Archiv: Europäische Union | Europäische Union Europäische Union

Tschechien streitet und zögert in Sachen Euro-Rettung

16-01-2012 17:00 | Robert Schuster

Foto: Europäische Kommission Dass die Tschechische Republik von seinen Exporten in die Länder der Eurozone profitiert, ist weitgehend unbestritten. Doch ob sich das Land, auch wenn es noch nicht den Euro eingeführt hat, an der Stabilisierung der Gemeinschaftswährung beteiligen soll, darüber herrscht Streit in der tschechischen Politik.  mehr...

Forderung von Schwarzenberg stellt Kabinett Nečas vor neue Zerreißprobe

12-01-2012 15:15 | Lothar Martin

Karel Schwarzenberg Die tschechische Regierung kommt nicht zur Ruhe. Kaum hatte sie am Mittwoch ihren Streit zur Kirchenrestitution begraben, da macht Außenminister und Top-09-Chef Karel Schwarzenberg schon das nächste Fass auf. Ein Fass, das für die Regierung tatsächlich zum Pulverfass werden könnte, denn Schwarzenberg stellte klar: Entweder schließt sich die Regierung Nečas bedingungslos der neuen Europäischen Haushalts- und Wirtschaftsunion an, oder aber seine Partei werde das Kabinett verlassen.  mehr...

Mangelnde Kontrolle von EU-Projekten: Bildungsminister Dobeš in der Kritik

02-01-2012 15:50 | Marco Zimmermann

Josef Dobeš Die Tschechische Republik und die Europäische Union: immer wieder ein kompliziertes Thema. Zwischen Weihnachten und Neujahr haben jetzt Prüfer der Europäischen Union Projekte des tschechischen Bildungsministeriums beanstandet und drohen mit der Einstellung der Zuschusszahlungen. Dem Ministerium könnten dadurch Gelder verloren gehen. Bildungsminister Josef Dobeš steht deswegen massiv unter Beschuss.  mehr...

Eine Woche nach EU-Krisengipfel: Tschechien wackelt weiter bei Euro-Hilfe

16-12-2011 15:18 | Till Janzer

Eine Woche ist vergangen seit dem Krisengipfel der EU, der die Union gespalten hat. Während sich die Länder der Eurozone darauf geeinigt haben, einen zwischenstaatlichen Vertrag über Haushaltsdisziplin zu schließen und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) einen weiteren Kredit zu gewähren, haben sich die Nicht-Euro-Länder Beratungszeit erbeten. Nur der britische Premierminister Cameron hat die Beteiligung seines Landes ausgeschlossen. Die restlichen neun Staats- und Regierungschefs wollen Kabinett und Parlament konsultieren, so auch der tschechische Premier Petr Nečas.  mehr...

„Ohne Zustimmung des Zentralbankrates keine Unterstützung des Euros“ – Politologe Schuster über die tschechische Haltung zur Eurokrise

12-12-2011 17:00 | Robert Schuster, Marco Zimmermann

Foto: ČTK Die Tschechische Republik ist formal nicht Mitglied in der Eurozone und muss sich somit auf den ersten Blick angesichts der gegenwärtigen Krise der europäischen Gemeinschaftswährung nicht angesprochen fühlen. Doch die starke wirtschaftliche Verflechtung mit dem Euro-Raum und insbesondere mit Deutschland hat auch in Prag längst die Alarmglocken schrillen lassen. Tschechien wird sich daher wohl oder übel entscheiden müssen, ob es an den Euro glaubt und bereits jetzt – noch mit der eigenen Währung – zu dessen Stabilisierung beiträgt und sich somit an einem Kerneuropa beteiligt oder ob es mit einigen wenigen anderen Mitgliedsländern außen vor bleibt. Über die tschechische Haltung zur Euro-Rettung hat Radio Prag mit dem Politikwissenschaftler Robert Schuster gesprochen:  mehr...

Tschechien gegen Sonderwege der Eurozone – Änderungen der Verträge nur im Rahmen aller EU-Staaten

08-12-2011 16:09 | Marco Zimmermann

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Nicolas Sarkozy haben ein strengeres Vorgehen in der Eurozone gefordert und wollen dazu die bestehenden EU-Verträge ändern. Dies hat nun in den europäischen Ländern zu Diskussionen geführt, ob solche Änderungen wirklich nötig sind und wenn ja, in welchem Ausmaß. Auch in Tschechien haben mögliche Änderungen der europäischen Verträge für Gesprächsstoff gesorgt.  mehr...

Tschechische Meinungen zum Krisengipfel: Abschlag für tschechische Banken kein Problem

27-10-2011 15:46 | Martina Schneibergová

Der mit Spannungen erwartete EU-Krisengipfel wurde in der Nacht auf Donnerstag beendet. Nach langem Tauziehen haben sich die führenden Politiker der Eurozone in Brüssel auf ein Maßnahmenpaket geeinigt, das die Schuldenkrise eindämmen soll.  mehr...

Euro-Krise: Tschechien rechnet mit Einschnitten im Haushalt

26-10-2011 16:33 | Till Janzer

Foto: ČTK Beim EU-Gipfel in Brüssel sind alle Augen auf die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel gerichtet. Auch Premier Petr Nečas dürfte seine Amtskollegin im Blick halten. Denn vom Wohl und Wehe in der Eurozone hängt genauso die tschechische Zukunft ab, obwohl das Land den Euro nicht eingeführt hat. Bereits jetzt aber zeigen sich erste Folgen der Krise: Die tschechische Regierung plant weitere Einschnitte im Haushalt.  mehr...

Griechen-Krise: Nervosität auch in Prag, Außenminister Schwarzenberg für Ausstiegsregelung

13-09-2011 15:45 | Till Janzer

Karel Schwarzenberg (Foto: ČTK) Die Schuldenkrise und die pessimistischen Aussichten für Griechenland sind derzeit das beherrschende Thema in der EU. Obwohl nicht Teil der Eurozone, schauen auch die Tschechen mit banger Mine über die Grenzen. Denn sobald die deutsche Wirtschaft hustet, wird im Nachbarland das Fieberthermometer gezückt. Wie also denken Wirtschaft und Politik in Tschechien über die Krise?  mehr...

Staatspräsident Klaus kritisiert Europapolitik der Regierung

05-09-2011 17:15 | Robert Schuster, Markéta Kachlíková

Václav Klaus (Foto: Kristýna Maková) Lange Zeit war es still um die tschechische Europapolitik. Beinahe konnte man den Eindruck gewinnen, dass bei diesem früher heiß diskutierten Thema eine gewisse Beruhigung eingetreten ist. Man erinnere sich nur, wie vor zwei Jahren über viele Wochen hinweg über die Unterzeichung des Lissabonvertrags gestritten worden ist. Doch anlässlich der Jahrestagung der tschechischen Botschafter in der vergangenen Woche in Prag sind die alten Konflikte wieder offen zu Tage getreten. Ein Konflikt zwischen jenen, die sich mehr Europa wünschen und den Gegnern einer solchen Strategie. Und erneut war es der tschechische Staatspräsident Václav Klaus, der mit seiner Europakritik und einer neuen Forderung aufhorchen ließ. Er forderte, Tschechien solle bei der Europäischen Kommission eine Ausnahmeregelung aushandeln, die die Tschechen von einer Einführung des Euro befreit, wie zum Beispiel die Briten oder die Dänen. Zur tschechischen Europapolitik ein Gespräch mit dem Politologen und Radio-Prag-Mitarbeiter Robert Schuster.  mehr...

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