Archiv: Europäische Union | Europäische Union Europäische Union

50 Jahre Römische Verträge - Internationale Konferenz im tschechischen Senat bewertet die Entwicklung der EU

21-03-2007 15:28 | Andreas Wiedemann

Die Europäische Union in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft stand im Mittelpunkt einer internationalen Konferenz, die am Dienstag im tschechischen Senat stattfand. Veranstalter waren die französische und die deutsche Botschaft in Zusammenarbeit mit verschiedenen Stiftungen und Organisationen. Anlass war der kurz bevorstehende 50. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge.  mehr...

Opposition kritisiert Vorbereitungen auf EU-Präsidentschaft

13-03-2007 16:42 | Thomas Kirschner

Gerade ist in Brüssel der jüngste EU-Gipfel unter deutscher Leitung erfolgreich zu Ende gegangen. Bereits in zwei Jahren wird die Führung der Union erstmals in tschechischen Händen liegen. Im ersten Halbjahr 2009 übernimmt Prag die EU-Ratspräsidentschaft. Die Opposition warnt, dass die Vorbereitungen noch nicht weit genug fortgeschritten sind. Ein Bericht von Thomas Kirschner  mehr...

Berliner Erklärung, Klimabeschluss: Meilensteine oder Lippenbekenntnisse?

12-03-2007 16:45 | Gerald Schubert

Angela Merkel mit Jose Barroso (Foto: CTK) Am vergangenen Freitag haben sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf Maßnahmen im Kampf gegen den Klimawandel geeinigt. Manchen Umweltschutzorganisationen geht der Beschluss nicht weit genug, andere sprechen von einem positiven Signal und von einem Anreiz zur Investition in erneuerbare Energien. Für die EU-Politik selbst ist es eine gute Nachricht, dass überhaupt ein Kompromiss erzielt werden konnte. Nach endlosen Streitereien um den Europäischen Verfassungsvertrag ziehen in diesem Punkt scheinbar alle 27 Mitglieder an einem Strang. Der Teufel aber steckt vermutlich in den Details. Vor allem deshalb, weil diese erst ausgearbeitet werden müssen. Und auch bezüglich der "Berliner Erklärung", die in zwei Wochen verabschiedet werden soll, herrscht noch vorsichtige Zurückhaltung - unter anderem in Prag.   mehr...

EU-Gipfel beschließt ehrgeizige Klimaziele

09-03-2007 16:07 | Andreas Wiedemann

Mirek Topolanek mit Angela Merkel (Foto: CTK) Auf dem EU-Gipfel in Brüssel war der Klimaschutz eines der wichtigsten Themen. Die 27 EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich am Donnerstag darauf geeinigt, bis zum Jahr 2020 den Ausstoß von Treibhausgasen um ein Fünftel zu senken. Umstritten war die Festlegung verbindlicher Aussagen zum Anteil erneuerbarer Energien. Die tschechische Regierung stand dieser skeptisch gegenüber.  mehr...

Misstrauen abbauen: Wolfgang Thierse über EU-Verfassung, Raketenbasen und die deutsch-tschechische Vergangenheit

26-02-2007 | Gerald Schubert

Foto: Europäische Kommission Erst seit kurzem im Amt, ist die neue tschechische Regierung bereits mit brisanten außenpolitischen Herausforderungen konfrontiert - Stichwort EU-Verfassung oder US-Raketenabwehrbasis. Besonders in Deutschland, das derzeit den EU-Ratsvorsitz innehat, interessiert man sich für die neue Politik in Prag. Der Vizepräsident des deutschen Bundestags, Wolfgang Thierse (SPD), war vergangene Woche in der tschechischen Hauptstadt zu Besuch. Über bilaterale und europäische Entwicklungen hat Gerald Schubert mit ihm gesprochen.  mehr...

EU-Verfassung: bisherige Version ist Arbeitsgrundlage für Koalition

23-02-2007 15:23 | Christian Rühmkorf

Die Mitte-Rechts-Koalition aus Bürgerdemokraten, Christdemokraten und Grünen haben sich am Donnerstag in einem Spitzengespräch über ihre Haltung zum EU-Verfassungsvertrag verständigt. Herausgekommen ist dabei ein Fünf-Punkte-Plan. Er soll die Prioritäten für die weiteren Verhandlungen der Regierungsparteien festlegen.  mehr...

Tschechiens Plan zur Einführung des Euro steht - fehlt nur noch das Datum

23-02-2007 15:23 | Till Janzer

Foto: Europäische Kommission In dieser Woche vermeldete die Koordinationsgruppe zur Einführung des Euro in Tschechien Vollzug: Der Plan zur Einführung der europäischen Gemeinschaftswährung steht. Es handelt sich dabei um eine Art Handbuch für den Finanzsektor und die Politiker. Weitere Entscheidungen muss nun die liberal-konservative Regierung des Landes fällen. So ist noch nicht klar, ab wann die Tschechen Kronenscheine und Hellerstücke aus ihren Geldbeuteln verbannen können. Till Janzer hat mit dem Nationalen Koordinator zur Einführung des Euro in Tschechien, Petr Ocko, gesprochen.   mehr...

Glücksspiel-Paradies Tschechien: Brüssel fordert von Prag strengere Gesetze

15-02-2007 15:54 | Gerald Schubert

Es sind vor allem Städte wie Las Vegas oder Monte Carlo, die als internationale Glücksspielmetropolen gelten. Doch mitten in Europa gibt es, ein wenig abseits vom Jet-Set, noch ein weiteres Paradies für Zocker - und vor allem für die, die an den Zockern verdienen: Die Rede ist von der tschechischen Hauptstadt Prag. Gegen die laxen Gesetze vor Ort macht jetzt auch die Europäische Union mobil. Spätestens bis Oktober muss Tschechien die entsprechenden EU-Richtlinien umsetzen.   mehr...

Europäische Begegnungen: Bulgaren und Rumänen in Tschechien

06-02-2007 16:23 | Till Janzer

Bulgaren und Rumänen: Sie sind neu in der Europäischen Union, und Tschechien hat für sie sogar seinen Arbeitsmarkt geöffnet. Allerdings beginnt der Zuzug nicht erst jetzt. Einige tausend Bulgaren und Rumänen sind schon vorher weiter nach Westen gezogen, der Arbeit oder der Liebe wegen oder aus sonstigen Gründen. Mit dreien, die nach Prag gegangen sind, hat sich Till Janzer für die Sendereihe "Begegnungen" unterhalten.   mehr...

EU will europaweites Rauchverbot - Tschechien plant Novelle des bestehenden Gesetzes

31-01-2007 15:45 | Till Janzer

Ginge es nach dem Willen von Gesundheitskommissar Markos Kyprianou, dann sollten alle 27 EU-Staaten ein Rauchverbot an Arbeitsplätzen, in Verkehrsmitteln, Hotels und Gaststätten einführen. Irland, Malta, Italien und Schottland seien da ja schon mit gutem Beispiel vorangegangen, meint der EU-Kommissar. Zwar hat auch Tschechien dem Zigarettenqualm den Kampf angesagt, doch vor einem harten Durchgreifen scheut man sich noch.   mehr...

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