Themenarchiv Innenpolitik

Samtene Revolution: Jubiläumsfeiern im Schatten der Proteste gegen Zeman

18-11-2014 15:13 | Markéta Kachlíková

Foto: ČTK Gedenkfeiern, Treffen der Staatsoberhäupter, Konzerte – aber auch massive Proteste. Am Montag wurde in Tschechien des 25. Jahrestags der Samtenen Revolution 1989 gedacht. Landesweit gab es Feierlichkeiten, die allerdings von massiven Protesten gegen Präsident Miloš Zeman überschattet wurden.  mehr...

Verkehrsminister unter Beschuss tritt zurück – Zweifel am neuen Kandidaten

13-11-2014 14:56 | Till Janzer

Antonín Prachař (Foto: ČTK) Das Verkehrsministerium ist der Schleudersitz der tschechischen Regierung: Zehn Ressortchefs innerhalb von fünf Jahren lautet die Bilanz, nachdem am Mittwoch Antonín Prachař zurückgetreten ist. Doch an dessen möglichen Nachfolger werden schon im Vorfeld gewisse Zweifel laut.  mehr...

Eskalation im Ministerstreit: Babiš erwägt Strafanzeige gegen Němeček

11-11-2014 17:02 | Lothar Martin

Svatopluk Němeček, Andrej Babiš (Foto: ČTK) Bereits neuneinhalb Monate ist in Tschechien die amtierende Mitte-Links-Regierung von Premier Bohuslav Sobotka im Amt. Die Arbeit des Kabinetts wurde bislang von Entschlusskraft, Gestaltungswillen und Ruhe bestimmt. Mit der Ruhe ist es indes seit Freitag voriger Woche vorbei. An diesem Tag machten Finanzminister Andrej Babiš und Gesundheitsminister Svatopluk Němeček offenkundig, dass sie nicht viel voneinander halten. Ihr in aller Öffentlichkeit ausgetragener Streit betrifft vordergründig die Finanzierungspraxis im Gesundheitswesen. Babiš wirft Němeček vor, schon als früherer Direktor des Fakultätskrankenhauses in Ostrava / Ostrau Gelder in Millionenhöhe verschwendet zu haben. Seit Montag droht er ihm deshalb sogar mit einer Strafanzeige.  mehr...

Piraten entern Marienbad – „Wir wollen die jungen Leute zurückholen“

10-11-2014 17:16 | Annette Kraus

Vojtěch Franta (Foto: Offizielle Facebook-Seite der Organisation PechaKucha Mariánské Lázne) Es war eine der größten Überraschungen bei den jüngsten Kommunalwahlen: Im westböhmischen Mariánské Lázně / Marienbad holten die Piraten 21 Prozent und damit die meisten Stimmen. Der 29-jährige Vojtěch Franta hat als Parteiloser für die Piratenpartei kandidiert und wird am Mittwoch zum Bürgermeister gewählt. Vor welchen Problemen steht die neue Koalition in dem Kurort? Wie kann aus Marienbad, das unter der Abwanderung der Jugend leidet, und vom Ruhm der Vergangenheit zehrt, wieder ein kulturelles Zentrum werden? Antworten dazu im Politgespräch mit dem designierten Bürgermeister Vojtěch Franta.  mehr...

Koalition mit Rechtsradikalen: Sozialdemokraten in Duchcov droht Parteiausschluss

07-11-2014 17:51 | Till Janzer

Duchcov (Foto: Gabriela Hauptvogelová, Archiv des Tschechischen Rundfunks) Nach den Kommunalwahlen im Oktober entstehen sehr unterschiedliche Koalitionen in den Rathäusern. In einer nordböhmischen Kleinstadt haben die dortigen Sozialdemokraten beschlossen, mit einer rechtsradikalen Partei gemeinsame Sache zu machen. Die sozialdemokratische Führung in Prag will nun den Ortsverband auflösen und die Mitglieder aus der Partei ausschließen.  mehr...

Der Präsident, das rätselhafte Wesen – Zeman provoziert mit Vulgärsprache

04-11-2014 16:21 | Annette Kraus

Miloš Zeman (Foto: Filip Jandourek, Archiv des Tschechischen Rundfunks) Wie vulgär darf ein Staatspräsident sein? Und warum greift der erste Mann im Staat in einem Radiointerview wiederholt zu den ordinärsten Ausdrücken, gleich zu welchem Thema er sich äußert? Diese Fragen stellt sich die politische Öffentlichkeit in Tschechien derzeit. Keine Woche nach dem missglückten Staatsfeiertag und dem Flug mit der Privatmaschine eines Industriellen sorgt Miloš Zeman für die nächsten Schlagzeilen. Die Verteidiger des meinungs- und ausdrucksfreudigen Präsidenten werden langsam rar.  mehr...

Regierung will weiter Kohle und Atom – Umweltschützer kritisieren Energiekonzept

03-11-2014 17:19 | Till Janzer

Foto: Archiv Radio Prag Wenn Vertreter aus Deutschland und aus Tschechien über Fragen der Energie sprechen, dann klingt das sehr unterschiedlich. Gezeigt hat sich dies vor kurzem wieder rund um den EU-Klimagipfel. Während Berlin zum Beispiel auf ambitioniertere Ziele bei den erneuerbaren Energien drängte, wollte sich Prag in dem Bereich nichts vorschreiben lassen. Letztlich setzte sich die tschechische Position durch. Dies ist der Hintergrund, vor dem die Regierung hierzulande derzeit an einem neuen Energiekonzept arbeitet. Doch schon jetzt ist Kritik an diesem Konzept laut geworden.  mehr...

Neue Koalition, alte Probleme: Adriana Krnáčová wird Oberbürgermeisterin von Prag

03-11-2014 16:15 | Annette Kraus

Adriana Krnáčová (Foto: ČTK) Drei Wochen nach den Kommunalwahlen haben sich die Volksvertreter in Prag auf eine Koalition geeinigt. Die neue Bürgermeisterin heißt Adriana Krnáčová, sie ist die erste Frau an der Spitze der tschechischen Hauptstadt. Doch noch bevor der Koalitionsvertrag unterzeichnet ist, stehen die künftigen Stadtvertreter vor den alten Problemen: einer der designierten Stadträte aus den Reihen der Sozialdemokraten stolperte über eine Korruptionsaffäre. Gerade Adriana Krnáčová und ihre Ano-Partei aber sind mit dem Versprechen angetreten, im Prager Rathaus für Transparenz zu sorgen.  mehr...

Zeman-Party am Staatsfeiertag? Auszeichnungen des Präsidenten sorgen für Kritik

29-10-2014 17:13 | Annette Kraus

Foto: ČTK Am 28. Oktober wird in Tschechien alljährlich an die Gründung der Ersten Republik im Jahr 1918 erinnert. An diesem Tag gibt es traditionell im ganzen Land Gedenkveranstaltungen, zudem verleiht der Staatspräsident die höchsten staatlichen Auszeichnungen an verdiente Persönlichkeiten – dazu zählten dieses Jahr etwa Miroslav Zikmund, Karel Kryl und Sir Nicholas Winton. Zu den Preisträgern gehörten aber auch gleich mehrere alte Bekannte von Miloš Zeman, deren Verdienste nicht allen einleuchten. Keine Einladung zu den Feierlichkeiten erhielten hingegen einige Hochschulrektoren.  mehr...

Haushaltsdebatte: Laut Babiš will Regierung Investitionen besser vorbereiten

23-10-2014 15:58 | Lothar Martin

Andrej Babiš (Foto: ČTK) Im Herbst ist es meistens stürmisch – und das auch in der Politik. Und zwar dann, wenn im Parlament über Geld beziehungsweise den Haushalt des kommenden Jahres debattiert wird. Am Mittwoch war das im tschechischen Abgeordnetenhaus ein weiteres Mal der Fall. Die Regierungskoalition brachte ihren Entwurf in erster Lesung ohne Abstriche durch, die Opposition konnte nur verbal dagegenhalten.  mehr...

Nicht verpassen

Archiv

November 2014

MoDiMiDoFrSaSo
12
3456789
10111213141516
17181920212223
24252627282930

Oktober 2014

MoDiMiDoFrSaSo
12345
6789101112
13141516171819
20212223242526
2728293031

September 2014

MoDiMiDoFrSaSo
1234567
891011121314
15161718192021
22232425262728
2930

Komplettes Archiv

Aktuelle Sendung in Deutsch