Archiv: Innenpolitik | Politische Parteien Politische Parteien

Koalition hat Probleme: Rebelle Raninec tritt aus der ODS-Fraktion aus

16-09-2008 15:55 | Martina Schneibergová

Juraj Raninec (Foto: ČTK) Die Regierungskoalition kam gestern um einen ihrer Abgeordneten. Einer von den bürgerdemokratischen Rebellen, Juraj Raninec, trat am Montag aus der Abgeordnetenfraktion seiner Partei aus. Er sei, so Raninec, nicht damit einverstanden, dass sich die Fraktionsführung mit dem Fall seines Parteikollegen Jan Morava nicht ernsthaft beschäftigen will. Raninec fügte jedoch hinzu, dass er das Programm der Demokratischen Bürgerpartei auch weiterhin unterstützen und sich nicht der Opposition anschließen will.   mehr...

Koalition unter Druck – Sozialdemokraten erwägen Misstrauensvotum

15-09-2008 15:37 | Patrick Gschwend

Jan Morava und Vlastimil Tlustý In etwa einem Monat finden in Tschechien Senats- und Regionalwahlen statt. Die Nerven in der tschechischen Politszene liegen jetzt schon blank. Die Affäre um die bürgerdemokratischen Abgeordneten Jan Morava und Vlastimil Tlustý hat sich zu einer Regierungskrise ausgeweitet. Daraus möchten nun die oppositionellen Sozialdemokraten politisches Kapital schlagen. Patrick Gschwend berichtet.   mehr...

Tlustý-Affäre nimmt kein Ende – Medien und Politiker beklagen Politikmorast

11-09-2008 16:49 | Patrick Gschwend

Vlastimil Tlustý Die Affäre um den Parlamentsabgeordneten der Bürgerdemokraten, Vlastimil Tlustý, nimmt kein Ende. Seine Parteikollegen fordern ihn immer wieder zum Rücktritt auf, Tlustý lehnt das kategorisch ab. Der Skandal hat unterdessen eine Diskussion über den Verfall der politischen Kultur in Tschechien ausgelöst. Patrick Gschwend berichtet über die neueste Entwicklung.   mehr...

Erpressungsaffäre schlägt hohe Wellen in Politszene

09-09-2008 17:15 | Jitka Mládková

Jan Morava (Foto: ČTK) Dass ein heißer Herbst in der Politszene in Sicht ist, wusste man in Tschechien bereits seit einiger Zeit. Immerhin stehen im Oktober Senats- und Regionalwahlen an. Kaum ist die Aufregung rund um den Parteitag der Grünen vorbei, steht die größte Regierungspartei im Zentrum des Interesses. Sie hätten sich den Wahlkampf-Auftakt aber wohl anders vorgestellt. Es geht um die Erpressungsaffäre, in die zwei bürgerdemokratische Abgeordnete verwickelt sind.   mehr...

Bursík als Grünen-Vorsitzender bestätigt – Streit in der Partei geht weiter

08-09-2008 16:05 | Patrick Gschwend

Martin Bursík (Foto: ČTK) Am Wochenende fand in Teplice der mit Spannung erwartete Parteitag der Grünen statt. Er stand im Zeichen von Streitigkeiten zwischen zwei Parteiflügeln. Wir haben mehrfach darüber berichtet. Auf dem Programm des Parteitages der kleinsten Regierungspartei standen unter anderem die Wahl eines neuen Vorsitzenden und eine Änderung der Parteisatzung. Über die Ergebnisse berichtet Patrick Gschwend.  mehr...

Politologe Schuster: „Grünen-Streit ist Konflikt zwischen Elite und Basis“

05-09-2008 16:21 | Patrick Gschwend

Grünenvorsitzender Martin Bursík, Mitte (Foto: ČTK) Die Partei der tschechischen Grünen steht derzeit vor einer Zerreißprobe. Wir haben bereits am Mittwoch darüber berichtet. Auf dem Parteitag in Teplice wird es am Samstag zu einer Kampfkandidatur um den Parteivorsitz kommen. Dana Kuchtová fordert den jetzigen Vorsitzenden Martin Bursík heraus. Der vertritt die Partei auch als Vizepremier und Umweltminister in der Regierungskoalition und hat im Falle einer Niederlage den Rücktritt von seinen Ämtern angedroht. Patrick Gschwend hat den Politikwissenschaftler Robert Schuster über den Konflikt bei den Grünen befragt.  mehr...

Grüne vor Zerreißprobe – Flügelkampf überschattet Parteitag am Samstag

03-09-2008 16:24 | Till Janzer

Grünenvorsitzender Martin Bursík (Foto: ČTK) Beim Parteitag der tschechischen Grünen am Samstag in Teplice wird über den Parteivorsitz entschieden. Die derzeitige stellvertretende Vorsitzende Dana Kuchtová hat den derzeitigen Parteichef Martin Bursík herausgefordert. Bursíks sei in der Regierungskoalition zu viele Kompromisse eingegangen, die Grünen hätten sich vom ursprünglichen Parteiprogramm entfernt. Das ist der Kern der Vorwürfe von Kuchtová. Nun haben mehrere grüne Minister inklusive Bursík angekündigt, die Regierung zu verlassen, wenn Kuchtová zur Parteivorsitzenden gewählt würde.   mehr...

Partei der Grünen weiterhin gespalten

01-08-2008 16:26 | Jitka Mládková

Vizeparteichefin der Grünen Dana Kuchtová (Foto: ČTK) Die seit mehreren Monaten andauernden Zwistigkeiten innerhalb der Partei der Grünen sind auch beim Treffen des Parteipräsidiums am Donnerstagabend nicht beigelegt worden. Im Gegenteil. Die Meinungsdifferenzen haben sich noch weiter vertieft.   mehr...

Bursík bläst zum Angriff – außerordentlicher Parteitag soll Parteilinke schwächen

10-07-2008 15:51 | Christian Rühmkorf

Sechs Sitze im Parlament – damit sind die Grünen nicht nur die kleinste Partei in der Volksvertretung, sondern auch der Juniorpartner in der Koalition mit den konservativen Bürgerdemokraten und den Christdemokraten. Bei der knappen Mehrheit der Regierung im Parlament, kann sich die Koalition keine Sonderwege einer der drei Parteien leisten. Hier ist Koalitionsraison angesagt. Gerade beim aktuellen Thema US-Radar war zu sehen, dass das vor allem bei den Grünen schon länger nicht mehr funktioniert. Till Janzer hat mit Christian Rühmkorf gesprochen.   mehr...

Der Druck der roten Kappe: Böser Wolf nimmt den Hut

23-06-2008 17:10 | Christian Rühmkorf

Petr Wolf (Foto: ČTK) Petr Wolf war bisher ein unbekannter parlamentarischer Hinterbänkler der Sozialdemokraten. Jetzt füllt er die Seiten eins der Tagespresse. Wolf verabschiedete sich am Wochenende nicht nur aus der Fraktion der Sozialdemokraten, sondern trat auch gleich aus der Partei aus. Damit sind den Sozialdemokraten in dieser Legislaturperiode - einschließlich der Abgeordneten Pohanka, Melčák und Snítilý - schon vier Stimmen weggebrochen.   mehr...

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