Archiv: Innenpolitik | Politik Politik

Parteiporträt Nr. 3: Top 09

16-06-2010 12:40 | Christian Rühmkorf

Top 09 Top 09 – wie der Namenszusatz 09 schon sagt, ist sie die jüngste Partei, die in wenigen Tagen im Abgeordnetenhaus Platz nehmen wird. So ziemlich genau ein Jahr ist sie alt und hat bei den Wahlen einen Stimmenanteil abgeräumt, der nicht nur als Achtungserfolg bezeichnet werden kann.   mehr...

Neue politische Kultur? Bisher ist davon nichts zu bemerken.

14-06-2010 16:01 | Daniel Kortschak

Karel Schwarzenberg, Petr Nečas und Radek John (Foto: ČTK) Zwei Wochen ist es nun her, dass in Tschechien gewählt wurde. Die beiden Volksparteien ODS und ČSSD haben dabei eine schwere Niederlage erlitten. Die Überraschungssieger der Wahl waren die konservative TOP 09 und die populistisch-liberale Partei der Öffentlichen Angelegenheiten. Nur wenige Tage nach der Wahl einigten sich die beiden – mit 17 beziehungsweise 11 Prozent der Stimmen gar nicht mehr so kleinen – Kleinparteien mit den Bürgerdemokraten auf Koalitionsverhandlungen. Den Sozialdemokraten als stimmenstärkster Partei bleibt mangels geeigneter Koalitionspartner nur der Gang in die Opposition. Und die Hoffnung auf den Vorsitz im Abgeordnetenhaus.   mehr...

Studiengebühren – Rentenreform – Geert Wilders

11-06-2010 | Christian Rühmkorf, Daniel Kortschak

Im Medienspiegel geht es – ganz im Zeichen der Koalitionsverhandlungen - vor allem um die ersten Überlegungen zu einer Rentenreform und den Beschluss, Studiengebühren einzuführen. Außerdem kommentieren die Journalisten den Wahlerfolg des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders.  mehr...

Potenzielle Koalitionsparteien wollen Chef des Abgeordnetenhauses stellen

10-06-2010 15:05 | Martina Schneibergová

Foto: ČTK Der knappe Wahlsieg gab den Sozialdemokraten keine Möglichkeit eine Koalitionsmehrheit zu finden. Zurzeit verhandeln die drei Mitte-Rechts-Parteien – Bürgerdemokraten, TOP 09 und die Partei der Öffentlichen Angelegenheiten. Über das Regierungsprogramm wird seitdem in den Expertengruppen intensiv debattiert. Nach mehr als einer Woche haben die Parteichefs eine Zwischenbilanz gezogen.   mehr...

ODS-Chef Nečas hat den Regierungsauftrag in der Tasche

04-06-2010 15:04 | Christian Rühmkorf

Václav Klaus und Petr Nečas (Foto: ČTK) Der künftige tschechische Premier steht so gut wie fest: Es ist Bürgerdemokraten-Chef Petr Nečas. Obwohl seine Partei nur zweitstärkste Kraft im künftigen Abgeordnetenhaus sein wird, wurde er von Präsident Klaus beauftragt, eine Regierung zu bilden. Christian Rühmkorf über eine Entscheidung, die eine Überraschung ist, aber im Grunde genommen auch wieder nicht.   mehr...

Wen wählt man in Tschechien?

04-06-2010 | Markéta Kachlíková

Parlamentswahlen (Foto: Kristýna Maková) Hallo und willkommen bei Tschechisch gesagt, liebe Hörerinnen und Hörer. Die Parlamentswahlen in Tschechien sind vorbei und die Bürger gespannt, wie die neue Regierung aussehen wird.   mehr...

ODS-Spitzenkandidat Nečas bei Präsident Klaus: noch kein Regierungsauftrag

03-06-2010 15:07 | Daniel Kortschak

Václav Klaus und Petr Nečas (Foto: ČTK) Die Demokratische Bürgerpartei ist bei den Parlamentswahlen Ende vergangener Woche regelrecht abgestürzt. Im Jahr 2006 wählten über 35 Prozent die ODS, vier Jahre später waren es gerade noch 20 Prozent. Dennoch hat der ODS-Spitzenkandidat Petr Nečas die besten Chancen, der nächste tschechische Premierminister zu werden.   mehr...

Schnelle Einigung: Mitte-Rechts-Bündnis will gemeinsame Regierung bilden

02-06-2010 09:42 | Lothar Martin

Radek John, Petr Nečas und Karel Schwarzenberg (Foto: ČTK) Am Dienstag sah es noch aus, als könnten die Verhandlungen über eine neue Regierung eine äußerst zähe Angelegenheit mit unsicherem Ausgang werden. Dann aber ging es sehr schnell. Mittwochmittag haben sich die Demokratische Bürgerpartei (ODS), Top 09 und die Partei der Öffentlichen Angelegenheiten (VV) in der ersten Verhandlungsrunde bereits auf die Bildung einer Mitte-Rechts-Koalition geeinigt und ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet. Lothar Martin hat das Geschehen beobachtet.   mehr...

Partei der Öffentlichen Angelegenheiten setzt auf vertraglich verankerte Disziplin ihrer Abgeordneten

01-06-2010 10:20 | Jitka Mládková

Radek John im Wahllokal (Foto: ČTK) Die Partei der Öffentlichen Angelegenheiten ist eine von zwei absoluten Neulingen im tschechischen Abgeordnetenhaus. Auf Anhieb bekam sie fast 11 Prozent der Wählerstimmen. Noch ist vergleichsweise wenig über diesen Kometen am tschechischen Polithimmel bekannt. Durchgesickert ist indes, dass die Partei Fraktionszwang und Parteidisziplin rigoros durchsetzen will. Dazu sollten die Kandidaten der Partei noch vor den Parlamentswahlen in der vergangenen Woche sich in einer Einverständniserklärung verpflichtet haben. Der Inhalt dieses Dokuments ist in die Medien durchgesickert und wurde sofort öffentlich diskutiert.   mehr...

Regierungsbildung: Präsident Klaus wartet Verhandlungen möglicher Dreierkoalition ab

01-06-2010 10:20 | Lothar Martin

Václav Klaus und Petr Nečas (Foto: ČTK) Nach den Wahlen zum Abgeordnetenhaus soll nun in Tschechien möglichst rasch auch eine neue Regierung gebildet werden. Am Montag hat Präsident Václav Klaus die Vorsitzenden der fünf ins Parlament gewählten Parteien zu ersten Gesprächen auf der Prager Burg empfangen. Im Anschluss daran verkündete er jedoch nicht, wen er mit der Regierungsbildung beauftragen werde.   mehr...

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