farbenwechsel

20-10-2008 16:39 | Daniel Kortschak

Foto: ČTK Die Kreis- und Senatswahlen haben am Wochenende in Tschechien ein politisches Erdbeben ausgelöst. Die Sozialdemokraten fuhren einen klaren Sieg ein, die regierende Koalition aus Bürgerdemokraten, Christdemokraten und Grünen wurde von den Wählern regelrecht abgestraft. Daniel Kortschak fasst ein „heißes“ Wahlwochenende zusammen.   mehr...

Ein „etwas anderes“ Buch: Überblick über Wahlergebnisse seit 1920

14-10-2008 16:27 | Jitka Mládková

Jan Fischer (Foto: www.czso.cz) Ein „etwas anderes“ Buch - so nennt das Tschechische Statistikamt eine Veröffentlichung, die dieser Tage herausgegeben wurde. Das Buch informiert ausführlich über die Ergebnisse aller demokratischen Wahlen zu gesetzgebenden Organen, die hierzulande von 1920 bis 1946 und dann seit dem Wendejahr 1989 stattfanden. Politologen und Historiker sprechen von einer bedeutsamen Publikartion. Das Buch erschien aus Anlass des bevorstehenden 90. Gründungsjubiläums der Tschechoslowakei.  mehr...

Kommunisten verlangen Zweidrittelmehrheit bei Abstimmung zu Radarstationierung

06-10-2008 15:07 | Jitka Mládková

Foto: ČTK In zwei Wochen will das tschechische Parlament mit der Abstimmung über die Stationierung der geplanten US-amerikanischen Radaranlage in Mittelböhmen beginnen. Zur Erinnerung: Die Radaranlage soll um Abwehrraketen in Polen ergänzt werden. Beides gehört zum europäischen Pfeiler eines US-Raketenabwehrschildes. Im tschechischen Parlament ist die Zustimmung zur Radaranlage bedroht, wie sich am Sonntag erneut in einer Fernsehdebatte zeigte.  mehr...

Regierungskoalition verliert Parlamentsmehrheit – Misstrauensvotum droht

17-09-2008 17:04 | Patrick Gschwend

Premierminister Mirek Topolánek (Foto: ČTK) Der tschechische Premierminister Mirek Topolánek ist derzeit auf einem Staatsbesuch in der Ukraine. Dort bekräftigte er das Interesse der EU an einer stabilen Ukraine. In seiner eigenen Regierungskoalition aber setzt sich während seiner Abwesenheit der Destabilisierungsprozess fort. Denn die Affäre um den ODS-Abgeordneten Vlastmil Tlustý nimmt kein Ende. Wir haben darüber mehrfach berichtet. Patrick Gschwend berichtet über die jüngste Entwicklung in der Regierungskrise.   mehr...

Koalition hat Probleme: Rebelle Raninec tritt aus der ODS-Fraktion aus

16-09-2008 15:55 | Martina Schneibergová

Juraj Raninec (Foto: ČTK) Die Regierungskoalition kam gestern um einen ihrer Abgeordneten. Einer von den bürgerdemokratischen Rebellen, Juraj Raninec, trat am Montag aus der Abgeordnetenfraktion seiner Partei aus. Er sei, so Raninec, nicht damit einverstanden, dass sich die Fraktionsführung mit dem Fall seines Parteikollegen Jan Morava nicht ernsthaft beschäftigen will. Raninec fügte jedoch hinzu, dass er das Programm der Demokratischen Bürgerpartei auch weiterhin unterstützen und sich nicht der Opposition anschließen will.   mehr...

Koalition unter Druck – Sozialdemokraten erwägen Misstrauensvotum

15-09-2008 15:37 | Patrick Gschwend

Jan Morava und Vlastimil Tlustý In etwa einem Monat finden in Tschechien Senats- und Regionalwahlen statt. Die Nerven in der tschechischen Politszene liegen jetzt schon blank. Die Affäre um die bürgerdemokratischen Abgeordneten Jan Morava und Vlastimil Tlustý hat sich zu einer Regierungskrise ausgeweitet. Daraus möchten nun die oppositionellen Sozialdemokraten politisches Kapital schlagen. Patrick Gschwend berichtet.   mehr...

Tlustý-Affäre nimmt kein Ende – Medien und Politiker beklagen Politikmorast

11-09-2008 16:49 | Patrick Gschwend

Vlastimil Tlustý Die Affäre um den Parlamentsabgeordneten der Bürgerdemokraten, Vlastimil Tlustý, nimmt kein Ende. Seine Parteikollegen fordern ihn immer wieder zum Rücktritt auf, Tlustý lehnt das kategorisch ab. Der Skandal hat unterdessen eine Diskussion über den Verfall der politischen Kultur in Tschechien ausgelöst. Patrick Gschwend berichtet über die neueste Entwicklung.   mehr...

Erpressungsaffäre schlägt hohe Wellen in Politszene

09-09-2008 17:15 | Jitka Mládková

Jan Morava (Foto: ČTK) Dass ein heißer Herbst in der Politszene in Sicht ist, wusste man in Tschechien bereits seit einiger Zeit. Immerhin stehen im Oktober Senats- und Regionalwahlen an. Kaum ist die Aufregung rund um den Parteitag der Grünen vorbei, steht die größte Regierungspartei im Zentrum des Interesses. Sie hätten sich den Wahlkampf-Auftakt aber wohl anders vorgestellt. Es geht um die Erpressungsaffäre, in die zwei bürgerdemokratische Abgeordnete verwickelt sind.   mehr...

Bursík als Grünen-Vorsitzender bestätigt – Streit in der Partei geht weiter

08-09-2008 16:05 | Patrick Gschwend

Martin Bursík (Foto: ČTK) Am Wochenende fand in Teplice der mit Spannung erwartete Parteitag der Grünen statt. Er stand im Zeichen von Streitigkeiten zwischen zwei Parteiflügeln. Wir haben mehrfach darüber berichtet. Auf dem Programm des Parteitages der kleinsten Regierungspartei standen unter anderem die Wahl eines neuen Vorsitzenden und eine Änderung der Parteisatzung. Über die Ergebnisse berichtet Patrick Gschwend.  mehr...

Politologe Schuster: „Grünen-Streit ist Konflikt zwischen Elite und Basis“

05-09-2008 16:21 | Patrick Gschwend

Grünenvorsitzender Martin Bursík, Mitte (Foto: ČTK) Die Partei der tschechischen Grünen steht derzeit vor einer Zerreißprobe. Wir haben bereits am Mittwoch darüber berichtet. Auf dem Parteitag in Teplice wird es am Samstag zu einer Kampfkandidatur um den Parteivorsitz kommen. Dana Kuchtová fordert den jetzigen Vorsitzenden Martin Bursík heraus. Der vertritt die Partei auch als Vizepremier und Umweltminister in der Regierungskoalition und hat im Falle einer Niederlage den Rücktritt von seinen Ämtern angedroht. Patrick Gschwend hat den Politikwissenschaftler Robert Schuster über den Konflikt bei den Grünen befragt.  mehr...

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