Archiv: Innenpolitik | Politik Politik

Jan Šrámek – der Meister des politischen Kompromisses

30-04-2011 | Robert Schuster

Jan Šrámek Er gehörte zu den einflussreichsten Politikern der Ersten Tschechoslowakischen Republik, war Minister in vielen Regierungen. Dennoch wird er nur selten in eine Reihe mit Persönlichkeiten wie Tomáš Garrigue Masaryk oder Edvard Beneš gestellt. Die Rede ist von Monsignore Jan Šrámek, dem Vorsitzenden der katholischen Tschechoslowakischen Volkspartei. Mehr über die Person Šrámeks nun in einer neuen Ausgabe unseres Geschichtskapitels.  mehr...

Sozialdemokraten im Wechselbad: Ohrfeige bei Vertrauensfrage, Triumph bei Verfassungsklage

27-04-2011 16:39 | Lothar Martin

Petr Nečas (Foto: ČTK) Ostern ist vorbei, und vorbei war es am Dienstag auch mit der politischen Ruhe im tschechischen Abgeordnetenhaus. Die Regierung Nečas musste – initiiert von den Sozialdemokraten – ein Misstrauensvotum über sich ergehen lassen. Das wenig überraschende Ergebnis: Die Dreierkoalition der Parteien ODS, Top 09 und der Partei der Öffentlichen Angelegenheiten (VV) setzt ihre Regierungsarbeit fort, wenn auch ohne große Illusionen.  mehr...

Das Goldene Kalb weidet in Tschechien

22-04-2011 17:26 | Christian Rühmkorf

Vor zwei Jahren hatte Senator Jaromír Štětina den Gesetzesentwurf in der oberen Parlamentskammer eingebracht. Der „Große Freitag“, wie die Tschechen ihn nennen, sollte zum arbeitsfreien Feiertag werden. Die Rede ist vom Karfreitag, der in Tschechien auch für die christliche Minderheit der Gesellschaft ein ganz normaler Arbeitstag ist. Bisher hatte die politische Karfreitags-Initiative des Senators keinen Erfolg. Jaromír Štětina will aber nicht aufgeben, wie er dem Tschechischen Rundfunk verriet.   mehr...

„Mit Zähneknirschen“ – die Regierungskrise scheint (zunächst) beigelegt

19-04-2011 16:28 | Christian Rühmkorf

Foto: ČTK „Mit Zähneknirschen“, so beschrieb der bürgerdemokratische Senats-Vizechef Přemysl Sobotka den Koalitionskompromiss. Die zerstrittene Koalition hat in einer Nachtsitzung eine Lösung für das personelle Problem gefunden. Wie lange der Friede währen wird, traut sich bisher niemand zu prognostizieren. Christian Rühmkorf informiert.  mehr...

Absurdes Regierungs-Theater: Präsident Klaus platzt der Kragen

14-04-2011 16:38 | Till Janzer

Foto: ČTK Die tschechische Regierung steckt in einer schweren Krise, das Vertrauen zwischen den Koalitionären ist gestört. Auch stundenlange gemeinsame Gespräche bis Mitternacht in der Kramář-Villa, der Residenz von Premier Petr Nečas, haben am Mittwoch zu keiner grundlegenden Einigung geführt. Weiterhin bestehen unterschiedliche Varianten zur Lösung der Situation. Staatspräsident Václav Klaus ist beunruhigt bis verärgert und hatte die Vorsitzenden der Demokratischen Bürgerpartei, der Partei TOP 09 und der Partei der Öffentlichen Angelegenheiten für den Donnerstag auf die Prager Burg zitiert.  mehr...

Tschechische Regierungskrise: Diesmal wird es kein „Zurück an den Start“ geben

11-04-2011 17:49 | Robert Schuster

Foto: Archiv des Regierungsamtes der Tschechischen Regierung Die tschechische Regierung im Würgegriff einer privaten Sicherheitsagentur? Auch auf diese, obwohl zugegebenermaßen etwas plakative, Weise ließe sich wohl am besten die jüngste Krise der tschechischen Regierung darstellen. Über die Hintergründe berichtet Robert Schuster.  mehr...

Präsident: Vor dem Köpferollen soll der Premier seine Hausaufgaben machen

11-04-2011 16:33 | Christian Rühmkorf

Petr Nečas (Foto: Archiv des Regierungsamtes der Tschechischen Republik) Die graue Eminenz der Partei der Öffentlichen Angelegenheiten (VV), Verkehrsminister Bárta, ist über eine Korruptionsaffäre gestolpert, und das obwohl gerade seine Partei diesen tschechischen Sumpf trocken legen wollte. Die Verflechtungen zwischen der dem Bárta-Clan gehörenden Sicherheitsagentur ABL und der Regierung sind dem Premier inzwischen zu unübersichtlich geworden. Daher will Nečas nun drei von vier Ministern des Juniorkoalitionspartners vor die Kabinettstür setzen. Die VV-Partei ging in den Angriff und fordert ebenso drei Köpfe der Bürgerdemokraten und der Partei Top 09. Die Zukunft der Regierung steht in den Sternen.  mehr...

„Der Kampf gegen Korruption ist nun endgültig Makulatur“

08-04-2011 16:16 | Christian Rühmkorf

Radek John (Foto: ČTK) Die Partei der Öffentlichen Angelegenheiten (VV) erlebt in dieser Woche einen echten politischen Ernstfall und gefährdet damit die konservative Koalition von Premier Nečas, die bisher über eine satte Parlamentsmehrheit verfügt. Das Eis könnte für alle Beteiligten dünn werden. Welchen Schaden die Fall VV politisch hinterlässt und noch hinterlassen könnte, darüber sprach Christian Rühmkorf mit den Politologen Robert Schuster.  mehr...

Die graue Parteieminenz: Verkehrsminister Bárta ist zurückgetreten

08-04-2011 16:16 | Martina Schneibergová

Vít Bárta (Foto: ČTK) Die kleinste Regierungspartei – die Partei der Öffentlichen Angelegenheiten (VV) – wird von einer Krise erschüttert, die auch die Koalition im Ganzen mit sich hinunterreißen könnte. Es geht um Schweigegelder, die innerhalb der Partei gezahlt worden seien sollen, und um wirtschaftliche Macht. Die VV-Partei hat seit Donnerstag drei beziehungsweise vier abtrünnige Parlamentarier. Die Vertrauenswürdigkeit der Parteiführung scheint zudem auf Null gesunken. Unmittelbar vor der Sendung wurde bekannt, dass die graue Eminenz der Partei, Verkehrsminister Vít Bárta zurückgetreten ist.  mehr...

Fingerabdrücke und Abhörgeräte: Affäre Škárka spitzt sich zu

07-04-2011 16:05 | Till Janzer

Vít Bárta Jeden Monat eine neue Affäre, das ist die bisherige Bilanz der Regierungskoalition seit vergangenem Herbst. Seit ein paar Tagen dreht sich alles um den kleinsten Koalitionspartner, die Partei der öffentlichen Angelegenheiten. Die Affäre um den mittlerweile ehemaligen geschäftsführenden Vizeparteichef Jaroslav Škárka, über die wir bereits berichtet haben, hat sich ausgeweitet. Dabei sind neue Hinweise auf Bespitzelungen von Politikern aufgetaucht, die der erste Vizechef der Partei, Verkehrsminister Vít Bárta, angeordnet haben soll.  mehr...

Nicht verpassen

Archiv

April 2011

MoDiMiDoFrSaSo
123
45678910
11121314151617
18192021222324
252627282930

März 2011

MoDiMiDoFrSaSo
123456
78910111213
14151617181920
21222324252627
28293031

Februar 2011

MoDiMiDoFrSaSo
123456
78910111213
14151617181920
21222324252627
28

Komplettes Archiv

Aktuelle Sendung in Deutsch