Archiv: Europäische Union | Europäische Kommission Europäische Kommission
ODS verbündet sich mit EU-Kritikern aus Großbritannien und Polen
Bereits länge Zeit galt es als beschlossene Sache, nun wurde der formelle
Akt vollzogen: Die tschechischen Bürgerdemokraten (ODS) verlassen die
bürgerliche Fraktion (EVP) im Europäischen Parlament und schließen sich
einer neuen europa-kritischen Allianz unter der Führung der britischen
Konservativen an. Daniel Kortschak berichtet:
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Verhandlungsmarathon in Brüssel – Erfolg für tschechische Ratspräsidentschaft
Viel hat sich die tschechische EU-Ratspräsidentschaft vorgenommen für den
EU-Ratsgipfel. Und während des Verhandlungsmarathons sah es nicht immer
rosig aus mit einer Einigung in den strittigen Fragen. Am Ende werteten
die
tschechische Ratspräsidentschaft und die Europäische Kommission den
Gipfel aber als vollen Erfolg. Daniel Kortschak berichtet aus Brüssel. mehr...
Tschechien hat gewählt: Bürgerdemokraten gewinnen die Europawahlen
Achteinhalb Millionen Tschechinnen und Tschechen waren am Freitag und am
Samstag aufgerufen, die 22 tschechischen Abgeordneten zum Europäischen
Parlament zu wählen. Das Ergebnis steht allerdings erst seit den frühen
Morgenstunden des Montag fest: Mit der Auszählung der Stimmen wurden
nämlich erst am Sonntag um 22 Uhr begonnen, nach dem Schließen der
letzten Wahllokale in Italien und Polen. mehr...
Europawahlen: Test der Zufriedenheit vor vorgezogenen Neuwahlen
Zum zweiten Mal in der Geschichte wählen die tschechischen Bürger ihre
Vertreter im Europäischen Parlament. Die Wahllokale wurden in Tschechien
am Freitag um 14 Uhr geöffnet.
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Französischer Außenminister: Präsident Klaus demontiert die EU
Wenige Tage vor Beginn der Europawahlen hat sich der tschechische
Präsident Václav Klaus in dieser Angelegenheit zu Wort gemeldet. Die
Europawahlen seien im Prinzip unnötig, hatte er gegenüber dem
Tschechischen Rundfunk erklärt. Scharf reagierte darauf vor allem der
französische Außenminister Kouchner. Till Janzer sprach darüber mit
Christian Rühmkorf.
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Europawahl 2009 – EU-Bürger können in Tschechien zur Urne schreiten
In anderthalb Monaten, zwischen dem 4. und 7. Juni, gehen die Bürger aller
27 EU-Staaten zur Wahl. Sie wählen dann die 736 Abgeordneten des
Europäischen Parlaments. EU-Bürger, die sich längerfristig in einem
anderen EU-Staat aufhalten, haben dabei zwei Möglichkeiten. Sie können
Abgeordnete ihres Herkunftslandes wählen. Sie können sich aber
stattdessen auch von den Europaparlamentariern des Wohnsitzlandes
vertreten
lassen. mehr...
Staatspräsident Klaus provoziert im Europaparlament und erntet Buhrufe
Am Donnerstag trat der EU-kritische tschechische Staatspräsident Václav
Klaus vor die Europaparlamentarier. Klaus hatte diesen Wunsch geäußert
und war nach Brüssel eingeladen worden. Doch der tschechische Querdenker
hielt eine provokante Rede, die viele Abgeordnete zum Verlassen des Saals
trieb.
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Europaoptimistisch: Europäische Demokratische Partei stellt sich vor
Die tschechische politische Szene erlebt in der letzten Zeit einen
Gründerboom – der vor kurzem von Petr Mach gegründeten Partei der
Freien Bürger, folgte eine tschechische Libertas-Partei, hinter der der
Europaabgeordnete Vladimír Železný steht. Am Mittwoch hat eine weitere
neue Partei ihr Team für die Europawahlen vorgestellt: Die Europäische
Demokratische Partei. Martina Schneibergová war für Radio Prag dabei.
Daniel Kortschak hat mit ihr gesprochen.
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Tschechien, EU und Karl IV. - Topolánek stellt Ratsvorsitz in Straßburg vor
Am Mittwoch hat Premier Mirek Topolánek die tschechische
EU-Ratspräsidentschaft und ihre Prioritäten auch den
Europa-Parlamentariern vorgestellt. In der anschließenden Diskussion
wurden auch einige kritische Anmerkungen laut. mehr...
Das war 2008 – Ein politischer Jahresrückblick
Zwei Wahlentscheidungen waren es, die die tschechische Politik im
abgelaufenen Jahr besonders geprägt haben: Die Präsidentschaftswahl im
Februar und die Regional- und Senatswahlen im Herbst. Die Ergebnisse
hätten kaum unterschiedlicher sein können. Denn nachdem zunächst der
konservative Václav Klaus sein Amt als Staatsoberhaupt verteidigen konnte,
wurde der Urnengang ein halbes Jahr später zum Fiasko für die
Demokratische Bürgerpartei (ODS) und zum Triumph für die oppositionellen
Sozialdemokraten. Michal Mocek von der tschechischen Tageszeitung Právo
und Rudolf Hermann, Korrespondent der Neuen Zürcher Zeitung, blicken im
Studio von Radio Prag gemeinsam zurück auf das Jahr 2008.
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