Archiv: Außenpolitik | Nato Nato
Radar-Abkommen vor der Unterzeichnung – Parlamentsmehrheit ungewiss
In wenigen Wochen soll das tschechisch-amerikanische Abkommen über den Bau
der umstrittenen Radar-Station in den mittelböhmischen Brdy-Wäldern
unterzeichnet werden. Das wurde jetzt in den Staaten bekannt. Die
US-Raketenabwehr-Pläne sind damit aber längst noch nicht unter Dach und
Fach. Nicht nur in Polen, wo die Raketensilos stehen sollen, ziert man sich
noch. Auch im tschechischen Parlament ist eine Mehrheit für das Abkommen
keineswegs sicher.
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US-Raketenabwehrradar auf der großen und der kleinen politischen Bühne
Das Raketenabwehrradar – es war am Wochenende wieder ein Thema für die
große und die kleine politische Bühne. Von Washington bis Peking mit
Zwischenstation in Prag.
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Auf Besuch in Prag - Bundesverteidigungsminister Jung unterstüzt US-Raketenabwehr
Unmittelbar zuvor hatte er seinen Besuch in der Slowakei absolviert. Seit
Donnerstag nun hält sich der deutsche Bundesverteidigungsminister Franz
Josef Jung zu Gesprächen für zwei Tage in der tschechischen Hauptstadt
auf. Donnerstag traf er seine tschechische Amtskollegin Vlasta Prakanová.
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Sicherheitskonferenz Prag: Regierung bekräftigt Ja zum Radar
Die Sicherheit Europas im 21. Jahrhundert – über nichts Geringeres wurde
am Montag auf einer internationalen Konferenz in der tschechischen
Hauptstadt beraten. Prominentester Gast war Nato-Generalsekretär Jaap de
Hoop Scheffer. Wie zu erwarten ging es einmal mehr vor allem um das in
Tschechien und Polen geplante US-Raketenabwehrsystem. Thomas Kirschner
berichtet
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Regierung auf Suche nach Mehrheit für US-Radar – Grüne weiter dagegen
Am Wochenende tagten die europäischen Grünen im slowenischen Lubljana.
Für die tschechische Innenpolitik haben solche Treffen in der Regel nicht
viel Bedeutung. Doch Thema war diesmal auch die Radaranlage, welche die
Amerikaner gerne in Mittelböhmen stationieren würden.
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Sozialdemokraten zwischen Radar-Widerstand und EU-Burgfrieden
Tschechische und amerikanische Delegationen verhandeln in diesen Tagen die
letzten Details für das geplante US-Raketenabwehr-Radar in Tschechien.
Voraussichtlich noch bis zum Sommer will die Regierung dem Parlament dann
der Vertrag zur Ratifizierung vorlegen. Ob das Abkommen hier bestehen kann,
ist aber offen. Vor allem die oppositionellen Sozialdemokraten rücken
nicht von ihrem Widerstand ab – bieten der Regierung aber zugleich einen
Burgfrieden für den tschechischen EU-Vorsitz 2009 an. Thomas Kirschner
berichtet.
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Nach dem NATO-Gipfel: Tschechische Radar-Debatte tritt in eine neue Phase
Der viel diskutierte Vertrag mit den USA über die Stationierung einer
amerikanischen Radaranlage in Mittelböhmen ist unterschriftsreif. Das
verkündeten am Donnerstag der tschechische Außenminister Karel
Schwarzenberg und seine amerikanische Amtskollegin Condoleezza Rice auf
dem
NATO-Gipfel in Bukarest. Anfang Mai soll das Abkommen in Prag
unterzeichnet
werden. Ursprünglich sollte die Anlage gemeinsam mit Raketensilos in
Polen
den europäischen Pfeiler eines US-Raketenabwehrsystems darstellen. Doch
die Verhandlungen zwischen Washington und Warschau sind ins Stocken
geraten. Und auch sonst gibt es noch so manche Stolpersteine rund ums
Radar. mehr...
Tschechien und USA: Vertrag über Raketenabwehrradar ist unterschriftsreif
Die Tschechische Republik und die USA haben sich über den Aufbau von
Raketenabwehranlagen in Mitteleuropa geeinigt. Am Donnerstag gaben beide
Seiten am Rande des Nato-Gipfels in Bukarest bekannt, dass die Ausarbeitung
des Vertrags über die Stationierung einer US-amerikanischen Radaranlage
zur Raketenabwehr in Tschechien zum Abschluss gebracht wurde.
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Tschechien und der Nato-Gipfel: Absprache über Radar rückt näher
Laut den Agenturmeldungen von Donnerstagmittag ist es bereits klar: Die
Nato unterstützt das amerikanische Raketenabwehrsystem und damit auch den
Bau der zugehörigen Radaranlage in Tschechien.
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Tschechien vor dem Nato-Gipfel: Wie viel US-Radar verträgt die Allianz?
Mit Spannung wird in Tschechien der Nato-Gipfel in Bukarest erwartet.
Das Treffen in der rumänischen Hauptstadt beginnt am Mittwoch. Dort soll
nämlich unter anderem über das amerikanische Raketenabwehrsystem
verhandelt werden und damit auch über die zum System gehörige
Radaranlage
in Mittelböhmen. Äußerungen von Premier Mirek Topolánek und
Außenminister Karel Schwarzenberg deuten darauf hin, dass der
außenpolitische Rahmen für das Radar nun langsam festgezurrt wird. Das
hätte auch Folgen für die innertschechische Diskussion über die Anlage. mehr...
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