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Querdenker Václav Klaus und die Finanzmarktkrise
Seit 1. Januar hat Tschechien den EU-Ratsvorsitz inne. Grund genug, sich
auch in unserem Radio-Feuilleton diesem Thema zu widmen. Eine
Persönlichkeit darf dabei natürlich nicht fehlen: Staatspräsident
Václav Klaus, der berüchtigt ist für seinen etwas eigenwilligen Zugang
zum Thema EU im Allgemeinen und Europäische Integration im Besonderen.
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Abstimmung über Lissabon-Vertrag verschiebt sich im Senat erneut
Der Antrittsbesuch der EU-Kommission in Prag hat ein wenig überdeckt, dass
im Oberhaus des tschechischen Parlaments, dem Senat, am Mittwoch die
Abstimmung über den EU-Reformvertrag von Lissabon erneut verschoben wurde.
Dazu hat mein Kollege Patrick Gschwend weitere Informationen.
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Europäische Kommission auf Antrittsbesuch in Prag
Eine Woche ist sie alt, die tschechische EU-Ratspräsidenschaft. Am
Mittwoch kam die Europäische Kommission zu ihrem traditionellen
Antrittsbesuch nach Prag. Am Vormittag trafen Kommissionspräsident José
Manuel Barroso und der derzeitige Ratsvorsitzendem, Premierminister Mirek
Topolánek zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Am Abend gab
Staatspräsident Václav Klaus der Kommission auf der Prager Burg die Ehre.
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Tschechien will sich während der EU-Ratspräsidentschaft als Kultur-Großmacht präsentieren
EU-Ratspräsidentschaft bedeutet nicht nur Politik. Auch die Kultur soll
nicht zu kurz kommen. Deshalb nutzt die Tschechische Republik die
Aufmerksamkeit der internationalen Medien im ersten Halbjahr 2009 auch
dazu, sich von einer ihrer Schokoladenseiten zu zeigen. Wie, das erfahren
sie von Patrick Gschwend.
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Offiziell vorgestellt: die Prioritäten der tschechischen Ratspräsidentschaft
Am Dienstag haben der EU-Ratsvorsitzende, Premier Mirek Topolánek, sowie
der Vizepremier für Europafragen, Alexandr Vondra, die Schwerpunkte der
tschechischen Ratspräsidentschaft in den kommenden sechs Monaten erstmals
öffentlich vorgestellt. Was bei der Pressekonferenz am Regierungssitz in
Prag verlautete, darüber sprach Jitka Mládková mit Radio-Prag-Redakteur
Till Janzer.
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Gaza-Konflikt: Erste Nagelprobe für tschechische Ratspräsidentschaft
Seit nicht einmal einer Woche hat Tschechien den EU-Ratsvorsitz inne. Dass
es angesichts der weltweiten Finanzmarktkrise und der Probleme bei der
Ratifizierung des EU-Reformvertrages von Lissabon keine leichte
Präsidentschaft werden würde, war klar. Doch nun steht Tschechien als
EU-Vorsitzland auch vor einer außenpolitischen Herausforderung: Der immer
heftiger werdende Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern um den
Gaza-Streifen. mehr...
Tschechischer EU-Vorsitz: ohne Flagge, aber mit hektischer Betriebsamkeit
Die ersten beiden Tage der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft, die am
Neujahrstag begann, waren Tage voller Hektik. Die Finanzkrise brennt unter
den Nägeln und Israel bombadiert Hamas-Stellungen im Gazastreifen. Kein
leichter Start für die tschechische Regierung, die ein halbes Jahr lang
wohl eher als EU-Feuerwehr unterwegs sein wird. Doch das erste Wort im
neuen Jahr hatte natürlich erst einmal Präsident Václav Klaus.
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Vor großen europäischen Herausforderungen: der tschechische EU-Ratsvorsitz
Zu Jahresbeginn hat die Tschechische Republik offiziell zum ersten Mal den
Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen. Damit geht eine
turbulente Vorbereitungszeit zu Ende. Doch im kommenden halben Jahr
während des Vorsitzes wird es nicht einfacher: Die EU-Staaten kämpfen mit
den Folgen der Finanzkrise und um die Rettung des Reformvertrags von
Lissabon – und die tschechische Regierung noch zusätzlich um
innenpolitische Stabilität.
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Das war 2008 – Ein politischer Jahresrückblick
Zwei Wahlentscheidungen waren es, die die tschechische Politik im
abgelaufenen Jahr besonders geprägt haben: Die Präsidentschaftswahl im
Februar und die Regional- und Senatswahlen im Herbst. Die Ergebnisse
hätten kaum unterschiedlicher sein können. Denn nachdem zunächst der
konservative Václav Klaus sein Amt als Staatsoberhaupt verteidigen konnte,
wurde der Urnengang ein halbes Jahr später zum Fiasko für die
Demokratische Bürgerpartei (ODS) und zum Triumph für die oppositionellen
Sozialdemokraten. Michal Mocek von der tschechischen Tageszeitung Právo
und Rudolf Hermann, Korrespondent der Neuen Zürcher Zeitung, blicken im
Studio von Radio Prag gemeinsam zurück auf das Jahr 2008.
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Kannste vergessen? – Ein Jahr Tschechische Republik im Schengen-Raum
Vor einem Jahr genau ist die europäische Integration einen entscheidenden
Schritt vorangekommen. Am 21. Dezember 2007 ist die Tschechische Republik
mit weiteren neun Ländern dem Schengen-Abkommen beigetreten. An vielen
Grenzübergängen zu Deutschland und Österreich sägten Politiker
medienwirksam Schlagbäume durch und schüttelten auf der Grenze Hände.
Seitdem gibt es keine Grenzkontrollen mehr. Was nicht heißt, dass man
immer frei durchreisen kann. Christian Rühmkorf hat sich mit dem Mikrofon
nach Südmähren begeben, an die Grenze zu Österreich, um zu hören, wie
die Dinge nach einem Jahr Schengen laufen.
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