Archiv: Europäische Union | Europäische Union Europäische Union
Abstriche beim Aufstrich: EU nimmt Tschechien die Butter vom Brot
Nun tritt ein, wovor Europa-Skeptiker schon lange gewarnt haben: Die EU
nimmt den Tschechen die Butter vom Brot - jedenfalls die so genannte
"Aufstrichbutter", die "pomazankove maslo". Ab dem
übernächsten Jahr darf der beliebte Brotaufstrich der Tschechen gemäß
EU-Recht nicht mehr als "Butter" verkauft werden.
mehr...
Tschechische Standpunkte auf dem EU-Gipfel in Brüssel
An diesem Freitag endet in Brüssel der zweitägige EU-Gipfel. Die
EU-Erweiterung sowie die Integrationsfähigkeit der Union für neue
Mitglieder und die legale Einwanderung waren diesmal die Hauptthemen der
Gipfelagenda. Über einige Standpunkte der Tschechischen Republik,
vertreten durch Premier Mirek Topolanek, informiert Jitka Mladkova:
mehr...
Schengenraum: Tschechien notfalls zu Kontrollen an slowakischer Grenzebereit
Erst vor einer Woche war in Brüssel die Entscheidung darüber gefallen, dass
zum 31. Dezember 2007 weitere neun EU-Mitgliedsländer dem
Schengen-Abkommen
beitreten werden. Allerdings nur unter der Voraussetzung, dass sie auch in
technischer Hinsicht darauf vorbereitet sind. Jetzt wurde bekannt, dass
die Slowakei Probleme mit der Überwachung der neuen EU-Außengrenze zur
Ukraine haben soll. Das hat dazu geführt, dass bereits laut über
verschärfte Kontrollen an der tschechisch-slowakischen Grenze nachgedacht
wird. mehr...
Langer: Schengen-Erweiterung hebt Europa erster und zweiter Klasse auf
Das Treffen der Justiz- und Innenminister der EU-Staaten am Dienstag in
Brüssel war von historischer Bedeutung: Sie einigten sich auf die
Erweiterung der Schengenzone um neun EU-Mitgliedsländer zum 31. Dezember
2007. Zu diesen Ländern gehört die Tschechische Republik, so dass auch
deren Bürger ab Neujahr 2008 die Grenzen zu ihren Nachbarstaaten ohne
Pass- und Zollkontrolle überqueren können.
mehr...
Biersteuern: Tschechisches Veto gegen die Rest-EU
Wenn´s ums Bier geht, dann hört der Spaß auf. Das gilt offensichtlich nicht
nur für die Stammgäste böhmischer Bierschwemmen, sondern auch für
Finanzminister Vlastimil Tlusty (ODS). Gegen eine geplante Erhöhung der
Verbrauchssteuern auf Bier legte Tlusty daher am Dienstag in Brüssel bei
einer Tagung des EU-Ministerrates das tschechische Veto ein. mehr...
Franken für Böhmen: Schweizer beschließen Aufbauhilfe Ost
Die Schweizer haben am Wochenende in einem Referendum eine
Sonder-Aufbauhilfe für die neuen EU-Länder gebilligt. Das neue Gesetz über
die Osthilfe sieht vor, dass dazu eine Milliarde Franken bereitgestellt
werden. Ein gutes Zehntel davon soll nach Tschechien fließen.
mehr...
EU wird Bau von Kläranlagen in Tschechien vermutlich unterstützen
Die Tschechische Republik wird voraussichtlich die Subventionen, die ihr
von der EU für den Zeitraum von 2004 bis 2006 zugebilligt wurden, nahezu
komplett ausschöpfen. Lediglich der vergleichsweise geringe Betrag von 5,1
Millionen Euro, den die Hauptstadt Prag für ein Projekt zum Abbau der
Arbeitslosigkeit beantragt hat, wird nicht nach Tschechien fließen.
mehr...
Tschechische EU-Präsidentschaft 2009: Drängt die Zeit?
Fast ein halbes Jahr liegen die Wahlen zum Abgeordnetenhaus nun zurück, und
noch immer konnte in Tschechien keine Regierung mit einer ausreichenden
parlamentarischen Mehrheit gebildet werden. In außen- und
wirtschaftspolitischer Hinsicht sind damit einstweilen keine größeren
Probleme verbunden. Die starke Tschechische Krone etwa ist ein Indiz
dafür, dass Tschechien trotz allem als stabiles Land mit einer
funktionierenden Ökonomie gilt. Dennoch gibt es einige Bereiche jenseits
des heimischen Tellerrandes, die ausreichende Vorbereitung in
verlässlichen Strukturen dringend benötigen. Zum Beispiel die langsam
näher rückende tschechische EU-Präsidentschaft. Gerald Schubert hat die
Diskussion verfolgt.
mehr...
Neues EU-Dienstleistungsgesetz sorgt in Tschechien nur für verhaltene Freude
Nach jahrelangen kontroversen Debatten hat das Europaparlament am Mittwoch
in Straßburg endgültig einen Kompromiss zur Marktöffnung für
Dienstleistungen in der EU verabschiedet. Ein Kompromiss, der in
Tschechien nur verhaltene Freude auslöste.
mehr...
"Was hat das mit uns zu tun?" - EU-Berichterstattung in Tschechien und Bulgarien
Berichten die Medien zu selten über die Europäische Union? Oder warum
wissen wir so wenig über die Politik aus Brüssel und die anderen
europäischen Länder? Darüber diskutierten rund 80 deutsche, mittel- und
osteuropäische Journalisten am Wochenende in Prag auf der Konferenz
"Journalisten-Ost-West". In Mittel- und Osteuropa wird die
Europäische Politik unterschiedlich in den Medien reflektiert. Ein Blick
nach Tschechien und Bulgarien.
mehr...
+1
