Archiv: Europäische Union | Europäische Union Europäische Union

Wahlkampfschlager Meinungsforschung: Tschechische EU-Skepsis nicht mehr als ein Gerücht?

05-02-2006 | Gerald Schubert

Der Termin für die Wahl zum Abgeordnetenhaus steht fest, am 2. und 3. Juni werden die Tschechinnen und Tschechen zu den Urnen gerufen. Es ist die erste Wahl dieser Art seit dem EU-Beitritt des Landes im Mai 2004. In der Zwischenzeit gab es lediglich Regional- bzw. Senatswahlen. Und die fielen für die regierenden Sozialdemokraten, die sich als Partei der europäischen Integration sehen, in der Regel schlecht aus. Glaubt man jedoch den neuesten Umfragen, so holen nicht nur die Sozialdemokraten auf, sondern es steigt auch die Zufriedenheit der Bürger mit ihrem Leben in der EU. Was prompt ein gutes Wahlkampfthema abgibt.   mehr...

Ja mit Hintertür: Tschechien akzeptiert EU-Mehrwertsteuerkonzept

30-01-2006 16:10 | Thomas Kirschner

Finanzminister Bohuslav Sobotka (Foto: CTK) Im Streit um verminderte EU-Mehrwertsteuersätze hat die Tschechische Republik am Wochenende dem Drängen der Mehrheit der EU-Staaten nachgegeben. Oder war es umgekehrt? Wie fast immer nach politischen Auseinandersetzungen fühlen sich beide Seiten als Gewinner: Die österreichische Ratspräsidentschaft ist ein gutes Stück weiter bei dem Bemühen, ihren Reformentwurf durchzusetzen - und die tschechische Delegation rühmt sich, erreicht zu haben, was zu erreichen war. Wie beides zusammengeht, versucht Thomas Kirschner zu erklären.  mehr...

Wochenschau

28-01-2006 | Silja Schultheis

Foto: CTK Wie in vielen anderen Ländern standen die letzten Tage im Zeichen einer extremen Kältewelle, die Anfang der Woche auch Tschechien erreicht hat. Mit örtlichen Nachttemperaturen bis zu minus 30 Grad Celsius. Einige tschechische Städte ließen daher Notunterkünfte für Obdachlose einrichten. In Prag etwa wurden am Dienstag auf dem Letna-Plateau beheizte Zelte mit 100 Schlafplätzen aufgestellt. Bis zum Redaktionsschluss dieser Sendung waren der Kältewelle in Tschechien bereits mindestens 20 Menschen, zum Opfer gefallen, die meistens von ihnen waren obdachlos.   mehr...

EU-Mitgliedschaft: Die Zufriedenheit ist groß - der Premierminister ist zufrieden

27-01-2006 16:07 | Gerald Schubert

Premierminister Jiri Paroubek (Foto: Benjamin Slavik) Ungefähr drei Fünftel der tschechischen Bevölkerung sind mit der EU-Mitgliedschaft ihres Landes zufrieden. So sagen es übereinstimmend verschiedene Umfragen heimischer Meinungsforschungsinstitute wie auch das so genannte Eurobarometer, das dieser Tage veröffentlicht wurde. Dieses Ergebnis geht wohl zumindest teilweise darauf zurück, dass ganze 81 Prozent der Tschechen auch mit ihrer allgemeinen Lebenssituation zufrieden sind. Umfragedaten, die Premierminister Jiri Paroubek nun gemeinsam mit mehreren Meinungsforschern höchstpersönlich kommentierte. Gerald Schubert war auf der Pressekonferenz:   mehr...

Ecofin: Keine Einigung bei Mehrwertsteuersatz im Wohnungssektor

25-01-2006 16:18 | Lothar Martin

Die Europäische Union hat noch keine Verfassung. Dafür aber politische Prinzipien und eine ganze Reihe von wirtschaftlichen Richtlinien, die sehr häufig nur ganz schwer im Interesse der 25 Mitgliedsländer in Einklang zu bringen sind. Dass diesbezüglich die Vorstellungen der alt gedienten EU-Staaten oft höher gewichtet werden als jene der erst 2004 zur Union gestoßenen Länder, musste die Tschechische Republik erst am Dienstag wieder erfahren. Lothar Martin mit den Einzelheiten.  mehr...

Was halten die Tschechen von der EU? Eurobarometer 2005 gibt Antworten

24-01-2006 15:45 | Benjamin Slavik

Was halten die Menschen von der EU? Diese Frage versucht das alljährliche Eurobarometer zu beantworten. Am Montag wurden in der Prager Niederlassung der Europäischen Kommission die aktuellen Daten vorgestellt. Was dieses Zahlenwerk nun über die Stimmungen und Meinungen in der tschechischen Bevölkerung sagt, darüber berichtet Benjamin Slavik.  mehr...

Prüfung der Kriterien des Schengenbeitritts

23-01-2006 16:15 | Benjamin Slavik

Dass die Tschechische Republik dem Schengener Abkommen beitritt war schon seit der Aufnahme in die EU am 1. Mai 2004 klar. Schon am selbigen Tag wurden damals die entsprechenden Verträge unterzeichnet. Jetzt wird der letzte Akt des Beitritttsverfahrens eröffnet.   mehr...

Wohin mit den EU-Milliarden? Transparency International warnt vor "finanziellem Tsunami"

22-01-2006 | Gerald Schubert

Die Organisation Transparency International, die sich weltweit dem Kampf gegen Korruption widmet, hat dieser Tage in Prag vor einem Problem gewarnt, das bei vielen Menschen wohl erstmal Erstaunen auslöst: Über die neuen EU-Mitgliedstaaten, also auch über Tschechien, droht eine Flut von Geld hereinzubrechen. Sogar von einem "finanziellen Tsunami" war die Rede. Ausgelöst werde dieser von den Mitteln aus den EU-Strukturfonds. Dort warten, gemäß dem Finanzrahmen der Europäischen Union für die Jahre 2007 bis 2013, allein auf Tschechien mehr als 22 Milliarden Euro. Transparency International warnt natürlich nicht vor dem Geld an sich, sondern davor, dass es in die falschen Hände geraten oder unsachgemäß ausgegeben werden könnte. Was tun mit den EU-Milliarden? Ein "Schauplatz" von Gerald Schubert.   mehr...

Wochenschau

14-01-2006 | Silja Schultheis

Premierminister Jiri Paroubek Zwei Tage vor dem Besuch des tschechischen Premiers Jiri Paroubek in Kopenhagen ist am Dienstag eine Polemik zwischen Tschechien und Dänemark über die Frage der Öffnung des Arbeitsmarktes für Arbeitskräfte aus den neuen EU-Ländern entstanden. In der dänischen Tageszeitung Jyllans-Posten bezeichnete Paroubek die Position der alten EU-Mitgliedsländer, die über Solidarität mit dem Osten sprechen und gleichzeitig ihren Arbeitsmarkt geschlossen haben, als heuchlerisch.   mehr...

Österreichischer EU-Vorsitz: Vaclav Havel im elektronischen Speakers' Corner

11-01-2006 15:39 | Gerald Schubert

Foto: Lothar Ponhold Der österreichische Ratsvorsitz in der Europäischen Union ist erst wenige Tage alt. Das Nachbarland Tschechiens gibt während des gesamten ersten Halbjahrs 2006 nicht nur den Takt der europäischen Agenda an, sondern empfängt in seiner Hauptstadt Wien auch zahlreiche Verhandlungsdelegationen und tausende Journalisten aus dem In- und Ausland. Eine Gelegenheit, sich nicht nur nach außen hin zu profilieren, sondern auch in der eigenen Bevölkerung den einen oder anderen Gedanken über das gemeinsame Europa anzustoßen. Diese Woche ist der tschechische Schriftsteller und Expräsident Vaclav Havel an diesem Unterfangen maßgeblich beteiligt.  mehr...

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